Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-8 
 
Vorlagen-Nummer 
 1694/2024 
Freigabedatum 
 28.05.2024 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Kalk  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereit-
gestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriteri-
enkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Stadtverschönerungsmittel 2024 
 
Nr.: Maßnahmen  Betrag in Euro  
1 Jahrespflege der Gräserflächen 
Bürgerpark Kalk 2025 / Ergän-
zungen 
15.000,00 € 
 
2 Wegebau; Wegverlängerung 
am Kinderheim vorbei, rechts 
von der Overather Straße 
 
20.000,00 € 
3 Buchheimer Pfädchen, 
Ostheim, 1 Bank neu komplett 
(Unterplattierung erneuern) 
3.500,00 € 
4 Bennoplatz Austausch 
alter Bänke 6 Stück 
komplett 
15.000,00 € 
5 KSP Peter-Stühlen 4 
Bänke austauschen 
kompl., 2 Unterplattie-
rungen 
15.000,00 € 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 06.06.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 13.06.2024 
Finanzausschuss 24.06.2024

2 
6 Bänke Zugang Spiel-
platz St. Theodor 
5.000,00 € 
7 Bänke Odenwaldstraße 
5 Stück Austausch / 3 
unterplattieren 
15.000,00 € 
8 Burgenlandstraße Bänke 
Komplett, Ergenzung Ju-
gendbänke 
21.000,00 € 
9 Bank Hintereingang Am 
Lehmbacher 
3.000,00 € 
10 Grenzstein 
 
5.000,00 € 
11 Fortlaufende Saisonale 
Neupflanzung und 
Pflege inkl. Wässern in 
den Sommermonaten für 
diverse Bürgervereine 
9.000,00 € 
12 Optimierung Bankstand-
orte Merheimer Heide 
23.500,00 € 
 
 Summe: 150.000,00 € 
 
 
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den 
Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er-
folgen. 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2024 in Höhe von 
150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah-
men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2024/2025 
im Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
4.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor-
behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 Nein 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 
Begründung:  
 
Für das Haushaltsjahr 2024 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe 
von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maß-
nahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem 
Haushaltsjahr 2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme 
entspricht dem Kriterienkatalog. Die Mittelfreigabe für die Maßnahme erfolgt durch 
den Finanzausschuss.  
Diese Maßnahme wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2024 ist noch 
in diesem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.