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Hauptausschuss

Montag, 13. Januar 2020 um 16:38 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (21)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Antrag der SPD-Fraktion betr: "Ist die Großbaustelle Schauspiel und Oper noch zu retten? Endlich mehr Transparenz schaffen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Ist die Großbaustelle Schauspiel und Oper noch zu retten? Endlich mehr Transpar…

AN/1746/2019 · SPD Antrag nach § 5

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Ratsgruppe GUT) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 betr: „Kartäuserwall 18 erhalten“ (AN/1058/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Rat…

3445/2019 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.2

Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement

4147/2019 · Mitteilung Ausschuss

2.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Joisten (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.11.2019 betr: ,,Haus der Einwanderungsgesellschaft"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Haus der Einwanderungsgesellschaft

4319/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.1.4

Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

4276/2019 · Mitteilung Ausschuss

2.1.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn RM Kron (SPD-Fraktion) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr. „Planungssicherheit für die Sportvereine - Sicherung des Kunstrasenprogramms!“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der 40. Sitzung des Hauptausschusse…

3147/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.1.6

Einteilung der Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einteilung der Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2020

0055/2020 · Mitteilung Hauptausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Ratsgruppe GUT betr.: "Planungsstand NRW-Tag"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Planungsstand NRW-Tag

AN/0017/2020 · GUT Anfrage nach § 4

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

6.1

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des R…

3239/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Mündliche Anfragen

21

Antwort der Verwaltung vom 13.01.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0017/2020 der Gruppe GUT betreffend „Planungsstand …

0068/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Gremien

Details

Ende
18:32 Uhr

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