Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (128)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
vertagt -
2.1.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
vertagt -
2.2
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.3
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.3.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.4
CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.5.1
CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.6
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.7
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2023
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
vertagt -
6.1.1
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.2.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.2.2
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.2.3
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.2
Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.3
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
vertagt -
6.3.4
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
vertagt -
6.3.5
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.6
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
vertagt -
6.3.7
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.4.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.4.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
zurückgezogen -
6.8.3
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
zur Kenntnis genommen -
6.9
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)
vertagt -
6.9.1
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
vertagt -
6.13.1
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
vertagt -
6.14
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel (DS 222284), hier: Erlaubnis für Einzäunung bei einem Triathlon
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.16
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.16.1
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.16.2
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.17
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.18
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.18.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.19
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
zur Kenntnis genommen -
6.19.2
FDP-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorlage 240358
beschlossengeändert beschlossen
- Änderungsantrag 240358-02 AA: FDP und BBB-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorl…
-
6.20
Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.21.1
Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.21.2
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.22
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.22.1
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
zur Kenntnis genommen -
6.23
Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Siegfried-Leopold-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Herrengarten [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Ideenwettbewerb Marktwiesen Pützchen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26
Bestellung ergänzende stellvertretende Schriftführende für die Bezirksvertretung Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27
Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
beschlossengeändert beschlossen
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6.28
CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.28.1
CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.29
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024, hier: Buntes Treiben Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.30
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.30.1
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
zur Kenntnis genommen -
6.31
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
vertagt -
6.32
FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.
vertagt -
6.33
Zusatzschilder für die Straßenschilder Hans-Lennarz-Damm, Erna-Neubauer-Damm und Möhneplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
FDP/BBB-Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Ergänzung der Drucksache 240949 - Informationsbrief - Geänderte Verkehrsführung Friedrich-Breuer-Straße
abgelehnt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1.1
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
abgelehnt -
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.2.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.3
Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
ohne Votum -
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
zur Kenntnis genommen -
12.2
Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024
zur Kenntnis genommen -
12.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.5
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
zur Kenntnis genommen -
12.7
Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
397.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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