CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
Stellungnahme der Verwaltung 240790-01 ST vom 22.05.2024
zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.06.2024 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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22.05.2024
Stellungnahme der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240790-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Beuel Dezernat: Dez. I CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024 Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 05.06.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Der Bezirksbürgermeister nimmt dazu wie folgt Stellung: In den letzten anderthalb Jahren sind Ideen, Wünsche und Vorschläge für die Weiterentwicklung und einer ggfs. damit verbundenen Umgestaltung der Fried- rich-Breuer-Straße in mehreren intensiven Dialogrunden mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie einzelnen Zielgruppen, insbesondere auch den Gewerbe- triebenden, erarbeitet worden. Auf Basis der Ergebnisse und eines Vorschlages der Verwaltung hat die Be- zirksvertretung in Ihrer letzten Sitzung den Beschluss für einen Verkehrsver- such zur Erprobung einer neuen Verkehrssituation beschlossen. Um den Dialog mit den Gewerbetreibenden im Vorfeld des ab Juni stattfindenden Verkehrsver- suchs auf der Friedrich-Breuer-Straße fortzuführen, hat der Bezirksbürgermeis- ter dem Stadtplanungsamt die kurzfristige Durchführung einer Veranstaltung, insbesondere zum Thema „Aufstellung der Stadtmöbel“ vorgeschlagen. Die Federführung für die Veranstaltung lag beim Stadtplanungsamt. Dort wur- den die Inhalte (Beschreibung, Termine, Vorgehen) festgelegt. So war u.a. eine Teilnahme von politischen Mandatstragenden nicht vorgesehen. Da die Be- zirksverwaltungsstelle über die Adressen der Gewerbetreibenden verfügt, wur- de die Einladung kurzfristig dort finalisiert, gedruckt und versandt. Die Nutzung des Briefbogens des Bezirksbürgermeisters war nicht korrekt. Zukünftig wird bei vergleichbaren Veranstaltungen die Einladung im Namen des Stadtplanungsamtes erfolgen. Auf diesen Umstand wurde zu Beginn der Ver- anstaltungen ausdrücklich hingewiesen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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