mandari

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Donnerstag, 12. März 2020 um 18:15 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (118)

1

Entwicklung des Bereichs zwischen Grootestraße, Lenaustraße und der Kleingartenanlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6122-1 'Grootestraße / Lenaustraße' im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Bisherige Erfahrungen mit E-Scootern/E-Tretrollern in Bonn(Alt: 1912536)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Bisherige Erfahrungen mit E-Scootern/E-Tretrollern in Bonn(Alt: 1912536)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Fehlende Ausgleichszahlungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Fehlende Ausgleichszahlungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.3.1

Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.4

Schotterbeete in der Bonner Innenstadt/Bischofsplatz

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Schotterbeete in der Bonner Innenstadt/Bischofsplatz

Ergebnis: vertagt

2.5

Wohnbaulandaktivierung

Ergebnis: vertagt

2.5.1
2.6

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: vertagt

2.6.1
2.6.2
2.7

Qualität der Lebensmittelüberwachung im Bereich der Bundesstadt Bonn; Ergebnis des foodwatch-Berichtes vom Dezember 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Qualität der Lebensmittelüberwachung im Bereich der Bundesstadt Bonn; Ergebnis des foodwatch-Berichtes vom Dezember 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Baumersatzpflanzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Gefährdungsabschätzungen an Altablagerungen und Altstandorten sowie bei Schadensfällen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Gefährdungsabschätzungen an Altablagerungen und Altstandorten sowie bei Schadensfällen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.2

Gefährdungsabschätzungen an Altablagerungen und Altstandorten sowie bei Schadensfällen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Verzicht auf Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.10.1

Verzicht auf Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6618-2 „Quirinusplatz“; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6618-2 „Quirinusplatz“; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Klimatologische Einschätzung zur Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: vertagt

2.12.1

Klimatologische Einschätzung zur Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: vertagt

2.13

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

2.13.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

2.14

Klimawandel in Bonn; Entwicklung des Baumbestandes im Jahre 2018

Ergebnis: vertagt

2.14.1

Klimawandel in Bonn; Entwicklung des Baumbestandes im Jahre 2018

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.01.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Kommentierung der Vorlage „Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen“ durch den Klimaschutzbeirat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Beschlüsse

7.1

Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.2

Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068) Antrag zur Vorlage 190153

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.2

Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4) Antrag zur Vorlage 190268

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.3.1

Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768) Antrag zur Vorlage 190203-1 ST

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.3.2

Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.4

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: vertagt

7.5

Bürgerantrag: Verzicht auf Bodenstrahler auf der Grünfläche des Müldorfer Angers in Vilich-Müldorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5.1

Bürgerantrag: Verzicht auf Bodenstrahler auf der Grünfläche des Müldorfer Angers in Vilich-Müldorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5.2

Bürgerantrag: Verzicht auf Bodenstrahler auf der Grünfläche des Müldorfer Angers in Vilich-Müldorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Empfehlungen

8.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.1.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.2

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61), Antrag zur Vorlage 190315

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.4

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.5

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Platzhalter 6.3

Ergebnis: ohne Votum

8.4

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

8.5

Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: vertagt

8.7

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: vertagt

8.8

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 191111

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8.10

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

8.10.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

8.10.2

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

8.11

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774)

Ergebnis: vertagt

8.11.1

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

Ergebnis: vertagt

8.11.2

Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016

Ergebnis: vertagt

8.12

Fassadenbegrünung von Gebäuden, Stand der Umsetzung (DS alt 1813053NV5)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Errichtung eines Fitness-Trails auf dem Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

9

Anhörungen

9.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich Antrag zur Vorlage 190310 - Offenlegung des Baches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anregungen

10.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: vertagt

10.2

Zielbeschluss über die geplante Entwicklung für den Eckbereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz-Erler-Straße (Alt 1810855, FF Amt 61)

Ergebnis: zurückgezogen

10.2.1

Zielbeschluss über die geplante Entwicklung für den Eckbereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz-Erler-Straße (Alt 1810855, FF Amt 61)

Ergebnis: zurückgezogen

10.3

Zielbeschluss über die geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2(Alt: 1812131, FF Amt 61)

Ergebnis: zurückgezogen

10.3.1

Zielbeschluss über die geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2(Alt: 1812131, FF Amt 61)

Ergebnis: zurückgezogen

11

Mitteilungen

11.1

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: vertagt

11.1.1

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben Antrag zur Vorlage 190889

Ergebnis: vertagt

11.2

Jahresbericht 2018 Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

11.3

NEILA - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2019/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Begrünung von Haltestellendächern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Friedhofskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.9

Erläuterungsbericht zur Stadtklimaanalyse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:15 Uhr

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