Rat
Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (176)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
- 5.2
-
5.2.1
Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 220489
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364
abgelehnt -
5.3.2
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212364
abgelehnt -
5.3.3
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
zur Kenntnis genommen - 5.4
-
5.4.1
ÄA-Koalition: Programm JOBWÄRTS Antrag zur Vorlage 220492-01
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
verwiesen -
5.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.1
Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
5.8
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Antrag zur Vorlage 220840
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
CDU-Änderungsantrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn Antrag zur Vorlage 220975
nicht abgestimmt -
5.11
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
5.11.2
Ergänzende Stellungnahme: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
zur Kenntnis genommen -
5.11.3
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
5.12
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
abgelehnt -
5.13
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.13.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
zur Kenntnis genommen -
5.13.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21.1
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
zur Kenntnis genommen -
5.22
Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
abgelehnt -
5.23
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
vertagt -
5.24
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
abgelehnt -
5.24.2
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
nicht abgestimmt -
5.24.3
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA
zur Kenntnis genommen -
5.24.4
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
5.24.5
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: geänderte Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25.1
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
abgelehnt -
5.26
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
zur Kenntnis genommen -
5.27
Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28
Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee
beschlossengeändert beschlossen
- 5.29
-
5.30
Verstetigung von Stellen und Sachstand Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.34
Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.35.1
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687
nicht abgestimmt -
5.36
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.36.1
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842
nicht abgestimmt -
5.37
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38.1
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
5.39
Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.
beschlossengeändert beschlossen
-
5.40
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.40.1
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.40.2
Koalitionsänderungsantrag (2): Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2020/21 des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.42
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.42.1
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220886
abgelehnt -
5.42.2
Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
zur Kenntnis genommen -
5.44
Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.44.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.49
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.50
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.51
Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.52
Bereitstellung zusätzlicher Stellen zur Aufgabenbewältigung im Städtischen Gebäudemanagement Bonn (SGB)
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.53
-
5.54
Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.55
Hochwasserschutz und Gewässer Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.13.08 / Finanzposition 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
nicht abgestimmt -
6.2.3
ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
nicht abgestimmt - 6.3
-
6.3.1
Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.4
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
zur Kenntnis genommen -
6.5
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen - 6.6
-
6.6.1
Wassererlebnis Spielplatz
zur Kenntnis genommen -
6.7
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.2
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.1
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2.1
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12
Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.15
Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.16
Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.17
Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.18
Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.19
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
596.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:50 Uhr
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