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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 13. Juni 2024 um 16:15 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (40)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024 betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" (AN/0376/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Wärmeversorgung des Neubaugebiets Deutzer Hafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024, betreffend die Wärmeversorgung des Neubaugebiets Deutzer Hafen (AN/0646/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St. Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln vom 2012 e.V."

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)"

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus"

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Förderprogramme und Fördermittel, hier im Dezernat VIII"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Igelschutz jetzt!"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Landschaftsplans Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.3

Wasserversorgungskonzept der Stadt Köln 2024 - Aktualisierung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2024 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Umsetzung einer Maßnahme der Kulturentwicklungsplanung: Materialkarussell der Kölner Kultur

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Jahresbericht 2023 zum Hitzeaktionsplan Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.7

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 4. Juni 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Mündliche Mitteilung der Verwaltung betr.: "Bahnhof Belvedere - Fällung der Platane"

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queepolitik - Herr Bachhausen - betr.: Sachstand zum Thema: "Klimaschutz und Klimabilanz"

9.2

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort – betr.: „Sachstand zum Thema: Antragsbearbeitung Solarförderung“

9.3

Mündliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT – Frau Michel – betr.: „Sachstand Gelände Schützenbrüderschaft“

39

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

40

B Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Ende
17:10 Uhr

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