Feb 11

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 11. Februar 2016 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (25)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Bekanntgabe

4.2

Stellungnahmen

5

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

5.1

Prüfergebnis zur Einführung des Instrumentes einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.2

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Stadtplanung

6.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Veränderungssperre Nr. 106, Erste Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bebauungsplan Nr. 567 - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

7

Verkehr

7.1

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Gremmendorfer Weg – Ausbau der Nebenanlagen in Höhe Haus Nr. 34

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauvorhaben

8.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verschiedenes

9.1

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Antrag an den Rat Nr. A-R/0065/2015: Energiepark Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Anregung der Kommission zur Integration von Menschen mit Behinderungen KIB zur Verkehrsberuhigung der Rothenburg.

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
11.02.2016 17:00 Uhr
Ende
11.02.2016 20:35 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage