Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 28. August 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (98)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.1.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.2.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3.1
BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.6.1
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
(nichtöffentlich)
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2024-2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2025)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung einer Biegemaschine, Kläranlage Salierweg, Werkstatt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens, Bereitstellung eines Pförtnerdienstes auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens zur LWL-Verkabelung der UMZ-Relais in den MS-Anlagen auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Absorptionskältemaschine
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Unterhaltung Stadtwald
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung über die Rattenbekämpfung im Bonner Stadtgebiet Jahresvertrag vom 01.01.2025 bis 31.12.2025 mit der optionalen Verlängerung um ein Jahr längstens bis 31.12.2028
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
abgelehnt -
6.3
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.7
Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
vertagt -
6.13
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimaplan: Information zur Vergabe Mobile Ausstellung
zur Kenntnis genommen -
9.3
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
zur Kenntnis genommen -
9.4
Fahrradstraßenkonzept - Stadtbezirke Bonn, Bad Godesberg und Beuel -Auftragsvergabe -Überschreitung der Kosten
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.5
KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
zur Kenntnis genommen -
9.7
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.9
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.10
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.11
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
zur Kenntnis genommen -
9.11.1
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
zur Kenntnis genommen -
9.12
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
zur Kenntnis genommen -
9.13
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
zur Kenntnis genommen -
9.13.1
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
zur Kenntnis genommen -
9.14
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2023
zur Kenntnis genommen -
9.15
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.16
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:16 Uhr
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