Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 05. Februar 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (151)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349, FF: BBB-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
Photovoltaik an der Kläranlage Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Photovoltaik an der Kläranlage Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Verbesserung des Angebots der Bürgerdienste in Bad Godesberg; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Zebrastreifen Friesdorfer Straße in Höhe der Straße An Brenigs Ziegelei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen Friesdorfer Straße in Höhe der Straße An Brenigs Ziegelei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Werke von Paul Magar in der Beethovenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Werke von Paul Magar in der Beethovenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) sowie Unterbringung des dortigen Drogenumschlags (alt: 1911341NV4, FF: BBB-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) Stellungnahme der Verwaltung (alt: 1911341ST3, FF: Amt 33)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Netzinfrastruktur für E-Mobilität in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bezahlvorgang an SWB-Ladesäulen in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezahlvorgang an SWB-Ladesäulen in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Potential für Photovoltaik in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Photovoltaik am Busdepot Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung des Photovoltaikausbaus in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Verhinderung von Trickbetrug
Ergebnis: vertagt
Platz vor dem Haus an der Redoute/der Bezirksverwaltungsstelle zu einem Platz der Internationalen Beziehungen machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Platz vor dem Haus an der Redoute/der Bezirksverwaltungsstelle zu einem Platz der Internationalen Beziehungen machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Statue von John F., Kennedy vor dem Gebäude der Hochkreuz-Klinik Ecke Godesberger Allee/Kennedyallee in die Amerikanische Siedlung Plittersdorf verlagern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Statue von John F. Kennedy vor dem Gebäude der Hochkreuz-Klinik Ecke Godesberger Allee/Kennedyallee in die Amerikanische Siedlung Plittersdorf verlagern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
Ergebnis: vertagt
Sachstand zum Gebäude und den Eigentums- sowie Pachtverhältnissen des ehemaligen Amerikanischen Clubs in der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf in Vorbereitung aus das Siedlungsjubiläum im Jahr 2021
Ergebnis: vertagt
Bonner Republik: 70-jähriges Jubiläum der HICOG-Siedlungen Plittersdorf und Muffendorf im Jahr 2021 feiern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Republik: 70-jähriges Jubiläum der HICOG-Siedlungen Plittersdorf und Muffendorf im Jahr 2021 feiern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben Kennedyallee 62-72, Grundsätzliche Frage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich Bebauungsplan 6918-4
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Werbung am schmiedeeisernen Zaun der Redoute
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung von Werbung am schmiedeeisernen Zaun der Redoute
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung in den Stadtbezirken; hier Bad Godesberg (Große Anfrage BBB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom11.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207ST4, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag : Öffnung der schrägen Parkmöglichkeiten auf der Ludwig-Erhard-Allee
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag : Öffnung der schrägen Parkmöglichkeiten auf der Ludwig-Erhard-Allee Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18 Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Ampelschaltung Godesberger Allee / Bonner-Str.
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Ampelschaltung Godesberger Allee / Bonner-Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für die Kreuzungsbereiche B9 / Drachenburgstr. und Deichmanns Aue / Austraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für die Kreuzungsbereiche B9 / Drachenburgstr. und Deichmanns Aue / Austraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) auf der Kennedyallee in Bonn-Plittersdorf, Höhe Aldi-Filiale / Donatusstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) auf der Kennedyallee in Bonn-Plittersdorf, Höhe Aldi-Filiale / Donatusstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Rückstufung des Kastanienwegs in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Rückstufung des Kastanienwegs in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Junkerstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Junkerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verhinderung verbotswidrigen Gehwegparkens (Annaberger Straße und Bernkasteler Straße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahre 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Bergseitiger Bürgersteig des Von-Groote-Platzes zwischen Haus Nr.24 und der Zufahrt zum DB-Parkplatz (DS 1812677EB3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bergseitiger Bürgersteig des Von-Groote-Platzes zwischen Haus Nr.24 und der Zufahrt zum DB-Parkplatz (DS 1812677EB3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2020
Ergebnis: abgelehnt
Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbaum auf dem Grundstück Rolandstr. 42, 53179 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen 4-stämmigen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Goldbergweg 15 - 19, 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne Inseln für Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne Inseln für Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB, Bebauungsplan Nr. 6918-4 "Kennedyallee 62-72" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherung und -lenkung in Friesdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssicherung und -lenkung in Friesdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fahrradweg zwischen Goldbergweg und Klosterbergstraße
Ergebnis: vertagt
Entfernung der Telefonstellen in der Alten Bahnhofstraße und auf dem Theaterplatz (Drucksachennummern alt: 1312373 ff)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entfernung der Telefonstelen in der Alten Bahnhofstraße und auf dem Theaterplatz (Drucksachennummern alt: 1312373 ff)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Rückstufung des Ahornweges in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung des Ahornweges in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung der Fichtestraße in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung des Weißdornweges in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung des Weißdornweges in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für den Heiderhof und Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für den Heiderhof und Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung der Grubenstraße in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung der Grubenstraße in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße Antrag zur Vorlage 200169
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Aussetzung der zum 01.01.2020 eingeführten neuen Straßenreinigungssatzung für die Lyngsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Rücksetzung der Reinigungsklasse auf B 0,5 für die Straße Elliger Höhe und Aussetzung der Satzungsänderung bis zur Beschlussfassung sämtlicher politischer Gremien der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Rücksetzung der Reinigungsklasse auf B 0,5 für die Straße Elliger Höhe und Aussetzung der Satzungsänderung bis zur Beschlussfassung sämtlicher politischer Gremien der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag : Rückstufung des Rotdornwegs in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Rückstufung der Hegelstraße in die Reinigungsklasse B 0,5
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Benennung eines Weges in Bad Godesberg nach Josef Schaefer
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33) Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung 2020 Antrag zur Vorlage 191161-1 Antrag zur Vorlage 191161-1 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6918-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Johanna-Kinkel-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Wirtschaftsplan SGB 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Plittersdorf, ehemals Amerikanisches Viertel, Kennedyallee 115
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Querungshilfe Bernkasteler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querungshilfe Bernkasteler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme der Bushaltestelle "Zeller Straße" in das Ausbauprogramm Barrierefreie Haltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme der Bushaltestelle "Zeller Straße" in das Ausbauprogramm Barrierefreie Haltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Drucksache 190893
Ergebnis: vertagt
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341ST3, FF: Amt 33)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2020 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Hindenburgallee 33, Friedrichallee 8, Fasanenstr. 31, Gotenstr. 143 a, Klosterbergstr. 117, Kennedyallee 33, Deutschherrenstr. 73, Herderstr. 23, Mainzer Str. 285) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bad Godesberg, Waldstraße 73 - Errichtung eines Parkhauses, AZ 458897
Ergebnis: vertagt
Verkehrliche Bewertung der Rahmenplanung Bundesviertel
Ergebnis: vertagt
Spielplatz Rheinaue parallel zur Ludwig-Erhard-Allee Neue Spiel- und Kletterlandschaft
Ergebnis: vertagt
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
363.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz