Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (128)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: vertagt
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: vertagt
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: vertagt
Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27 hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
Ergebnis: zurückgezogen
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
Ergebnis: vertagt
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel (DS 222284), hier: Erlaubnis für Einzäunung bei einem Triathlon
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorlage 240358
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Siegfried-Leopold-Straße 7, 53225 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Herrengarten 78, 53229 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Ideenwettbewerb Marktwiesen Pützchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung ergänzende stellvertretende Schriftführende für die Bezirksvertretung Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024, hier: Buntes Treiben Oberkassel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
Ergebnis: vertagt
FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.
Ergebnis: vertagt
Zusatzschilder für die Straßenschilder Hans-Lennarz-Damm, Erna-Neubauer-Damm und Möhneplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP/BBB-Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Ergänzung der Drucksache 240949 - Informationsbrief - Geänderte Verkehrsführung Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: abgelehnt
Empfehlungen
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: ohne Votum
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.10.2024 · 397.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 05.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 05.06.2024 21:15 Uhr