Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 23. November 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Winterdienst im Stadtgebiet für den Zeitraum Januar bis März 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzbeschaffung des Parkausweisverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer IT-Anwendung für die Betreuung bei Wohnungsnotfälle und Unterkunftsmanagement für Flüchtlinge und Obdachlose
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Vergabeverfahrens - beschränkte Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Pflege und Ersatzbeschaffungen von Hydrokulturen für die Verwaltung (24 Monate)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung und Brandbekämpfung im Freien für die Freiwillige Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern an 87 städtische Schulen für das Schuljahr 2023/24 in 10 Teillosen mit der Option der dreimaligen Verlängerung, längstens bis zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Frühstück, Mittagessen und Obst im Rahmen der Beschulungsform Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule NRW (GigS) am Heinrich-Hertz-Europakolleg für das Schuljahr 2023/24 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2026/27 im Rahmen einer Konzessionsvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Verlegung des Organikablaufs des Sandwäschers auf der Kläranlage Bonn Bad - Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlagen, Durchführung von Spezialreinigungen und Einsatz von Hochdruckspül- und Saugwagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Brückenbelages auf sechs Pontonbrücken in der Bonner Rheinaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln für den Ausbau der Liestraße im Baugebiet Geislar-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: abgelehnt
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892
Ergebnis: abgelehnt
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2022 · 223.8 KB
Details
- Beginn
- 23.11.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 23.11.2022 19:35 Uhr