Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Vorliegende Entschuldigungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Benennung von zwei Urkundspersonen

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Mitteilungen des Magistrats

Fragestunde

Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung

Bebauungsplan M 34 - Marienplatz - (Offenlagebeschluss)

Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Verkehrsversuch Kasinostraße

Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.01.2023 betr. Baumfällungen und Baumbepflanzungen (Saldo)

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt Fortsetzung der Wahl vom 23.02.2023

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt

Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt

Wahl der Vertrauensleute zur Wahl der Schöffen am Amtsgericht Darmstadt

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Jahresabschluss 2020 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2020 hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein Calisthenics- Anlage im Bereich der Brentanoanlage, Zusatzkosten

Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Martinsviertel Ost'

Erschließungsmaßnahmen an der Knell - Herstellung eines Gehweges

Antrag auf Zulassung einer Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen 2010 / Regionaler Flächennutzungsplan - RPS/ RegFNP 2010 im Rahmen des Verfahrens Bauleitplanverfahren zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans - Im Fiedlersee - und zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan A45 - Seniorenwohnen Im Fiedlersee -nach § 6 Abs. 2 Satz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs. 2 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG)

Vorliegende Anträge

Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)