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Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB

Große Anfrage eingebracht von BBB 230893-10 vom 11.07.2024

beantwortet Stand: Am 28.08.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 22.05.2023

    Antrag

    230893, „BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 11.07.2024

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  3. 28.08.2024 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 230893-10 —— Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 11.07.2024 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Preisdifferenz zwischen Eigentümer und SWB Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 28.08.2024 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Hat die Oberbürgermeisterin die Ursachen / Gründe für die enorme Preisdifferenz zwischen dem von den SWB und dem Eigentümer der Cassius- Bastei veranschlagten Kosten für den Austausch der dortigen Rolltreppen ermittelt und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Sofern die Oberbürgermeisterin der Frage, warum sich vorliegend eine Preisdifferenz in Höhe des dreifachen Betrages zwischen dem SWB-Angebot und den realen Kosten ergeben hat, noch nicht nachgegangen ist: Gedenkt die Oberbürgermeisterin in ihrer Funktion bei den SWB und diesbezüglich als Sachwalterin der Interessen der Bonner und Bonnerinnnen als Eigentümer der SWB sowie als Steuerzahlende den Sachverhalt mit Blick auf künftig notwendig werdende Austausche bzw. Reparaturen von bzw. an Fahrtreppenanlagen aufzuklären und wenn nein, warum ist ihr nicht daran gelegen, dass die SWB möglicherweise ein besseres als die zuletzt vorgelegten Ergebnisse erzielt und eines geringeren Zuschusses aus dem städtischen Haushalt bedarf? Begründung Mit DS 230893-01ST teilt die Oberbürgermeisterin zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.5.2023 mit, dass die SWB den Austausch der Rolltreppenanlage inkl. aller Nebenarbeiten mit 760.000 Euro veranschlagen. Ob brutto oder netto ist der Stellungnahme nicht zu entnehmen. Nachdem sich dann herausstellte, dass der Eigentümer gegen Erstattung der Kosten und nicht die SWB für den Austausch zuständig ist, teilte die Oberbürgermeisterin mit DS 230893-09ST im Rat am 20.06.2024 schließlich mit, dass seitens des Eigentümers der Austausch der Rolltreppen inklusive aller Nebenarbeiten zum Preis von 205.000 Euro netto erfolgen wird. Da die Stadt Bonn im vorliegenden Fall an die SWB für eine offensichtlich vergleichbare Leistung einen dreimal höheren Preis zahlen sollte, könnte es Seite 1 von 2 Seite 2 —— mutmaßlich schon in der Vergangenheit zu überhöhten Kosten bei Arbeiten an Fahrtreppen gekommen sein, die von der Stadt mittelbar als Eigner der SWB oder unmittelbar getragen wurden. Eine Aufklärung dazu ist nicht zuletzt im Hinblick auf künftige Maßnahmen der SWB an Fahrtreppenanlagen von Interesse. In Ermangelung von diesbezüglichen Erläuterungen durch die Oberbürgermeisterin sollte der Finanzausschuss über die Hintergründe des Vorganges informiert werden. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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