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Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Donnerstag, 09. November 2023 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (31)
Eingänge und Mitteilungen
Vorschläge/Formale Belange
Leitung der Sitzung der Bezirksvertretung vom 19.10.23 (Schreiben der CDU-Fraktion vom 27.10.23)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichte
Bekämpfung der Elodea im Hiltruper See; Anliegen des Hiltruper Segelclubs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entscheidungen
Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Zuschuss für die Freiwillige Feuerwehr Hiltrup
Anhörungen
Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024
Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der frei verfügbaren Mittel (Antrag der Bezirksbürgermeister der Stadtbezirke)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatentwurf Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" - Beschluss zur Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Geplante Veranlagungen 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Meesenstiege / Hünenburg Entschärfung der Unfallhäufungsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregungen und Anträge
Automatiktüren für die Toiletten für Rollstuhlfahrer*innen in der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußweg am Emmerbach / Alte Furt in Amelsbüren mit einer Beleuchtung ausstatten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fahrbahnseiten Thierstraße vom Burgwall bis zur Straße "Am Brook" beidseitig erneuern
Ergebnis: zurückgezogen
Mehr Mülleimer für Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit im Bereich der südlichen Ottmarsbocholter Straße erhöhen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Details
- Beginn
- 09.11.2023 17:03 Uhr
- Ende
- 09.11.2023 20:20 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup