Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn
Große Anfrage eingebracht von BBB 241377 vom 07.08.2024
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 26.08.2024 geantwortet. Am 28.08.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
- 1 GefragtFür welche denkmalpflegerischen Einzelprojekte in Bonn sind von der Landesregierung im Jahr 2024 Fördermittel in welcher Gesamthöhe bewilligt oder in Aussicht gestellt worden?
- Antwort der VerwaltungFür welche denkmalpflegerischen Einzelprojekte in Bonn sind von der Landesregierung im Jahr 2024 Fördermittel in welcher Gesamthöhe bewilligt oder in Aussicht gestellt worden? In 2023 wurden 8 Förderanträge bei der Bezirksregierung Köln gestellt, die Stand August 2024 alle noch nicht abschließend beschieden sind: Von den insgesamt 4 privaten Anträgen wurden zwei Fassadensanierungen abgelehnt und für die beiden anderen Anträge einmal Fördermittel i.H. von rd. 22.000,- Euro in Aussicht gestellt und 95.000,- Euro als Reservemaßnahme in die Förderliste aufgenommen. Für 2 von den 3 kirchlichen Maßnahmen wurden je 80.000,- Euro Förderung in Aussicht gestellt, für die dritte kirchliche Maßnahme gibt es eine Reservevormerkung ohne Angabe der potentiellen Förderhöhe. Für den kommunalen Antrag auf Förderung der Sanierung der Außenanlagen Beethovenhalle i.H.v. 500.000,- Euro wurde der vorzeitige Maßnahmenbeginn genehmigt, es liegt aber noch keine Förderzusage vor.
- 2 GefragtDenkmalfördermittel in welcher Höhe sind von der Stadt Bonn bei der Landesregierung pauschal beantragt und in welcher Höhe sind sie bewilligt worden unter der Voraussetzung, dass die Stadt Eigenmittel in gleicher Höhe veranschlagt hat?
- Antwort der VerwaltungDenkmalfördermittel in welcher Höhe sind von der Stadt Bonn bei der Landesregierung pauschal beantragt und in welcher Höhe sind sie bewilligt worden unter der Voraussetzung, dass die Stadt Eigenmittel in gleicher Höhe veranschlagt hat? Letztmalig im Jahr 2012 hat die Stadt auf Basis eines entsprechenden Landesprogramms Zuschüsse für kleinere private Baumaßnahmen an Baudenkmälern gewähren können. Grund für die Einstellung dieser Förderung war, dass das Land ab 2013 keine Mittel für den Landesanteil mehr bereitgestellt hatte. Auch als der Landesanteil wieder verfügbar war, wurden aus Haushaltsgründen städtische Mittel nicht wieder angemeldet. Neben den finanziellen Restriktionen spielte dabei auch eine Rolle, dass nach den vorherigen Erfahrungen der Verwaltungsaufwand zur Bewirtschaftung der Mittel von der Antragsprüfung bis zur Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung und der Rechenschaftslegung gegenüber dem Land vor dem Hintergrund der oftmals geringen Förderbeträge nicht verhältnismäßig war. — — Somit war im städtischen Haushalt 2023/24 ebenfalls kein Budget für städtische Komplementärmittel vorgesehen. …
Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 241377-01“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.
Verlauf
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07.08.2024
Große Anfrage
Gestellt von BBB.
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26.08.2024
Stellungnahme der Verwaltung 241377-01, federführend: 61 Stadtplanungsamt.
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28.08.2024 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 1.5, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 62.1 KB
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Große Anfrage öffentlich 241377 — — Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Bernhard Wimmer 07.08.2024 BBB-Anfrage: Denkmalfördermittel des Landes NRW für Bonn Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 28.08.2024 Kenntnisnahme Unterausschuss Denkmalschutz 28.08.2024 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Für welche denkmalpflegerischen Einzelprojekte in Bonn sind von der Landesregierung im Jahr 2024 Fördermittel in welcher Gesamthöhe bewilligt oder in Aussicht gestellt worden? 2. Denkmalfördermittel in welcher Höhe sind von der Stadt Bonn bei der Landesregierung pauschal beantragt und in welcher Höhe sind sie bewilligt worden unter der Voraussetzung, dass die Stadt Eigenmittel in gleicher Höhe veranschlagt hat? Begründung Am 23.07.2024 hat der Bonner General-Anzeiger folgenden dpa-Beitrag veröffentlicht: "NRW: Zwölf Millionen - Euro für Denkmalschutz Nordrhein-Westfalen gibt in diesem Jahr rund zwölf Millionen Euro für den Denkmalschutz aus. Im Jahr 2024 können 159 denkmalpflegerische Einzelprojekte in Höhe von rund 9,15 Millionen Euro gefördert werden, teilte die Düsseldorfer Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Montag mit. Damit würden zuwendungsfähige Investitionen von nahezu 36,4 Millionen Euro finanziell durch das Land unterstützt. Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten Städte und Gemeinden rund 2,8 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel. Voraussetzung ist, dass Kommunen kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagen. dpa" Es interessiert, Landesmittel in welcher Höhe für den Denkmalschutz in Bonn von der Stadtverwaltung 2024 erfolgreich eingeworben worden sind. Anlage/n Seite 1 von 2 Seite 2 — — Keine Seite 2 von 2
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