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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (95)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  3. 1.1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  4. 1.1.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

    vertagt
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024

    zurückgezogen
  13. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5

    Beschlüsse

  16. 5.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.3

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.3.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.3.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.4

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.5.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.5.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.5.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.5.5

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5.6

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.6

    N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.6.1

    Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.7.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.8

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.9

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.9.1

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.9.2

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.10

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.10.1

    FDP Änderungsantrag zu DS 241097: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.11

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.11.1

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.11.2

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.12.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.12.2

    CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    abgelehnt
  52. 6.13

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.14

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    abgelehnt
  54. 6.15.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.15.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.16

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562

    ohne Votum - mit Maßgabe
  57. 6.18.1

    CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558

    abgelehnt
  58. 6.19

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.20

    Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.20.1

    Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.21

    Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.22

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7

    Anhörungen

  64. 7.1

    Grundstück in Bonn, Trierer Straße 108 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Az.: 10006/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7.2

    Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 47 - Aufstockung einer Gewerbehalle mit zwei Wohneinheiten Az.: 10299/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 7.3

    Grundstück in Bonn, Bonner Talweg 20 - Errichtung eines Biergartens Az.: 10375/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 7.4

    Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Rhöndorfer Straße [Hausnummer ausgelassen] - Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses (5 WE) durch Anbau eines Aufzuges, Ausbau DG, Anbau EG und Nutzungsänderung im UG Az.: 40241/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7.5

    Grundstück in Bonn-Holzlar, Siebengebirgsstraße 1 - Dachausbau eines Wohn und Geschäftshauses mit zwei neuen Wohneinheiten Aktenzeichen: 40212/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 7.6

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Dreizehnmorgenweg 33 - Errichtung zweier Doppelhaushälften mit 1 und mit 2 WE Aktenzeichen: 40180/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7.7

    Grundstück in Bonn-Holtorf, Stieldorfer Straße - Errichtung einer Funkmastes mit Technikraum Az.: 460630 (2479/2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 9

    Mitteilungen

  72. 9.1

    Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 9.1.1

    Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 9.2

    Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.3

    Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.4

    Klimaanpassungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.5

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.6

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.7

    Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 9.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  81. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  82. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:36 Uhr

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