Rat
Montag, 13. Juli 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anträge
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
Ergebnis: geändert beschlossen
Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104
Ergebnis: abgelehnt
Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104
Ergebnis: abgelehnt
Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
Ergebnis: abgelehnt
Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Kooperation: Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238
Ergebnis: nicht abgestimmt
Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat
Ergebnis: abgelehnt
Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Änderungsantrag DS-Nr. 261254-02 AA Betreff: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034 Antrag zur Vorlage 261277
Ergebnis: geändert beschlossen
Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“
Ergebnis: abgelehnt
Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Radverkehr auf der Ost-West-Achse
Ergebnis: geändert beschlossen
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Hitzemaßnahmen in Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA GRÜNE - Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden Antrag zur Vorlage 261343
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag VHS-Kurs 1310 „Wie passt die Seilbahn zu Bonn? Großer Wurf oder Luxusprojekt“
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2025 der SWB GmbH und des Konzerns
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Stadt Bonn im AR der Digital Hub AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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- Ende
- 21:28 Uhr
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