Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 05. Oktober 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (166)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
vertagt -
2.1.1
Nutzung der ehemaligen Leichenhalle in Lessenich/Meßdorf
vertagt -
2.2
Hochwasserschutz in Graurheindorf
verwiesen -
2.2.1
Hochwasserschutz in Graurheindorf
verwiesen -
2.3
Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Sachstand zur Sanierung der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
2.4
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Mertensgasse
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Fahrradweges zwischen Treppe am Bootshaus/ Gaststätte Kajüte und Estermannstr. [Hausnummer ausgelassen]/ Mertensgasse
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
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6.7.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
abgelehnt -
6.8.1
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Bertha-von-Suttner-Platz, Wilhelmstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)
zurückgezogen -
6.9.1
Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen zu Fahrradspuren (B.v.S.-Platz, Wilhemlstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)
zur Kenntnis genommen -
6.10.1
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
abgelehnt -
6.11.3
Bürgerantrag: Verkehrssituation Dottendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Verkehrswende umfassend denken: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße nicht gefährden
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
vertagt -
6.13.1
Bürgerantrag: Zebrastreifen an der Grundschule Ippendorf
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Bürgerantrag: Vorschläge für Ausbauplanung der Lisztstraße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.15.1
Bürgerantrag: Überprüfung der Zulassung der Veranstaltungsreihe Kulturgarten am Leinpfad in Bonn mit Thematisierung von Lärmbeeinträchtigungen
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer Weg
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße
zurückgezogen -
6.17.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung in der Alfterer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.18.1
Bürgerantrag: Installation von Pfosten/Pollern im Bereich des Gehweges Bonner Talweg [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.19.2
Bürgerantrag: Dorf-Backofen und Bouleplatz in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Bürgerantrag: Parksituation am Schmittenpfädchen in Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.21.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße
abgelehnt -
6.22.1
Bürgerantrag: Abschaffung des Fahrradweges und Schaffung von Kurzhalteplätzen für PKWS hinter dem Bahnhof/Abschaffung des entgegengesetzten Fahrradweges in der Weberstraße und in der Niebuhrstraße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.24
Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Bürgerantrag: Bürgerinformationsveranstaltung Frankenbadvorplatz/Runder Tisch
zur Kenntnis genommen -
6.25
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25.1
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagt -
6.26
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27.1
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
zur Kenntnis genommen -
6.28
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.28.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.28.2
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.29
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagt -
6.29.1
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagt -
6.30
Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach
abgelehnt -
6.30.1
Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach
zur Kenntnis genommen -
6.31
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32.1
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
zur Kenntnis genommen -
6.33
Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße
abgelehnt -
6.33.1
Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.34
Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.35
Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf der Grenze der Grundstücke Arminiusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 166722 VG)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.36
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn und eine Rosskastanie auf dem Grundstück Ippendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen], 531127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 168901 EG)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.37
Richard-Wagner-Straße – Wiederherstellung und Umgestaltung im Zuge der Kanalbaumaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Höhenweg [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 169341 EK
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39.1
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerübergang Kölnstraße/Stiftsplatz
zur Kenntnis genommen -
6.40
Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.40.1
Umgestaltung des Clemens-August-Platzes in Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.41
Jubiläumszuschuss 2021 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
vertagt - 6.43
-
6.43.1
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
zur Kenntnis genommen -
6.44
Umbenennung Teilbereich Wittelsbacherring in Bonn-Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.45
Lösung Abfallproblem Auerberger Mitte/Warschauer Straße
vertagt -
6.46
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
vertagt -
6.46.1
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Gehwegparken Weberstraße
vertagt -
6.47
Antrag Grüne/SPD/LINKE: Fahrradständer vor Weberstraße 58
vertagt - 6.48
-
6.48.1
Fahrbahnteiler Endenicher Straße / Verdistraße
zur Kenntnis genommen -
6.49
Gehwege Jonas-Cahn-Straße für Fußgänger*innen wieder nutzbar machen
vertagt - 6.50
-
6.51.1
Tempo 30 auf der Straße "An der Josefshöhe" im Bereich der Kreuzung Herseler Straße in Richtung Werftstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.52
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
vertagt -
6.53
Fahrradabstellanlagen Bischofsplatz
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
abgelehnt -
7.1.1
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
7.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagt -
7.2.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagt -
7.3
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5
Errichtung einfacher Fahrradständer in der Bonner City
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
Friedhofskonzept
vertagt -
8.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagt -
8.1.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagt -
8.2
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.2.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.3
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
- 8.4
-
8.4.1
Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
8.4.2
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.6
-
8.6.1
Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 211463
abgelehnt -
8.8
Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
beschlossengeändert beschlossen
-
8.10
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße
abgelehnt -
10.1.1
Verbesserung der Parksituation auf der Argelanderstraße
zur Kenntnis genommen - 10.2
-
10.2.1
Konzept zur Errichtung von Trinkwasserspendern
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1.1
Bänke und Schilder Ecke Brüdergasse/Wenzelgasse
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.3
Ausschreibung Wochenmarkt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.4
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Endenich Nord / Weststadt Nord
zur Kenntnis genommen -
12.5
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
vertagt -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:38 Uhr
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