Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Dienstag, 29. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (95)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.1.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
vertagt -
1.3
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
zurückgezogen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.3
CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.5
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.6
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.2
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.2
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
abgelehnt -
6.13
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
abgelehnt -
6.15.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
beschlossengeändert beschlossen
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6.16
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.18.1
CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558
abgelehnt -
6.19
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20.1
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn, Trierer Straße 108 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az.: 10006/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 47 - Aufstockung einer Gewerbehalle mit zwei Wohneinheiten Az.: 10299/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn, Bonner Talweg 20 - Errichtung eines Biergartens Az.: 10375/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Rhöndorfer Straße [Hausnummer ausgelassen] - Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses (5 WE) durch Anbau eines Aufzuges, Ausbau DG, Anbau EG und Nutzungsänderung im UG Az.: 40241/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Grundstück in Bonn-Holzlar, Siebengebirgsstraße 1 - Dachausbau eines Wohn und Geschäftshauses mit zwei neuen Wohneinheiten Aktenzeichen: 40212/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Dreizehnmorgenweg 33 - Errichtung zweier Doppelhaushälften mit 1 und mit 2 WE Aktenzeichen: 40180/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Holtorf, Stieldorfer Straße - Errichtung einer Funkmastes mit Technikraum Az.: 460630 (2479/2021)
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.1.1
Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.2
Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaanpassungskonzept
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
9.6
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.7
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:36 Uhr
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