mandari

Rat

Montag, 13. Juli 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 6

    Anträge

  7. 6.1

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 6.1.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  9. 6.1.2

    Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  10. 6.1.3

    BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 6.1.4

    Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.1.5

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.2

    Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.2.1

    Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2.2

    Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104

    abgelehnt
  16. 6.2.3

    Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104

    abgelehnt
  17. 6.3

    Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen

    abgelehnt
  18. 6.3.1

    Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.4

    Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  20. 6.4.1

    Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.5.1

    Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.5.2

    Änderungsantrag der Kooperation: Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238

    nicht abgestimmt
  24. 6.6

    Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

    abgelehnt
  25. 6.6.1

    Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.6.2

    BSW/SBI-Änderungsantrag DS-Nr. 261254-02 AA Betreff: ​Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

    abgelehnt
  27. 6.7

    Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude

    abgelehnt
  28. 6.7.1

    Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.8

    Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.8.1

    BBB-Änderungsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034 Antrag zur Vorlage 261277

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.9

    Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“

    abgelehnt
  32. 6.10

    Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.11

    Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Radverkehr auf der Ost-West-Achse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.12

    Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Hitzemaßnahmen in Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.13

    Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.13.1

    ÄA GRÜNE - Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden Antrag zur Vorlage 261343

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Änderungsantrag 261343-01 AA: Änderungsantrag - GRÜNE zum Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden Antrag z…
  37. 6.14

    BBB-Dringlichkeitsantrag VHS-Kurs 1310 „Wie passt die Seilbahn zu Bonn? Großer Wurf oder Luxusprojekt“

    abgelehnt
  38. 7

    Mitteilungen

  39. 7.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 7.2

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 7.4

    Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.5

    Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.6

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.7

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.8

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.10

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.10.1

    Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.11.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.12

    SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.13

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026)

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.15

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.16

    Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.17

    Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.18

    Jahresabschluss 2025 der SWB GmbH und des Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.20

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  58. 7.21

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten

    zur Kenntnis genommen
  59. 7.21.1

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten

    zur Kenntnis genommen
  60. 7.22

    Vertretung der Stadt Bonn im AR der Digital Hub AG

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.23

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
21:28 Uhr

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