mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 05. Juni 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (128)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

    vertagt
  4. 2.1.1

    CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

    vertagt
  5. 2.2

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  7. 2.3

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.3.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.4

    CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 2.5.1

    CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 2.6

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  14. 2.7

    CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  15. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2024

    zur Kenntnis genommen
  20. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 6

    Beschlüsse

  22. 6.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    vertagt
  23. 6.1.1

    Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    vertagt
  24. 6.1.2

    Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    vertagt
  25. 6.2

    Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  26. 6.2.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  27. 6.2.2

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  28. 6.2.3

    ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  29. 6.3

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  30. 6.3.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  31. 6.3.2

    Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  32. 6.3.3

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    vertagt
  33. 6.3.4

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    vertagt
  34. 6.3.5

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  35. 6.3.6

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    vertagt
  36. 6.3.7

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06

    vertagt
  37. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  38. 6.4.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  39. 6.4.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  40. 6.5

    Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee

    vertagt
  41. 6.6

    Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  42. 6.6.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.6.2

    Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.7

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    vertagt
  45. 6.7.1

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    vertagt
  46. 6.8

    Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.8.1

    Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.8.2

    BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern

    zurückgezogen
  49. 6.8.3

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.9

    Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)

    vertagt
  51. 6.9.1

    Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)

    vertagt
  52. 6.10

    Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.10.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.11

    Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    vertagt
  55. 6.11.1

    Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    vertagt
  56. 6.12

    Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz

    vertagt
  57. 6.13

    Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße

    vertagt
  58. 6.13.1

    Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße

    vertagt
  59. 6.14

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel (DS 222284), hier: Erlaubnis für Einzäunung bei einem Triathlon

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.15

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  61. 6.16

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  62. 6.16.1

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  63. 6.16.2

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  64. 6.17

    Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  65. 6.18

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  66. 6.18.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  67. 6.19

    FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.19.1

    FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.19.2

    FDP-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorlage 240358

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Änderungsantrag 240358-02 AA: FDP und BBB-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorl…
  70. 6.20

    Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.21

    CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  72. 6.21.1

    Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  73. 6.21.2

    ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  74. 6.22

    Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  75. 6.22.1

    Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.23

    Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Siegfried-Leopold-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.24

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Herrengarten [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.25

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Ideenwettbewerb Marktwiesen Pützchen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 6.26

    Bestellung ergänzende stellvertretende Schriftführende für die Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.27

    Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.28

    CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  82. 6.28.1

    CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.29

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024, hier: Buntes Treiben Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.30

    CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  85. 6.30.1

    CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.31

    CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage

    vertagt
  87. 6.32

    FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.

    vertagt
  88. 6.33

    Zusatzschilder für die Straßenschilder Hans-Lennarz-Damm, Erna-Neubauer-Damm und Möhneplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 6.34

    FDP/BBB-Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Ergänzung der Drucksache 240949 - Informationsbrief - Geänderte Verkehrsführung Friedrich-Breuer-Straße

    abgelehnt
  90. 7

    Empfehlungen

  91. 7.1

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 7.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101

    abgelehnt
  93. 8

    Anhörungen

  94. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  95. 8.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  96. 8.2.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  97. 8.3

    Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 8.5

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 9

    Stellungnahmen

  101. 10

    Anregungen

  102. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    ohne Votum
  103. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  104. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  105. 12

    Mitteilungen

  106. 12.1

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    zur Kenntnis genommen
  107. 12.2

    Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024

    zur Kenntnis genommen
  108. 12.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  109. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  110. 12.5

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

    zur Kenntnis genommen
  111. 12.6

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  112. 12.7

    Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  113. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  114. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  115. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:15 Uhr

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