Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Dienstag, 28. September 2010 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (23)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Organisation des SGB II

3.1

Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II), Vorbereitung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt Münster und die Agentur für Arbeit Münster in einer gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Münster für bzw. ab 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2

Neuorganisation des SGB II, Hier: Empfehlung der Verwaltung für die Organisation der SGB II Aufgabenwahrnehmung ab 2012 in der Form des Optionsmodells

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling

4.1

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Schuldenbericht 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerumfrage 2010: Ergebnisse der Fragenkomplexe "Einsparmöglichkeiten und Mehreinnahmen", "Ziele der Stadtentwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerversammlungen und Bürgerkonferenzen zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bericht über den Workshop zum Bürgerinnen- und Bürgerhaushalt

5

Beteiligungsmanagement/-controlling

5.1

Konzernabschluss 2009 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Jahresabschluss 2009 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Jahresabschluss 2009 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Jahresabschluss 2009 der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Geänderter Investitions- und Finanzierungsplan 2010 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Umstrukturierung Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten

6.1

Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren

Ergebnis: vertagt

6.2

Rahmenkonzept für die Entwicklung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Münster-Wolbeck, Brandhoveweg

Ergebnis: vertagt

7

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.11.2010

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
28.09.2010 17:05 Uhr
Ende
28.09.2010 19:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage