Mandari Insight

Rat

Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (176)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

Ergebnis: vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Taktverdichtung auf der Linie 61

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 220489

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3.1

CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364

Ergebnis: abgelehnt

5.3.2

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212364

Ergebnis: abgelehnt

5.3.3

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Programm JOBWÄRTS

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

ÄA-Koalition: Programm JOBWÄRTS Antrag zur Vorlage 220492-01

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630

Ergebnis: verwiesen

5.6

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7.1

Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

5.8.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Antrag zur Vorlage 220840

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.10.1

CDU-Änderungsantrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn Antrag zur Vorlage 220975

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.11

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.11.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: abgelehnt

5.11.2

Ergänzende Stellungnahme: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.11.3

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: abgelehnt

5.12

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: geändert beschlossen

5.12.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: abgelehnt

5.13

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.13.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13.2

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13.3

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15

Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

5.16

Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17

Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.18

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.19

Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.20

Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.21

Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.21.1

Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.22

Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

Ergebnis: abgelehnt

5.23

Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf

Ergebnis: vertagt

5.24

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.24.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: abgelehnt

5.24.2

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.24.3

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.24.4

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.24.5

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: geänderte Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.25

Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

Ergebnis: geändert beschlossen

5.25.1

Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

Ergebnis: abgelehnt

5.26

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

Ergebnis: geändert beschlossen

5.26.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.27

Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: geändert beschlossen

5.28

Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

5.29

Vorstand Bonner Energie Agentur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.30

Verstetigung von Stellen und Sachstand Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.31

Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.32

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.33

Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.34

Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.35

Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.35.1

Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.36

Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.36.1

Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.37

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.38

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.38.1

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.39

Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

5.40

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.40.1

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.40.2

Koalitionsänderungsantrag (2): Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.41

Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2020/21 des Theater Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.42

Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

5.42.1

Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220886

Ergebnis: abgelehnt

5.42.2

Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.43

Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.43.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.44

Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.44.1

Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.45

Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.46

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.47

9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.48

Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.49

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.50

Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.51

Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.52

Bereitstellung zusätzlicher Stellen zur Aufgabenbewältigung im Städtischen Gebäudemanagement Bonn (SGB)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.53

Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.54

Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.55

Hochwasserschutz und Gewässer Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.13.08 / Finanzposition 72.1000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anträge

6.1

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.2.3

ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.3

Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Koalitions-Antrag: Wassererlebnis Spielplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Wassererlebnis Spielplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8.1

CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.9

BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.10

CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.10.1

Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11

Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11.1

Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12

Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12.1

Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12.2

Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7

Mitteilungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.1

Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.2

Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.2.1

Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.3

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.4

Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.5

Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.6

Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.7

Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.8

Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.9

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.9.1

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.10

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.11

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.12

Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.13

Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.14

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.15

Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.16

Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.17

Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.18

Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.19

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9

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Nicht-öffentlich
10

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11

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12

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13

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13.1

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13.1.1

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13.2

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13.3

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13.3.1

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13.4

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13.4.1

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13.4.2

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13.4.3

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13.5

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13.6

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13.7

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13.8

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13.8.1

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13.9

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13.9.1

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13.10

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13.11

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14

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15

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15.1

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15.2

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Nicht-öffentlich
16

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.03.2023 · 596.2 KB

Gremien

Details

Beginn
09.06.2022 17:05 Uhr
Ende
09.06.2022 22:50 Uhr