mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. Oktober 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (166)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

    vertagt
  4. 2.1.1

    Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf

    vertagt
  5. 2.2

    Hochwasserschutz in Graurheindorf

    verwiesen
  6. 2.2.1

    Hochwasserschutz in Graurheindorf

    verwiesen
  7. 2.3

    Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

    zur Kenntnis genommen
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 6

    Beschlüsse

  18. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.2.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.3.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Mertensgasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Mertensgasse

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.5

    Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5.1

    Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.6

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.7

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  34. 6.7.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  35. 6.8

    Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken

    abgelehnt
  36. 6.8.1

    Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.9

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Bertha-von-Suttner-Platz, Wilhelmstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)

    zurückgezogen
  38. 6.9.1

    Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen zu Fahrradspuren (B.v.S.-Platz, Wilhemlstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.10.1

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

    vertagt
  40. 6.11

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.11.2

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße

    abgelehnt
  43. 6.11.3

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.12

    Bürgerantrag: Verkehrswende umfassend denken: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße nicht gefährden

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.13

    Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

    vertagt
  46. 6.13.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf

    vertagt
  47. 6.14

    Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.14.1

    Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.15

    Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  50. 6.15.1

    Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.16

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg

    vertagt
  52. 6.17

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße

    zurückgezogen
  53. 6.17.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.18

    Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  55. 6.18.1

    Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.19

    Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.19.1

    Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.19.2

    Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.20

    Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.20.1

    Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.21

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  62. 6.21.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  63. 6.22

    Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße

    abgelehnt
  64. 6.22.1

    Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.23

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  66. 6.23.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  67. 6.24

    Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.24.1

    Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.25

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  70. 6.25.1

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt
  71. 6.26

    Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 6.27

    Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.27.1

    Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.28

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  75. 6.28.1

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  76. 6.28.2

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  77. 6.29

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt
  78. 6.29.1

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt
  79. 6.30

    Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach

    abgelehnt
  80. 6.30.1

    Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.31

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.32

    Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.32.1

    Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.33

    Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße

    abgelehnt
  85. 6.33.1

    Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.34

    Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 6.35

    Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf der Grenze der Grundstücke Arminiusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 166722 VG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 6.36

    Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und eine Rosskastanie auf dem Grundstück Ippendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen], 531127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 168901 EG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.37

    Richard-Wagner-Straße – Wiederherstellung und Umgestaltung im Zuge der Kanalbaumaßnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 6.38

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Höhenweg [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 169341 EK

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6.39

    Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.39.1

    Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.40

    Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.40.1

    Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.41

    Jubiläumszuschuss 2021 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.42

    "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

    vertagt
  97. 6.43

    Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 6.43.1

    Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.44

    Umbenennung Teilbereich Wittelsbacherring in Bonn-Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.45

    Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße

    vertagt
  101. 6.46

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

    vertagt
  102. 6.46.1

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße

    vertagt
  103. 6.47

    Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58

    vertagt
  104. 6.48

    Fahrbahnteiler Endenicher Straße / Verdistraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.48.1

    Fahrbahnteiler Endenicher Straße / Verdistraße

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.49

    Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen

    vertagt
  107. 6.50

    Dransdorfer Kühe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 6.51.1

    Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  109. 6.52

    Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

    vertagt
  110. 6.53

    Fahrradabstellanlagen Bischofsplatz

    vertagt
  111. 7

    Empfehlungen

  112. 7.1

    Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

    abgelehnt
  113. 7.1.1

    Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt
  115. 7.2.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    vertagt
  116. 7.3

    Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 7.4

    Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 7.5

    Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City

    vertagt
  119. 8

    Anhörungen

  120. 8.1

    Friedhofskonzept

    vertagt
  121. 8.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  122. 8.1.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  123. 8.2

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  124. 8.2.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  125. 8.3

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 8.4

    Lebenswerte Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  127. 8.4.1

    Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  128. 8.4.2

    Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365

    beschlossen

    geändert beschlossen

  129. 8.5

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 8.6

    Neubau der Melbbadgebäude

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 8.6.1

    Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 8.7

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  133. 8.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 211463

    abgelehnt
  134. 8.8

    Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 8.9

    Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  136. 8.10

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 9

    Stellungnahmen

  138. 10

    Anregungen

  139. 10.1

    Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße

    abgelehnt
  140. 10.1.1

    Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße

    zur Kenntnis genommen
  141. 10.2

    Konzept zur Errichtung von Trinkwasserspendern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  142. 10.2.1

    Konzept zur Errichtung von Trinkwasserspendern

    zur Kenntnis genommen
  143. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  144. 12

    Mitteilungen

  145. 12.1.1

    Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse

    zur Kenntnis genommen
  146. 12.2

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  147. 12.3

    Ausschreibung Wochenmarkt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  148. 12.4

    Verkehrsuntersuchung für den Bereich Endenich Nord / Weststadt Nord

    zur Kenntnis genommen
  149. 12.5

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  150. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  151. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  152. 13.1

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    vertagt
  153. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:38 Uhr

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