Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 28. August 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (98)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Feststellung der Einwohnerzahl durch das zuständige Landesamt auf Basis des Zensus 2022; hier: finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mögliche Erhebung der Grundsteuer C
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2024-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvertrag für die Einrichtung der Fahrradstellplätze im gesamten Stadtgebiet (2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - UVgO) Zustandserfassung Kanalstrang Rüngsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Analytik für die Stadtentwässerung, Rahmenvertrag für 3 Jahre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung einer Biegemaschine, Kläranlage Salierweg, Werkstatt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Bereitstellung eines Pförtnerdienstes auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur LWL-Verkabelung der UMZ-Relais in den MS-Anlagen auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Absorptionskältemaschine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Unterhaltung Stadtwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung über die Rattenbekämpfung im Bonner Stadtgebiet Jahresvertrag vom 01.01.2025 bis 31.12.2025 mit der optionalen Verlängerung um ein Jahr längstens bis 31.12.2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: abgelehnt
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: vertagt
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan: Information zur Vergabe Mobile Ausstellung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kanalbau: Erstellung eines Schachtbauwerks auf der Bornheimer Straße zwischen Lievelingsweg und Brühler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradstraßenkonzept - Stadtbezirke Bonn, Bad Godesberg und Beuel -Auftragsvergabe -Überschreitung der Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 28.08.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 28.08.2024 20:16 Uhr