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V/1029/2015

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

Vorlagen 22.12.2015

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Nächste Beratung: Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen, Sitzung am 11.02.2016, TOP 9.1

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Berichtsvorlage

5651 Zeichen

V/1029/2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
Dezernat II

Betrifft

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

Beratungsfolge

11.02.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen Bericht

Bericht:

Anlass des Berichtes

Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss
ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos-
sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen
Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro
im Jahr 2017.

In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom
Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal-
tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß diesem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird
der aktuelle Sach- und Verfahrensstand sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den politi-
schen Gremien berichtet.

Berichterstattung in den politischen Gremien

Der gesamte 4. Projektbericht wird dem Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ord-
nung und E-Government, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat mit der Vorlage
V/1030/2015 zur Kenntnis gegeben.
Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden über separate Vorlagen in den Gremien be-
handelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haushalts im
Rahmen der Etatberatungen haben. Der mit dieser Vorlage erstellte Auszug aus dem Projektbe-
richt fällt in die Zuständigkeit des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und
Wohnen. Die bisherigen Projektberichte für diesen Ausschuss sind den nachfolgenden Vorlagen
zu entnehmen:
1. Projektbericht: V/0415/2013
2. Projektbericht: V/0875/2013
3. Projektbericht: V/0886/2014.

Vorlagen-Nr.:

V/1029/2015
Auskunft erteilt:
Frau Dr. Cappenberg
Ruf:
492-7022
E-Mail:
CappenbergC@stadt-muenster.de
Datum:
11.12.2015
Öffentliche Berichtsvorlage

2
V/1029/2015

Aufbau des Projektberichts

 Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse-
nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden:
- Sofortmaßnahmen
- Einzelmaßnahmen
- Prüfaufträge
- Weitere Maßnahmen.

 Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen,
sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die
folgenden fünf Kategorien:

Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar.

 Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind
die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar.

Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten
Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be-
schlossen wurden:

Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt
Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar.

 Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es
sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw.
den Auftrag handelt.

Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten,
schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt:

3
V/1029/2015

4. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017

Der 4. Projektbericht knüpft an die bisherigen Berichte für den Ausschuss für Stadtplanung,
Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen an.

Mit dem 4. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand für die Maßnahmen / Aufträge in der
Zuständigkeit des Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen wie folgt
dar:

Einzelmaßnahmen
9 Maßnahmen = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Be-
schluss)
2 Maßnahmen = Kategorie 2 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politi-
scher Beschluss)
11 Maßnahmen = Kategorie 5 (Maßnahme nicht umsetzbar)

Weitere Maßnahmen
4 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt)

Zu 16 der insgesamt 26 Maßnahmen und Aufträgen liegen rund drei Jahre nach dem politischen
Beschluss Abschlussberichte der Ämter und Einrichtungen vor.

Ausblick

In seiner Sitzung am 22. Dezember 2015 hat der Verwaltungsvorstand diesen 4. Projektbericht
zur Kenntnis genommen und beschlossen, diejenigen Maßnahmen, zu denen mit diesem 4. Pro-
jektbericht kein Abschlussbericht vorgelegt wurde, im Rahmen des neuen Konsolidierungspro-
gramms „Nachhaltige Haushaltssanierung“ („NaSa“, V/0700/2015) erneut zu überprüfen.
Ziel der Überprüfung ist es,
a) Maßnahmen, die weiterhin wie geplant umsetzbar sind, im Rahmen des Controllings zu
NaSa weiterzuverfolgen.
b) die übrigen noch offenen Maßnahmen zu aktualisieren und ggf. deren Weiterentwicklung
in NaSa zu übernehmen.

In Vertretung

gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer

Anlage: Auszug aus dem 4. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms

ASSVW Anlage

48097 Zeichen

Anlage zur Vorlage V/1029/2015

H a n d l u n g s p r o g r a m m z u r
n a c h h a l t i g e n k o m m u n a l e n
H a u s h a l t s p o l i t i k

4. Projektbericht zur Umsetzung

Nachrichtlich:
Abschlussberichte zu den bereits
in den Projektberichten 1 bis 3 abgeschlossenen
Maßnahmen

Stand: November 2015

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
63
Bezeichnung
Reduzierung statistischer Dienstleistungen; Reduzierung der kartografischen Grundlagenarbeit
Dez.
III
Amt
61
PG
02 07
Beschreibung
Beschreibung: Die Vierteljahresstatistik wird eingestellt; weitere diverse statistische Dienstleistungen
werden im Standard reduziert (u. a. in den Themenfeldern Erwerbstätigkeit, Wirtschaft, Tourismus,
Verkehr, Gesundheit, Soziales). Im Bereich kartografischer Dienstleistungen wird die Pflege und
Fortschreibung kartografischer Grundlagen in Zshg. mit statistischen Dienstleistungen im Aufwand
entsprechend reduziert.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung in der Breite; mittelbare Wirkung in Bezug auf die
sachinteressierte Bürgerschaft sowie Politik und Verwaltung.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle; Flächenwirkung: 0,5 Büroraum

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
66
Bezeichnung
Reduzierung der Standards bei der Prüfung von Einzelhandelsvorhaben
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Eine deutliche Reduzierung des Standards der Erbringung von Fachleistungen und
Stellungnahmen (an Amt 63) führt zu einer Verlängerung der Bearbeitungszeit und Reduzierung des
inhaltlichen Prüf- u. Bewertungsrahmens bei einzelhandelsstrukturellen Verträglichkeitsuntersuchungen.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung; aber direkte Wirkung auf Investoren von
Einzelhandelsvorhaben im Vorfeld von und im Baugenehmigungsverfahren.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: ggf. 0,25 Büroraum
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Sachstandsbericht 2016
Die Einwohnerzahl der Stadt nimmt seit Jahren stetig zu und es zeichnet sich ab, dass sie auch zukünftig weiter
ansteigen wird. Um diesen Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht zu werden und auch die Bedeutung und
Stellung des Einzelhandels zu stärken und die Steuerung zu koordinieren ist eine deutliche Reduzierung des
Standards bei der Aufgabenerfüllung hinsichtlich des Einzelhandelskonzeptes aufgrund der daraus resultierenden
nunmehr zeitlichen Verzögerungen nicht zu verantworten.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
67
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung in der Sachbearbeitung im Aufgabenbereich "Innenentwicklungsinitiative"
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Straffung des Projektaufwands, Verlängerung der Projektbearbeitungszeit.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung, aber zeitliche Einschränkung in der Erstellung
konkreter Umsetzungsvorschläge (für Dritte / Immobilieneigentümer) für die Quartiersentwicklung.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
68
Bezeichnung
Reduzierung der Teilnahme an Bundes- / Landesprojekten bzw. Konzentration auf strategisch
bedeutsame Entwicklungsprojekte der Stadt Münster mit hoher direkter Bürgerrelevanz
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Nach Auslaufen der ZukunftsWerkStadt (BMBF) keine weitere Mitwirkung an neuen,
extern initiierten Stadtentwicklungsprojekten bzw. Mitwirkung nur bei hoher und unmittelbarer
Bürgerrelevanz.
Bürgerwirkung: Es entsteht keine unmittelbare Bürgerwirkung; evtl. ergeben Einschränkungen bei der
allgemeinen Positionierung der Stadt Münster in innovativen Stadtentwicklungsthemen.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle ab 2015
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
70
Bezeichnung
Reduzierung von bauleitplanerischer Planungs- und Beratungsleistungen für Vorhabenträger /
Investoren
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung:
Konsequente Verpflichtung Dritter (Vorhabenträger / Investoren) auf Erbringung der vorhaben- /
projektbezogenen Planungs- und Verfahrensleistungen mit Ausnahme der hoheitlichen Aufgaben;
deutliche Einschränkung der inhaltlich-fachlichen beratenden Verfahrensbegleitung Dritter bei
projektgebundenen bzw. vorhebanbezogenen Bebauungsplanverfahren
Bürgerwirkung:
keine unmittelbare Bürgerwirkung; direkte Auswirkungen auf Vorhaben- und Projektträger
Personalwirkung (Stellen):
0,25 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum i.V.m. Maßnahme 71.

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
71
Bezeichnung
Teilverzicht auf Abgabe planungsrechtlicher Stellungnahmen bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB an
Amt 63; Verzicht auf Bürgerberatung in diesen Fällen bei Amt 61.

Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Im Vollzug (Bauvorhaben) des Bebauungsplanes erfolgt nur noch die Prüfung des sog.
Planerfordernisses sowie die Abgabe von Stellungnahmen im Falle von Anträgen auf sog. Befreiungen
vom Bebauubgsplan durch Amt 61; es erfolgt grundsätzlich keine Beteiligung mehr von Amt 61 im
Baugenehmigungsverfahren.
Bürgerwirkung: Unmittelbare Bürgerwirkung, da nur noch eingeschränkte Beratung durch Amt 61 in dem
durch diese Maßnahme eingeschränkten Umfang angeboten werden kann; Ansprechpartner ist
maßgeblich allein Amt 63 als Baugenehmigungsbehörde.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Raum i.V.m.Maßnahme 70

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
72
Bezeichnung
Reduzierung der Standards in der Beratungsleistung und der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich
Denkmalpflege
Dez.
III
Amt
61
PG
10 02
Beschreibung
Beschreibung: Erhebliche Reduzierung der Öffentlichkeitsarbeit für den "Tag des offenen Denkmals"
sowie die Straffung der Beratungsleistungen im Vorfeld der formellen denkmalrechtlichen
Erlaubnisverfahren.
Bürgerwirkung: Unmittelbar - bezogen auf die fachinteressierte Öffentlichkeit und bezogen auf Bauherrn,
Investoren und Interessenten mit Blick auf denkmalwerte Immobilien.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: keine

Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Sachstandsbericht 2016
Der bis 2012 vom Rat bewilligte Zuschuss für kleinere private Denkmalpflegemaßnahmen i. H. v. jährlich 50.000 €
wird aufgrund eines Ratsbeschlusses (analoge Anwendung des Beschlusspunktes 7.5 der Vorlage V/505/2012) seit
2013 eingespart. Hierdurch entfielen ebenfalls zusätzliche Landeszuwendungen in selber Höhe. Wegen der fehlenden
finanziellen Anreize ist die Bereitschaft der privaten Denkmaleigentümer an einer Zusammenarbeit mit der Unteren
Denkmalbehörde erheblich gesunken. Die Abstimmung mit der Denkmalbehörde wird dabei häufig nicht erkannt und
muss oftmals aktiv eingefordert werden. Der motivierende Beratungsaufwand der städtischen Mitarbeiter/innen
gegenüber den Eigentümern ist dadurch so erheblich gestiegen, dass eine Einsparung von 0,5 Stelle nicht mehr
möglich ist.
Abschlussbericht?
ja

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
73
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung im Bereich ÖPNV-Trägerschaft / Fortschreibung Nahverkehrsplan
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung der Bearbeitungszeiten der "3. Fortschreibung Nahverkehrsplan" und von
Konzessionsanträgen Bus-ÖPNV (Vollausschöpfung der Fristsetzung); Reduzierung der
Gremienteilnahme auf Ebene ZVM und RVM; Reduzierung der Abstimmung mit benachbarten
Aufgabenträgern ÖPNV auf ein Minimum
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine

Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Maßnahme nicht umgesetzt, da die Maßnahmen Nr. 74, 75, 76 vorzeitig um 1 Jahr und die Maßnahme Nr. 69 vorzeitig um
2 Jahre haushaltswirksam umgesetzt wurden. Daraus ergibt sich für Amt 61 für 2014 eine Mehreinsparung gegenüber den Vorgaben
von 0,5 Stelle.Es besteht daher eine interne Deckung.
Sachstandsbericht 2016
Die Einwohnerzahl der Stadt nimmt seit Jahren stetig zu und es zeichnet sich ab, dass sie auch zukünftig weiter
ansteigen wird. Um diesen Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht zu werden und für die derzeitigen und
künftigen Einwohner und Einwohnerinnen einen attraktiven und effizienten Öffentlichen Personennahverkehr
anzubieten ist eine Reduzierung des Personals im Bereich der Nahverkehrsplanung nicht zu verantworten.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
79
Bezeichnung
Ausweitung von Fortführungsvermessungen
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Einnahmeerhöhung für Vermessungsleistungen durch erhöhtes Auftragsaufkommen
(Auftragsverlagerung)
Bürgerwirkung:keine

Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine

Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 80.000 57.500
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 80.000 57.500 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Weitere Einnahmen werden im Laufe des Jahres erwartet
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach Anzahl und Umfang der Aufträge städt. Gesellschaften an Amt 62.
Sachstandsbericht 2016
Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach Anzahl und Umfang der Aufträge städt. Gesellschaften an Amt 62.
Abschlussbericht?
nein
7

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
80
Bezeichnung
Abrechnung von Vermessungsleistungen
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Abrechnung von Vermessungsleistungen mit Amt 66 für Fördermaßnahmen im Bereich
Straßenbau. Dies führt bei Amt 66 zu höheren Landeszuschüssen in der angegebenen
Größenordnung.
Bürgerwirkung:./.
Personalwirkung (Stellen):.keine.
Flächenwirkung:.keine.

Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 11.680 19.430
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 11.680 19.430 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Weitere Einnahmen werden im Laufe des Jahres erwartet
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach dem Umfang der geförderten Maßnahmen.
Sachstandsbericht 2016
Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach dem Umfang der geförderten Maßnahmen.
Abschlussbericht?
nein

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
83
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Bescheingungen
Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung
entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: Anteilige Reduzierung einer SB-Stelle im Sachgebiet Ordnungsrechtliche
Angelegenheiten/Baukontrolle; Umfang ingesamt = 0,5 Stelle im Verbund der Maßnahmen 99, 100, 101
. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.

Sachstandsbericht 2013
Juli: Durch die anteilige Stellenbesetzung können die aus jährlich ca. 2.500 Baukontrollen und 700 Bauabnahmen resultierenden
Mängelverfahren in diesem Sachgebiet nur noch zeitverzögert bearbeitet werden. Hierbei geht es um Nachforderungen, die sich auf
die Beseitigung baulicher Mängel sowie auf die Vorlage erforderlicher Bescheinigungen (Wärmeschutznachweis,
Schallschutznachweis, Statik etc.) beziehen. Erst nach Ausräumen dieser Mängel können Bauarbeiten fortgesetzt bzw. Gebäude in
Benutzung genommen werden. Dadurch ergeben sich direkte Auswirkungen auf die endgültige Fertigstellung von Bauvorhaben. Davon
sind ca. 400 Fälle betroffen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Hinsichtlich des Umsetzungsstandes gibt es keine Veränderung. Der Stellenanteil ist weiterhin nicht besetzt. Es zeigt sich
jedoch, dass aufgrund der fehlenden Stellenbesetzung die damit verbundenen Aufgaben nur zeitverzögert bearbeitet werden können.
Sachstandsbericht 2016
In den Sachstandsberichten seit Juli 2013 ist bereits ausgeführt worden, welche Auswirkungen die Einsparung für die
Aufgabenerledigung und für den Bürger hat. Ausweislich der Arbeitsberichte des Bauordnungsamtes ist aufgrund der
andauernd hohen Antragszahlen und der dadurch entstehenden Zunahme der Rohbau- und Schlussabnahmen von
Gebäuden keine zeitnahe Bearbeitung mehr gegeben. Diese führt zu Verzögerungen bei der Fertigstellung und
Inbenutzungnahme der Gebäude durch die Antragsteller. Daher ist zum Stellenplan 2016 ein Antrag auf Erhöhung
des Stellenanteils von 0,5 auf 1,0 Stellen für den AP-Nr. 63.04.0003 gestellt worden.
Abschlussbericht?
nein

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
84
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Verfahren
Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung
entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: Anteilige Reduzierung einer SB-Stelle im Sachgebiet Ordnungsrechtliche
Angelegenheiten/Baukontrolle; Umfang ingesamt = 0,5 Stelle im Verbund der Maßnahmen 99, 100, 101
[...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.

Sachstandsbericht 2013
Juli: Durch die anteilige Stellenbesetzung werden die ordnungsrechtlichen Verfahren sowie die Bußgeldverfahren in diesem
Sachgebiet nur noch zeitverzögert bearbeitet. Ordnungsrechtliche Verfahren werden daher nicht in der vorgesehenen 6-Wochen-Frist
abgearbeitet, sondern dauern nunmehr im Schnitt 10 Wochen. Davon betroffen sind ca. 120 Fälle. Ausgenommen sind Maßnahmen
der Gefahrenabwehr, welche aufgrund der bedrohten hochwertigen Schutzgüter (Leib und Leben von Personen) unverzüglich
durchzuführen sind.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Hinsichtlich des Umsetzungsstandes gibt es keine Veränderung. Der Stellenanteil ist weiterhin nicht besetzt. Es zeigt sich
jedoch, dass aufgrund der fehlenden Stellenbesetzung andere Aufgaben auf diesem Arbeitsplatz zurückgestellt werden müssen, da
den Bürgern bei Anträgen auf ordnungsrechtliches Einschreiten keine längeren Wartezeiten mehr zugemutet werden können.
Sachstandsbericht 2016
In den Sachstandsberichten seit Juli 2013 ist bereits ausgeführt worden, welche Auswirkungen die Einsparung für die
Aufgabenerledigung und für den Bürger hat. Ausweislich der Arbeitsberichte des Bauordnungsamtes ist aufgrund der
andauernd hohen Antragszahlen auch die Anzahl der ordnungsrechtlichen Verfahren und der Bußgeldverfahren
gestiegen.Dieser zusätzliche Arbeitsanfall kann mit einem Stellenanteil von 0,5 nicht mehr bewältigt werden. Zudem
haben Nachbarn von Bauvorhaben Abwehransprüche, die in einem angemessenem Zeitraum bearbeitet werden
müssen. Daher ist zum Stellenplan 2016 ein Antrag auf Erhöhung des Stellenanteils von 0,5 auf 1,0 Stellen für den
AP-Nr. 63.04.0003 gestellt worden.
Abschlussbericht?
nein
10

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
8
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der bauordnungsrechtlichen Beratung
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Aufgrund des Wandels in der Landwirtschaft bestehen vielfältige Bauwünsche der
Landwirte sowie sonstiger Eigentümer, die auf eine Umnutzung bzw. einen Umbau bisher
landwirtschaftlich genutzter Betriebs- und Wohngebäude gerichtet sind. Aufgrund der komplizierten
Rechtsvorschriften lassen sich viele Bauherren vor Antragstellung beraten. Die Anzahl und Umfang
der Beratungen wird duch den Wegfall der Stelle verringert.
Personalwirkung (Stellen): 0,1 Stelle A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum

Gremium
ASSVW
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der durch eine Umorganisation mögliche Verzicht auf die Stelle ist im Rahmen der HH-Konsolidierung 2011 im Jahre 2010
angeboten worden (damalige Maßnahme Nr. 151). Aus der Tabelle des Personal- und Organisationsamtes vom 06.10.2011 (Anlage 1 -
Personalaufwendungen in der Säule 2, Fußnote 6) geht hervor, dass die Maßnahme aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden
kann und an einer Lösung gearbeitet wird.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
November: Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Sachstandsbericht Januar/ Februar 2016
Der bisherige Stelleninhaber ist am 01.04.2015 aus dem Dienst ausgeschieden. Im Rahmen einer Umorganisation der
Fachstelle 63.04 sollen die Aufgaben der Stelle umverteilt werden. Das entsprechende Konzept befindet sich zurzeit in
der letzten Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsamt. Da die Stelle unbesetzt ist findet bereits eine
tatsächliche Einsparung statt.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
9
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauanträgen
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Vor dem Hintergrund des Wandels in der Landwirtschaft und angesichts der
steigenden Antragszahlen (2006: 1.923, 2011: 2.613 Bauanträge) ist die Anzahl der Bauanträge im
Außenbereich auf ca. 200 pro Jahr gestiegen. Die Bearbeitung dieser Anträge ist durch die strengen
Vorgaben des Planungsrechtes (Prüfen des § 35 BauGB) sowie die regelmäßig erforderliche
Beteiligung anderer Dienststellen zeitlich aufwendiger als die Prüfung anderer Bauvorhaben. Durch
den Wegfall der Stelle verlängern sich die Bearbeitungszeiten bei diesen Bauanträgen. Das
Serviceversprechen "move" (Erteilen der Baugenehmigung innerhalb von 6 Wochen) wird
regelmäßig nicht mehr eingehalten.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle A 12
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
10
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauvoranfragen
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung:Vor dem Hintergrund des Wandels in der Landwirtschaft steigt auch die Anzahl der
Bauvoranfragen im Außenbereich. Die Bearbeitung dieser Anträge ist durch die strengen Vorgaben
des Planungsrechtes (Prüfen des § 35 BauGB) soiwie die regelmäßig erforderliche Beteiligung
anderer Dienststellen sehr zeitaufwendig. Durch den Wegfall der Stelle verlängern sich die
Bearbeitungszeiten bei diesen Bauvoranfragen.
Personalwirkung (Stellen): 0,2 Stellen A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum

Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
11
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Verfahren
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Im Sachgebiet Außenbereich werden neben Bauvoranfragen und Bauanträgen
ordnungsrechtliche Verfahren zur Herstellung des rechtmäßigen Zustandes (Nutzungsverbote,
Abbrüche etc.) bei ungenehmigten Bauvorhaben bearbeitet. Die Bearbeitungszeit dieser Verfahren
wird sich durch den Wegfall der Stelle verlängern.
Personalwirkung (Stellen): 0,2 Stellen A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum

Nachrichtlich:
Abschlussberichte zu den bereits
in den Projektberichten 1 bis 3 abgeschlossenen
Maßnahmen

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
65
Bezeichnung
Reduzierung des Aufwands bei stadtregionaler Zusammenarbeit in der "Stadtregion Münster"
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Deutliche Verringerung des koordinierenden Aufwands der Stadt Münster für die
"Stadtregion Münster" (= Stadt MS und Anrainerkommunen) durch Abgabe der Geschäftsführung an
eine andere Mitgliedskommune der "Stadtregion Münster".
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
69
Bezeichnung
Reduzierung des übergreifenden "Handlungsprogramms Demografischer Wandel" bzw. Konzentration
auf die originäre Fachzuständigkeit im Thema Demografischer Wandel
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Beschreibung
Beschreibung: Verzicht auf die übergreifende Bearbeitung und Koordinierung allgemeiner
programmatischer Handlungsansätze. Dies ist möglich, da die in dezentraler Fachzuständigkeit
vorhandenen sektoralen Handlungs- und Aufgabenfelder im Bereich des demografischen Wandels
verankert sind und jeweils ressortbezogen fachadäquat bearbeitet werden. Praktische
Grundlagenunterstützung wird weiterhin geleistet durch ein von Amt 61 zu erstellendes Demografie-
Monitoring (regelmäßiges Berichtswesen) mit für die Stadtentwicklung (im weiteren Sinne) relevanten
Indikatoren als Grundlage für sektorlae öffentliche Infrastrukturplanungen.
Bürgerwirkung: mittelbar bzw. bei entsprechenden Bedarfs- / Zielgruppen.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum

Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 03/2013 (geplant 2015) haushaltswirksam umgesetzt.
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016
Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 03/2013 (geplant 2015) haushaltswirksam umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
74
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Aufgabenverzicht im Bereich Verkehrstechnische Entwürfe
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung von Bearbeitungszeiten und vollständige Aufgabe von nicht etatisierten
Planungen (z. B. im Rahmen von Rats- und BV-Anträgen) sowie "Vorratsplanungen" auf Grundlage von
Arbeitsprogrammen
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung, jedoch mittelbar für BV`en und Fachausschüsse.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum in Verbindung mit Maßnahme 71

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
75
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Teilaufgabe im Bereich Radverkehrsplanung/-förderung
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung von Bearbeitungszeiten und vollständige Aufgabe von nicht etatisierten
Planungen (z. B. im Rahmen von Rats- und BV-Anträgen) sowie von "Vorratsplanungen" ohne konkrete
Auftragsgrundlage (Gremienbeschlüsse) z. B. Radverkehrskonzept; Folge: ggf. Verzicht auf Fördermittel
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum i.V.m. Maßnahme 70

Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -17.070 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 17.070 17.070 17.070 17.070 17.070 0 17.070 17.070 17.070 17.070
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
November: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 08/2013 (geplant 2014) haushaltswirksam umgesetzt.
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016
Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 08/2013 (geplant 2014) haushaltswirksam umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
76
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Teilaufgabe bei der erarbeitung von Stellungnahmen im Aufgabenbereich
Verkehrsplanung
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Beschreibung
Beschreibung: Deutliche Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Bürgeranfragen sowie Anträge nach
§ 24 GO; deutlich verlängerte Bearbeitungszeit für erbetene Stellungnahmen Dritter (z. B. in
Planfeststellungsverfahren, der Politik, von Verbänden usw.)
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
77
Bezeichnung
Reduzierung der Überwachung der Gebäudeeinmessungspflicht
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Personalstärke bei der Überwachung der Gebäudeeinmessungspflicht
nach Abarbeitung der Altfälle.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: keine

Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -57.120 -57.120 -57.120 -57.120 -42.840
Sachaufwendungen -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 2.000 59.120 59.120 59.120 59.120 59.120 44.840 59.120 59.120 59.120 59.120
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde zum 01.04.2013 vorzeitig umgesetzt
November: ---
Sachstandsbericht 2014
November: ---
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
78
Bezeichnung
Einstellung der Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe für die Gesamtverwaltung
Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Es soll geprüft werden, inwieweit das Stadtarchiv
eingebunden werden kann.
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Keine Schrift- und Plangutverfilmung, Scannen von Archiven und Büchern, Verfilmen von
Zeitungen und anderen Werken sowie Archivierungen für andere Ämter. Folge: Finanzielle Mittel und
Personal für die Vergabe dieser Dienstleistungen müssen bei anderen Ämtern bereitgestellt werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: 1 Raum
Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Ergebnis-
verbesserung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -47.840 -47.840 -47.840 -11.960 -47.840
Sachaufwendungen 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 - 500 -2.000
Saldo 0 0 49.840 49.840 49.840 49. 840 12.460 49.840 49.840 49.840 49.840
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst in 2015 haushaltswirksam
November: Die Maßnahme konnte mit 0,5 Stelle bereits zum 17.06.2013 vorzeitig umgesetzt werden
Sachstandsbericht 2014
November: Die Maßnahme konnte komplett vorzeitig zum 30.09.2013 umgesetzt werden.
Sachstandsbericht 2016 Abschlussbericht?
ja
18

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
81
Bezeichnung
Reduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskatasters
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Durch Streckung der Neuvermessungen im Produkt 090201 Nr. 3 (Örtl. Neuvermessung)
kann im Innendienst im Laufe des Jahres 2014 eine Stelle eingespart werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: keine

Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
82
Bezeichnung
Reduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskatasters
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Beschreibung
Beschreibung: Nach Abschluss der Datenmigration in das neue Programmsystem ALKIS im Laufe des
Jahres 2014 kann die Personalstärke um eine Vermessungstechnikerstelle reduziert werden.

Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen):1,0
Flächenwirkung: 1 Raum

Beratungsverlauf (1)

11.02.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

TOP 9.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen: V/1029/2015
Typ: Vorlagen
Datum: 22.12.2015
Erstellt: 06.10.2020 14:37

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung (Auszug für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen)

KI-Zusammenfassung

Beratungsverlauf (1)

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