Mandari Insight

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 22. Juni 2026 um 17:03 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern gem. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Dekarbonisierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Köln, Aktenzeichen 109/25

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW „Nachbesserung Kommunale Wärmeplanung für Köln, Umsetzbarkeit und soziale Verträglichkeit“, Aktenzeichen 37/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.2.1

Geschlechtergerechte Bürger*innenbeteiligung, Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.4

Anfragen / Aufträge an das stadtgesellschaftliche Beratungsgremium Öffentlichkeitsbeteiligung

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.1.1

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“

7.1.1

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats "Mobil im lebenswerten Quartier" - Vorstellung des Evaluationsberichts ( Vorlage 1098/2026)

7.1.2

Reflexion und jährliche Berichte zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Jahr 2025

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - 4-Stunden Ticket für Köln, Aktenzeichen 19/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe - Gleichbehandlung bei Einfriedungen im Bereich Teebaumweg, Salbeiweg, Hibiskusweg, Aktenzeichen 101/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Trinkwasserspendern im Grüngürtel, Aktenzeichen 64/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Mitteilung offener Bürgereingaben nach § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anregung zur Entbürokratisierung: Automatischer Versand des KölnPasses & proaktive Bürgerdienste, Aktenzeichen 74/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Straßenpaten für mehr Sauberkeit in Köln, Aktenzeichen 17/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Mitteilung zu Bürgereingaben nach § 24 GO NRW - Anordnung von Tempo 30 in Köln, Aktenzeichen 42/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.06.2026 17:03 Uhr
Ende
22.06.2026 18:35 Uhr
Ort
Ratssaal