Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 17. November 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (30)
Eingänge und Mitteilungen
DORV-Konzept Clemens-August-Platz
Ergebnis: zurückgezogen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -
Ergebnis: vertagt
Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf - Nordwestlich Gremmendorfer Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidungen
Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Südost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 Gremmendorf – nordwestlich Gremmendorfer Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung einer Trägervertreterin/eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Am Drostenhof, Marktstraße 9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung
Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2016 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Nutzungsänderung Hausmeisterwohnungen Ida-Grundschule und Pestalozzi-Grundschule
Ergebnis: vertagt
Unterstützung örtlicher Vereine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstückssuche für einen neuen Spielplatz in Gremmendorf
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.11.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 17.11.2015 00:00 Uhr
- Ort
- Achatiushaus, Münsterstraße 24b, 48167 Münster