Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 26. Mai 2009 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (29)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Aushändigung der Ernennungsurkunden an Bürgermeister Wolfgang G l e n z für die am 27. Juni 2009 beginnende weitere Amtszeit Stadtrat Dieter W e n z e l für die am 1. Juli 2009 beginnende Amtszeit
Investitionsprogramm wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung für die Jahre 2009/2010/2011 hier: Etatisierung im Nachtragshaushalt 2008
Gewährleistung der Sicherheitstechnischen Betreuung der Beschäftigten der Stadtverwaltung Darmstadt durch Aufgabenübertragung auf den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht DA-Wixhausen
Kleine Anfrage des Stadtv. Hang (Fraktion Alternative DA) vom 8. April 2009 betr. Bürgerentscheid Nordostumgehung, Information durch Magistrat
Vorliegende Anträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 15.05.2009 betr. Zukunft Schlossmuseum
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2009 betr. Bericht ICE-Neubaustrecke
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2009 betr. Woogsdamm
Antrag der CDU-Fraktion vom 16. April 2009 betr. EnergieManagement
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 16.04.2009 betr. Personalmindeststandards am Klinikum Darmstadt
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion Alternative DA vom 4. März 2009 betr. Schulsanierung - Schulbau
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2009 betr. Nordost-Umgehung
Dringliche Große Anfrage der Stadtve. Schüßler (WASG) vom 20. Mai 2009 betr. Öffentlichkeitsarbeit zum Bürgerentscheid Nordostumgehung
Umsetzung des Nationalen Integrationsplans in Darmstadt
Wirtschaftsprüfer des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2008
25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Änderung der Satzung über den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in Darmstadt vom 14.12.2000
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Bilanz per 31.12.2007 / Verwendung des Jahresergebnisses
Umlegungsverfahren 'U-D 35 C Teilbereich 2 - Schiller-Block' im Martinsviertel Einstellung des Umlegungsverfahrens
Satzung über die Betreuung von Tageskindern durch qualifizierte Tagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gremien
Details
- Beginn
- 26.05.2009 17:04 Uhr
- Ende
- 26.05.2009 21:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2