Nov 09

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 09. November 2023 um 17:03 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Vorschläge/Formale Belange

2.1

Leitung der Sitzung der Bezirksvertretung vom 19.10.23 (Schreiben der CDU-Fraktion vom 27.10.23)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Berichte

3.1

Bekämpfung der Elodea im Hiltruper See; Anliegen des Hiltruper Segelclubs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.2

Zuschuss für die Freiwillige Feuerwehr Hiltrup

5

Anhörungen

5.1

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024

5.2.1

Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Erhöhung der frei verfügbaren Mittel (Antrag der Bezirksbürgermeister der Stadtbezirke)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Etatentwurf Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" - Beschluss zur Aufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.5

Geplante Veranlagungen 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Meesenstiege / Hünenburg Entschärfung der Unfallhäufungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.10

Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Anregungen und Anträge

6.1

Automatiktüren für die Toiletten für Rollstuhlfahrer*innen in der Stadthalle Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Fußweg am Emmerbach / Alte Furt in Amelsbüren mit einer Beleuchtung ausstatten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.3

Fahrbahnseiten Thierstraße vom Burgwall bis zur Straße "Am Brook" beidseitig erneuern

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Mehr Mülleimer für Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Verkehrssicherheit im Bereich der südlichen Ottmarsbocholter Straße erhöhen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verschiedenes

Details

Beginn
09.11.2023 17:03 Uhr
Ende
09.11.2023 20:20 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup