mandari

Rat

Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (176)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Taktverdichtung auf der Linie 61

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2

    Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.2.1

    Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 220489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.3

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364

    abgelehnt
  17. 5.3.2

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212364

    abgelehnt
  18. 5.3.3

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.4

    Programm JOBWÄRTS

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.4.1

    ÄA-Koalition: Programm JOBWÄRTS Antrag zur Vorlage 220492-01

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

    verwiesen
  22. 5.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.7

    Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.7.1

    Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.8

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.8.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.8.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Antrag zur Vorlage 220840

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.9

    Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.10

    Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.10.1

    CDU-Änderungsantrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn Antrag zur Vorlage 220975

    nicht abgestimmt
  31. 5.11

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  33. 5.11.2

    Ergänzende Stellungnahme: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    zur Kenntnis genommen
  34. 5.11.3

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  35. 5.12

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.12.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    abgelehnt
  37. 5.13

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.13.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  39. 5.13.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    zur Kenntnis genommen
  40. 5.13.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.14

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.15

    Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.16

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.17

    Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.18

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.19

    Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.20

    Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.21

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.21.1

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    zur Kenntnis genommen
  50. 5.22

    Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

    abgelehnt
  51. 5.23

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf

    vertagt
  52. 5.24

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.24.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    abgelehnt
  54. 5.24.2

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    nicht abgestimmt
  55. 5.24.3

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA

    zur Kenntnis genommen
  56. 5.24.4

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  57. 5.24.5

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: geänderte Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.25

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.25.1

    Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    abgelehnt
  60. 5.26

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.26.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    zur Kenntnis genommen
  62. 5.27

    Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.28

    Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.29

    Vorstand Bonner Energie Agentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.30

    Verstetigung von Stellen und Sachstand Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.31

    Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.32

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.33

    Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.34

    Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.35

    Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.35.1

    Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687

    nicht abgestimmt
  72. 5.36

    Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.36.1

    Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842

    nicht abgestimmt
  74. 5.37

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.38

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.38.1

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  77. 5.39

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 5.40

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 5.40.1

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  80. 5.40.2

    Koalitionsänderungsantrag (2): Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.41

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2020/21 des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.42

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 5.42.1

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220886

    abgelehnt
  84. 5.42.2

    Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.43

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.43.1

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    zur Kenntnis genommen
  87. 5.44

    Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 5.44.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 5.45

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.46

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 5.47

    9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.48

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.49

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.50

    Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 5.51

    Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.52

    Bereitstellung zusätzlicher Stellen zur Aufgabenbewältigung im Städtischen Gebäudemanagement Bonn (SGB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.53

    Wirtschaftsplan SGB 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.54

    Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.55

    Hochwasserschutz und Gewässer Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.13.08 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6

    Anträge

  101. 6.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 6.1.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    zur Kenntnis genommen
  103. 6.2

    CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.2.1

    CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren

    zur Kenntnis genommen
  105. 6.2.2

    ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130

    nicht abgestimmt
  106. 6.2.3

    ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130

    nicht abgestimmt
  107. 6.3

    Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.3.1

    Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.4

    Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 6.4.1

    Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.5

    Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 6.5.1

    Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  113. 6.6

    Koalitions-Antrag: Wassererlebnis Spielplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.6.1

    Wassererlebnis Spielplatz

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.7

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.8

    CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.8.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.9

    BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.10

    CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.10.1

    Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.11

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.11.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.12

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.12.1

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.12.2

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 7

    Mitteilungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 7.1

    Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 7.2

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 7.2.1

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 7.3

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 7.4

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 7.5

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 7.6

    Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 7.7

    Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7.8

    Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 7.12

    Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 7.13

    Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 7.14

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 7.15

    Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 7.16

    Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 7.17

    Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 7.18

    Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 7.19

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  148. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    vertagt

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  172. 14

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  173. 15

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  174. 15.1

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  175. 15.2

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  176. 16

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Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:50 Uhr

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