mandari

BSW/SBI-Änderungsantrag DS-Nr. 261254-02 AA Betreff: ​Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat

Änderungsantrag 261254-02 AA vom 29.06.2026

Stand: Am 13.07.2026 im Rat abgelehnt.

Dokumente

Beratungsverlauf

  1. 13.07.2026

    Rat

    TOP 6.6.2, Entscheidung. Ergebnis: abgelehnt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz