Nov 13

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 13. November 2014 um 17:02 Uhr

Haus der Begegnung

Tagesordnung (37)

1

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

Ergebnis: entfällt

4

Berichte

4.1

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: vertagt

4.2

Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses für die Nachnutzung der Oxford Kaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Mobilfunksendeanlagen in Münster:

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Maßnahmenprogramm 2015 - 2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.2

Maßnahmenprogramm 2015 - 2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Krummer Bach - ökologische Verbesserung des Unterlaufes im Bereich nördlich Hülshoffstraße, von der Mündung in die Aa bis zur Mündung der Hunnebecke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Entwurf des Haushaltsplanes 2015

6.5.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.2

Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5.3

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.6

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Vorschläge und Anregungen

7.1

Verkehrsberuhigung im Bereich der Augustin-Wibbelt-Schule Roxel

Ergebnis: vertagt

7.2

Sturmschäden im Wald beseitigen und Verkehrssicherheit herstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Entwicklungskonzept Dingbängerweg

Ergebnis: eingebracht

7.4

Bürgerinformationsveranstaltung zum 3. Nahverkehrsplan in Gievenbeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Schulweg- und Verkehrssicherheit Roxel

Ergebnis: eingebracht

7.6

Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays

Ergebnis: eingebracht

7.7

Kostenermittlung eines behindertengerechten Übergangs am Friedhof in Nineberge

Ergebnis: eingebracht

7.8

Verkehrskontrollen in Nienberge-Häger

Ergebnis: eingebracht

7.9

Aufstellung einer Teschlade-Skulptur in Nienberge

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

7.10

Fahrradstellplätze im Bereich Hülshoffstraße, Von-Schonebeck-Ring und Waltruper Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
13.11.2014 17:02 Uhr
Ende
13.11.2014 20:45 Uhr
Ort
Haus der Begegnung