Nov 06

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 06. November 2018 um 17:02 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (25)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anhörungen

2.1

Satzungen zur Änderung der Landschaftspläne "Werse" (LP1), "Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel" (LP2) sowie "Roxeler Riedel" (LP3)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Errichtungsbeschluss für eine Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

3

Entscheidungen

3.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost - Festlegung der Reihenfolge 2019 Grundlage für die Haushaltsplanung 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte

4.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Etatberatung

5.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2022

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Anträge

6.1

Den St. Agatha Kirchplatz in Angelmodde Dorf zu einem Ortszentrum entwickeln

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Verkehrsberuhigung in Angelmodde Dorf

Ergebnis: vertagt

6.3

BV-Anträge zeitnah und transparent bearbeiten

Ergebnis: vertagt

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträgen

9

Verschiedenes

Details

Beginn
06.11.2018 17:02 Uhr
Ende
06.11.2018 00:00 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage