Mandari Insight

Stadtverordnetenversammlung

Donnerstag, 07. April 2022 um 16:00 Uhr

durchgeführt darmstadtium

Tagesordnung (29)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Vorliegende Entschuldigungen

3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

5

Benennung von zwei Urkundspersonen

6

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

7

Mitteilungen des Magistrats

8

Fragestunde

9

Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung

10

Sozial geförderter Mietwohnungsbau hier: Übersicht 2021 im Rahmen des Wohnungspolitischen Konzeptes

11

Raddirektverbindung Darmstadt-Frankfurt Bauabschnitt 2B (Auwiesenweg Wixhausen - Unterführung B3 in Arheilgen)

12

Einstufungsbeschluss gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 02.03.2016

13

Wahl einer stellvertrenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wixhausen

14

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Innenstadt

15

AWO-Kita Traumwolke Umzug der Kindertagesstätte in die neue Kindertagesstätte in der Eschollbrücker Straße 18

16

„Bürgerhaushalt 2.0 – Unser Projekt für die Stadt“: Empfehlung der Bürgerjury, 2. Halbjahr 2021

17

Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein Calisthenics-Anlage im Bereich der Brentanoanlage

18

Bestimmung des Wahltermins für die Wahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2023

19

Verlängerung der Magistratsvorlage 2020/0384 zur vorrübergehenden Anpassung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

20

Vorliegende Anträge

20.1

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 1. Juli 2021 betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

20.2

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 22. März 2022 betr. Kostenlose Eintritte in städtische Schwimmbäder für alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahren in den Sommerferien

20.3

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 22. März 2022 betr. Prüfung einer möglichen Beteiligung am Projekt 'LEON Hilfe-Insel'

20.4

Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 23. März 2022 betr. Nutzung von Hallendächern

20.5

Antrag der AfD-Fraktion vom 23. März 2022 betr. Stadtwohnung mit Huhn

20.6

Antrag der Fraktion Die Linke. vom 29. März 2022 betr. Innenstadtkonzept: Umsetzung einer umfassenden Bürger*innen-Beteiligung

20.7

Antrag der SPD-Fraktion vom 16. März 2022 betr. Information des Bauausschusses über eingegangene Bauanträge und Bauvoranfragen

28

Teil II der Tagesordnung

29

Teil II der Tagesordnung (Anträge)

Details

Beginn
07.04.2022 16:00 Uhr
Ende
07.04.2022 19:10 Uhr
Ort
darmstadtium
Adresse
Schlossgraben 1