Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 05. Oktober 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (175)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
Ergebnis: vertagt
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz in Graurheindorf
Ergebnis: verwiesen
Hochwasserschutz in Graurheindorf
Ergebnis: verwiesen
Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. 1/ Mertensgasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. 1/ Mertensgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Bertha-von-Suttner-Platz, Wilhelmstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)
Ergebnis: zurückgezogen
Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen zu Fahrradspuren (B.v.S.-Platz, Wilhemlstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrswende umfassend denken: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße nicht gefährden
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrswende umfassend denken: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße nicht gefährden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg 88-86a
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg 88-86a
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178
Ergebnis: geändert beschlossen
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
Ergebnis: geändert beschlossen
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
Ergebnis: vertagt
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
Ergebnis: vertagt
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
Ergebnis: vertagt
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt
Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach
Ergebnis: abgelehnt
Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
Ergebnis: geändert beschlossen
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße
Ergebnis: abgelehnt
Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf der Grenze der Grundstücke Arminiusstraße 6 und 8, 53117 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 166722 VG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und eine Rosskastanie auf dem Grundstück Ippendorfer Allee 53, 531127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 168901 EG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Richard-Wagner-Straße – Wiederherstellung und Umgestaltung im Zuge der Kanalbaumaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Höhenweg 12, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 169341 EK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jubiläumszuschuss 2021 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
Ergebnis: vertagt
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung Teilbereich Wittelsbacherring in Bonn-Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße
Ergebnis: vertagt
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58
Ergebnis: vertagt
Fahrbahnteiler Endenicher Straße / Verdistraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrbahnteiler Endenicher Straße / Verdistraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen
Ergebnis: vertagt
Dransdorfer Kühe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen Bischofsplatz
Ergebnis: vertagt
Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
Ergebnis: abgelehnt
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
Ergebnis: vertagt
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Melbbadgebäude
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 211463
Ergebnis: abgelehnt
Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße
Ergebnis: abgelehnt
Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Errichtung von Trinkwasserspendern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Errichtung von Trinkwasserspendern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Ausschreibung Wochenmarkt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Endenich Nord / Weststadt Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
Ergebnis: vertagt
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.10.2021 · 3.9 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 05.10.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 05.10.2021 22:38 Uhr