Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Dokumente

• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Bezirksvertretung Text: Beschlussvorlage Bezirksvertretung Herunterladen: Beschlussvorlage Bezirksvertretung

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle I/02/02-8 Vorlagen-Nummer 1694/2024 Freigabedatum 28.05.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereit- gestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriteri- enkatalogs wie folgt zu verwenden: Stadtverschönerungsmittel 2024 Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 1 Jahrespflege der Gräserflächen Bürgerpark Kalk 2025 / Ergän- zungen 15.000,00 € 2 Wegebau; Wegverlängerung am Kinderheim vorbei, rechts von der Overather Straße 20.000,00 € 3 Buchheimer Pfädchen, Ostheim, 1 Bank neu komplett (Unterplattierung erneuern) 3.500,00 € 4 Bennoplatz Austausch alter Bänke 6 Stück komplett 15.000,00 € 5 KSP Peter-Stühlen 4 Bänke austauschen kompl., 2 Unterplattie- rungen 15.000,00 € Bezirksvertretung 8 (Kalk) 06.06.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 13.06.2024 Finanzausschuss 24.06.2024 2 6 Bänke Zugang Spiel- platz St. Theodor 5.000,00 € 7 Bänke Odenwaldstraße 5 Stück Austausch / 3 unterplattieren 15.000,00 € 8 Burgenlandstraße Bänke Komplett, Ergenzung Ju- gendbänke 21.000,00 € 9 Bank Hintereingang Am Lehmbacher 3.000,00 € 10 Grenzstein 5.000,00 € 11 Fortlaufende Saisonale Neupflanzung und Pflege inkl. Wässern in den Sommermonaten für diverse Bürgervereine 9.000,00 € 12 Optimierung Bankstand- orte Merheimer Heide 23.500,00 € Summe: 150.000,00 € 2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er- folgen. 3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah- men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2024/2025 im Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 4. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor- behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Für das Haushaltsjahr 2024 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maß- nahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme entspricht dem Kriterienkatalog. Die Mittelfreigabe für die Maßnahme erfolgt durch den Finanzausschuss. Diese Maßnahme wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2024 ist noch in diesem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.