mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (163)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  4. 2.1.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  5. 2.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  6. 2.2.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  7. 2.3

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  8. 2.3.1

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  9. 2.4

    kleines theater Bad Godesberg

    vertagt
  10. 2.5

    Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

    vertagt
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 6

    Beschlüsse

  16. 6.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  17. 6.1.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  18. 6.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  19. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  20. 6.2.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  21. 6.3

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  22. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  23. 6.4

    Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle

    vertagt
  24. 6.5

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    vertagt
  25. 6.5.1

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    vertagt
  26. 6.6

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    vertagt
  27. 6.6.1

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    vertagt
  28. 6.7

    Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

    vertagt
  29. 6.8

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    vertagt
  30. 6.8.1

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    vertagt
  31. 6.9

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    vertagt
  32. 6.9.1

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    vertagt
  33. 6.10

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.11

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  35. 6.11.1

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  36. 6.12

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  37. 6.12.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

    vertagt
  38. 6.12.2

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  39. 6.12.3

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  40. 6.13

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  41. 6.13.1

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  42. 6.14

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    vertagt
  43. 6.14.1

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

    vertagt
  44. 6.14.2

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    vertagt
  45. 6.15

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  46. 6.15.1

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  47. 6.16

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  48. 6.16.1

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  49. 6.16.2

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  50. 6.16.3

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  51. 6.17

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  52. 6.17.1

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  53. 6.18

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  54. 6.18.1

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  55. 6.19

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    vertagt
  56. 6.20

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  57. 6.20.1

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  58. 6.21

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt
  59. 6.22

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt
  60. 6.23

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  61. 6.23.1

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  62. 6.24

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  63. 6.24.1

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  64. 6.25

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  65. 6.25.1

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  66. 6.26

    Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.27

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  68. 6.27.1

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  69. 6.28

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  70. 6.28.1

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  71. 6.29

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.29.1

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

    abgelehnt
  73. 6.30

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  74. 6.30.1

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  75. 6.31

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  76. 6.31.1

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  77. 6.32

    Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf

    abgelehnt
  78. 6.33

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  79. 6.33.1

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  80. 6.34

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  81. 6.34.1

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  82. 6.35

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    vertagt
  83. 6.36

    Alte Schule Muffendorf

    vertagt
  84. 6.37

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    vertagt
  85. 6.37.1

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

    vertagt
  86. 6.38

    Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule

    vertagt
  87. 6.39

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    vertagt
  88. 6.40

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt
  89. 6.41

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  90. 6.41.1

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  91. 6.42

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  92. 6.42.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    vertagt
  93. 7

    Empfehlungen

  94. 7.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt
  95. 7.1.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt
  96. 7.2

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt
  97. 7.2.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt
  98. 7.3

    Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 8

    Anhörungen

  100. 8.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    vertagt
  101. 8.1.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    vertagt
  102. 8.1.2

    Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256

    vertagt
  103. 8.1.3

    Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt
  104. 8.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  105. 8.2.1

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

    vertagt
  106. 8.2.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  107. 8.3

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt
  108. 8.3.1

    Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266

    vertagt
  109. 8.4

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 8.4.1

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 8.5

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    vertagt
  112. 8.6

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 8.6.1

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 8.7

    Straßen- und Wegekonzept

    vertagt
  115. 8.7.1

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  116. 8.7.2

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  117. 8.7.3

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  118. 8.7.4

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  119. 8.8

    Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

    vertagt
  120. 8.9

    Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 8.10

    Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  122. 8.10.1

    Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

    zurückgezogen
  123. 8.10.2

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

    zurückgezogen
  124. 8.10.3

    Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 8.11

    GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 8.12

    Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  127. 9

    Stellungnahmen

  128. 10

    Anregungen

  129. 10.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  130. 10.1.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  131. 10.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  132. 10.2.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

    vertagt
  133. 10.2.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  134. 10.3

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  135. 10.3.1

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  136. 10.4

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  137. 10.4.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  138. 10.5

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  139. 10.5.1

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  140. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  141. 12

    Mitteilungen

  142. 12.1

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    vertagt
  143. 12.2

    Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

    vertagt
  144. 12.3

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    vertagt
  145. 12.4

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt
  146. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  147. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 20.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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