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Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Ratsgruppe GUT) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 betr: „Kartäuserwall 18 erhalten“ (AN/1058/2019)
Mitteilung Hauptausschuss 3445/2019 vom 04.12.2019
Stand: Am 28.01.2020 im Ausschuss Kunst und Kultur beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Hauptausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/151 151/1 Vorlagen-Nummer 04.12.2019 3445/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 13.01.2020 Ausschuss Kunst und Kultur 28.01.2020 Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage (2978/2019) von Herrn RM Zimmermann (Ratsgruppe GUT) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 betr: „Kartäuserwall 18 erhalten„ (AN/1058/2019) In der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2019 wurde zu Punkt 5 der Beantwortung der Verwaltung (2978/2019) folgende Rückfrage gestellt: Herr Zimmermann erläutert zu Punkt 5 der Beantwortung, dass bislang von der Verwaltung im- mer vermittelt worden sei, dass das Theater der Keller in einen Raum umziehen werde, der die bisherige Nutzung nicht gefährde. Nun werde in Punkt 5 mitgeteilt, dass die bisherige Nutzung nicht fortgeführt werden könne, egal wem das Gebäude gehöre. Daher möchte Herr Zimmermann wissen, worin das Problem im Mietvertrag liegt, dass die bishe- rige Nutzung komplett in Frage stellt. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: Die Aussage in Punkt 5 Satz 2 der Beantwortung beschreibt allgemein, dass bei einer Veräuße- rung einer Immobilie bestehende Mietverträge weiterhin Bestand haben. In Punkt 3 der Beant- wortung ist der Kenntnisstand zu den unterschiedlichen Nutzungen im Objekt ausgeführt, die von einer möglichen gütlichen Zusammenarbeit zwischen Theater der Keller und dem Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V. ausgeht. Die bisherigen Nutzungen können also nach dem Kenntnisstand der Verwaltung fortgeführt wer- den. gez. Reker
Beratungsverlauf
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28.01.2020 zuletzt
TOP 10.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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