mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 23. November 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 4.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Winterdienst im Stadtgebiet für den Zeitraum Januar bis März 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.1.1

    Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzbeschaffung des Parkausweisverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer IT-Anwendung für die Betreuung bei Wohnungsnotfälle und Unterkunftsmanagement für Flüchtlinge und Obdachlose

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  15. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens - beschränkte Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Pflege und Ersatzbeschaffungen von Hydrokulturen für die Verwaltung (24 Monate)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung und Brandbekämpfung im Freien für die Freiwillige Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern an 87 städtische Schulen für das Schuljahr 2023/24 in 10 Teillosen mit der Option der dreimaligen Verlängerung, längstens bis zum Schuljahr 2026/27

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Frühstück, Mittagessen und Obst im Rahmen der Beschulungsform Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule NRW (GigS) am Heinrich-Hertz-Europakolleg für das Schuljahr 2023/24 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2026/27 im Rahmen einer Konzessionsvergabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Verlegung des Organikablaufs des Sandwäschers auf der Kläranlage Bonn Bad - Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlagen, Durchführung von Spezialreinigungen und Einsatz von Hochdruckspül- und Saugwagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Brückenbelages auf sechs Pontonbrücken in der Bonner Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.11

    Entsperrung von Haushaltsmitteln für den Ausbau der Liestraße im Baugebiet Geislar-West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.12

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6

    Empfehlungen

  25. 6.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2

    Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.3

    Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  28. 6.4

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.5

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5.1

    BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“

    abgelehnt
  31. 6.6

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.7

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.8

    Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.9

    10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.9.1

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892

    abgelehnt
  36. 6.10

    6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.11

    40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  38. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143

    ohne Votum - mit Maßgabe
  39. 6.12

    44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  40. 6.12.1

    CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154

    ohne Votum - mit Maßgabe
  41. 6.13

    43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.14

    4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.15

    Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7

    Anhörungen

  45. 8

    Anregungen

  46. 9

    Mitteilungen

  47. 9.1

    Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.2

    Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.3

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.4

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.4.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16.8.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:35 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz