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Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 28. September 2026 um 16:00 Uhr Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Mitteilungen zur Bürgereingaben

5.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bänke im Clarenbach versetzen oder durch ein anderes Modell ersetzen, Aktenzeichen 96/26

5.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zusätzliche Fahrradstellplätz in der Münstereifeler Str. 59-63, Aktenzeichen 114/26

5.1.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Pflasterschleif-Verfahren zur Herstellung der Barrierefreiheit und Fahrradfreundlichkeit in der Christian-Gau-Straße, Aktenzeichen 122/26

5.1.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplatzkennzeichnung "nur PKW" für Münstereifeler Str. 59-63, Aktenzeichen 88/24

5.1.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kitschburger Straße dauerhaft Autofrei, Aktenzeichen 195/26

5.2

Bürgereingaben

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/1132/2026 der FPD-Fraktion und der Volt-Fraktion bezüglich der Sanierung der Rheinischen Musikschule Lotharstraße

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Durchführung einer detail- und variantenreichen Verkehrsuntersuchung auf der Luxemburger Straße, der "Mikrosimulation Luxemburger Straße", und einer Verkehrszählung zur Aktualisierung der Datenbasis

9.2.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans (1. Änderung) Arbeitstitel: „öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf, 1. Änderung" in Köln-Widdersdorf und -Bocklemünd/Mengenich

9.2.3

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum

9.2.4

297. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

9.2.5

Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP)

9.2.6

Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Bahntrasse der HGK Köln Ehrenfeld/ Lindenthal sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sachstand zur Erweiterung des Anwohnerschutzkonzeptes am RheinEnergieSTADION

11.1.2

Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Heckgasse 7

11.3.2

Erteilung einer Baugenehmigung für ein fünfgeschossiges Wohngebäude mit 100 Wohneinheiten und einer Großgarage

11.3.3

Piktogrammkette für den Radverkehr – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen

11.3.4

Planfeststellungsbeschluss für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße

11.3.5

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine

11.3.6

Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. §12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026

11.3.7

Infrastrukturmaßnahmen auf der Linie 13 vom 21.09. bis 17.10.2026 - hier: Information über den anstehenden Schienenersatzverkehr

11.3.8

Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt

11.3.9

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs 64450/02 (6444 Nc/02) Arbeitstitel: Haselbergstraße/Piusstraße, 2. Änderung (2. Teilaufhebung) in Köln-Lindenthal

11.3.10

Mitteilung zum Erhalt und zur Sicherung des Kugelgasbehälters auf dem Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld

11.3.11

Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

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