mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 28. August 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (98)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.1.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  14. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.3

    (nichtöffentlich)

  23. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2024-2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  27. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung einer Biegemaschine, Kläranlage Salierweg, Werkstatt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Bereitstellung eines Pförtnerdienstes auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur LWL-Verkabelung der UMZ-Relais in den MS-Anlagen auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Absorptionskältemaschine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  34. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Unterhaltung Stadtwald

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung über die Rattenbekämpfung im Bonner Stadtgebiet Jahresvertrag vom 01.01.2025 bis 31.12.2025 mit der optionalen Verlängerung um ein Jahr längstens bis 31.12.2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6

    Empfehlungen

  37. 6.1

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.2

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    abgelehnt
  39. 6.3

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.3.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.4

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.5

    11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.6

    21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  44. 6.7

    Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.8

    Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.9

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.11

    Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.12

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    vertagt
  50. 6.13

    Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.14

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  52. 7

    Anhörungen

  53. 8

    Anregungen

  54. 9

    Mitteilungen

  55. 9.1

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.2

    Klimaplan: Information zur Vergabe Mobile Ausstellung

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.4

    Fahrradstraßenkonzept - Stadtbezirke Bonn, Bad Godesberg und Beuel -Auftragsvergabe -Überschreitung der Kosten

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  59. 9.5

    KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2022

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.6

    Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.7

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.8

    Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.9

    Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.10

    Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.11

    Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.11.1

    Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.12

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.13

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.13.1

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.14

    Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.15

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  72. 9.16

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  73. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  74. 10.1

    Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024

    zur Kenntnis genommen
  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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