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Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 261288 vom 24.06.2026

zur Kenntnis genommen Stand: Am 13.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 24.06.2026

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

  2. 13.07.2026 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.23, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 261288 Der Oberbürgermeister — — Federführung: Co-Dezernat Dezernat: Dez. OB Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung Beratungsfolge Rat 09.07.2026 Kenntnisnahme Mitteilung: Zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung sind derzeit folgende Tagesordnungs- punkte vorgesehen: Beschlüsse: TOP 13.1 Beschlussvorlage betr. „Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn Dienstleistungs- GmbH (SWBD)“ TOP 13.2 Beschlussvorlage betr. „Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohn- raum“ TOP 13.3 Beschlussvorlage betr. „Rahmenvereinbarung mit den Stadtwer - ken Bonn zur Betriebsführung und Modernisierung von Hei- zungsanlagen“ TOP 13.4 Beschlussvorlage betr. „Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG - Vebowag - Satzungsänderungen - Verlängerung eines „geneh- migten Kapitals““ TOP 13.5 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 28.551.330,30 EUR“ TOP 13.6 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 106.787,89 EUR“ TOP 13.7 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen, Aussetzungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 87.570,16 EUR“ TOP 13.8 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 113.256,60 EUR“ Seite 1 von 2 Seite 2 — — TOP 13.9 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 124.463,28 EUR“ TOP 13.10 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszin-sen und Nebenforderungen in Höhe von 135.519,28 EUR“ TOP 13.11 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen, Hinterziehungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von ins- gesamt 98.153,79 EUR“ TOP 13.12 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 90.804,79 EUR“ TOP 13.13 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge - werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 101.289,00 EUR“ Mitteilungen: TOP 15.1 Mitteilungsvorlage betr. „Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"“ Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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