Nov 14

Bezirksvertretung 1

Freitag, 14. November 2025 um 14:00 Uhr

Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (53)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter

3

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 1

4

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift

5.1

Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung zum Opernhaus der Zukunft vom 30.04.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 05.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

7.1

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrats

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Zulassung einer Vertretung des Jugendrats

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Zulassung einer Vertretung des Seniorenrats

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Mündlicher Bericht - Informationen über die Aufwertung und Umgestaltung des Alten Hafens; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/172/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Grundsatzbeschluss für das Hansahaus, Konrad-Adenauer-Platz 13 / Harkortstraße 2 - 4 als Standort für Gesundheitsamt und Fahrradgarage

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.6

Bauantrag, Münsterstraße 52, 54, 56, 58 – Errichtung eines Wohngebäudes mit drei Zugängen und Gewerbe im Erdgeschoss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Bauantrag, Karlstraße 30 – Nutzungsänderung - Wohngebäude mit Gewerbe im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss sowie Dachgeschossausbau

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.8

Bauantrag, Blücherstraße 22, 22a, 22b – Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 Wohneinheiten), Neubau von 2 Stadthäusern sowie einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.9

Bauantrag, Am Wehrhahn 71a – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 möblierten Wohneinheiten zur gewerblichen Kurzzeitvermietung

Ergebnis: vertagt

7.10

Plan Nr. 01/031 - Schwannstraße 12 - Aufstellung eines Bebauungsplanes, Durchführung eines Workshopverfahrens

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.11

Blaues Band am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Moltkestraße auf dem Abschnitt zwischen Münsterstraße und Tußmannstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

7.13

Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

7.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

Grundsatzbeschluss Theaterpädagogische Präventionsprogramme "Mein Körper gehört mir!" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.17

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.18

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/030 - Halle 29 - Rheinmetall-Allee 3 - Flächennutzungsplanänderung Nr. 219 (Vorentwurf) - Rheinmetall Allee - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.19

Energetische Sanierung von 13 Standorten des Amtes für Gebäudemanagement - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.20

Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz 2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.21

Bauantrag, Königsallee 46 – Umbau und Erweiterung des Büro- und Geschäftshauses, Anpassung der Planung in 2025 - überarbeiteter Planungsstand vom 18.03.2025

Ergebnis: vertagt

7.22

Bauvoranfrage Schwannstraße 3 – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Wohnen, Kita, Grundschule und Tagespflege

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7.23

Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

8

Anfragen

8.1

Spielgerät KGS Essener Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.2

Gestaltung Bolker Stern und die weitere Neupflasterung der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8.3

Verkehrssicherheit Ulmenstraße / Johannstraße / Heinrich-Erhardt Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9

Anträge

9.1

Maßnahmen gegen Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße von Autofahrenden an der Kreuzung Duisburger Straße/Sternstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sichere Querung zum Spielplatz Schwanenmarkt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/169/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Parkhaus Hohe Straße/Siegfried-Klein-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.04.2024; BV1/079/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Entfernung der Werbetafel/“CityLight“ auf der Schwerinstraße/Ecke Nordstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/104/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Schrankenzeiten am Mannesmannufer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.06.2025; BV1/170/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

11.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH für Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Golzheim Fest e.V. für das Golzheim-Fest 2025

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

11.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V. für den St. Martin Umzug in Derendorf 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an WANDTARCHIVE für die Ausstellung "Geerdet"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mascha Corman für das Projekt Endlichkeit und Neubeginn

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an BDKJ Düsseldorf für eine Weihnachtsfeier für alleinstehende Frauen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Cecilia Castagneto für das Konzert "Frauen im Licht"

Ergebnis: abweichend beschlossen

11.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein Paul-Klee-Grundschule für eine St. Martin Feier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Beginn
14.11.2025 14:00 Uhr
Ende
14.11.2025 17:41 Uhr
Ort
Rathaus - Sitzungssaal 1. OG