Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (163)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
vertagt -
2.1.1
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
vertagt -
2.2
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
vertagt -
2.2.1
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
vertagt -
2.3
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
2.3.1
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
2.4
kleines theater Bad Godesberg
vertagt -
2.5
Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
vertagt -
6.2.2
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
vertagt -
6.8.1
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
vertagt -
6.10
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
vertagt -
6.11.1
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
vertagt -
6.12
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.12.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
vertagt -
6.12.2
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.12.3
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.13
Linksabbiegung Cäsariusstraße
vertagt -
6.13.1
Linksabbiegung Cäsariusstraße
vertagt -
6.14
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
vertagt -
6.14.1
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
vertagt -
6.14.2
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
vertagt -
6.15
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
vertagt -
6.15.1
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
vertagt -
6.16
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
vertagt -
6.16.1
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
vertagt -
6.16.2
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
vertagt -
6.16.3
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
vertagt -
6.17
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
vertagt -
6.17.1
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
vertagt -
6.18
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
vertagt -
6.18.1
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
vertagt -
6.19
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
vertagt -
6.20
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
vertagt -
6.20.1
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
vertagt -
6.21
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
vertagt -
6.22
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
vertagt -
6.23
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
vertagt -
6.23.1
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
vertagt -
6.24
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
vertagt -
6.24.1
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
vertagt -
6.25
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
vertagt -
6.25.1
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
vertagt -
6.26
Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle
beschlossenungeändert beschlossen
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6.27
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
vertagt -
6.27.1
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
vertagt -
6.28
Parken im Pützfelder Weg
vertagt -
6.28.1
Parken im Pützfelder Weg
vertagt -
6.29
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29.1
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262
abgelehnt -
6.30
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
vertagt -
6.30.1
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
vertagt -
6.31
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
vertagt -
6.31.1
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
vertagt -
6.32
Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf
abgelehnt -
6.33
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
vertagt -
6.33.1
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
vertagt -
6.34
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
vertagt -
6.34.1
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
vertagt -
6.35
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
vertagt -
6.36
Alte Schule Muffendorf
vertagt -
6.37
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
vertagt -
6.37.1
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
vertagt -
6.38
Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule
vertagt -
6.39
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
vertagt -
6.40
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
vertagt -
6.41
Verschmutzung bahnparalleler Weg
vertagt -
6.41.1
Verschmutzung bahnparalleler Weg
vertagt -
6.42
Brücke Wittgesbach
vertagt -
6.42.1
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
vertagt -
7
Empfehlungen
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7.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagt -
7.1.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagt -
7.2
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
vertagt -
7.2.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
vertagt -
7.3
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
vertagt -
8.1.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
vertagt -
8.1.2
Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256
vertagt -
8.1.3
Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagt -
8.2
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
vertagt -
8.2.1
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092
vertagt -
8.2.2
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
vertagt -
8.3
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagt -
8.3.1
Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266
vertagt -
8.4
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
beschlossengeändert beschlossen
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8.5
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
vertagt -
8.6
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Straßen- und Wegekonzept
vertagt -
8.7.1
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.7.2
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.7.3
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.7.4
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.8
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
vertagt -
8.9
Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.10
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.10.1
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
zurückgezogen -
8.10.2
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
zurückgezogen -
8.10.3
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
beschlossengeändert beschlossen
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8.11
GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
beschlossengeändert beschlossen
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8.12
Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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10.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.1.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.2
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
vertagt -
10.2.1
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103
vertagt -
10.2.2
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
vertagt -
10.3
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.3.1
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.4
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
10.4.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
10.5
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
vertagt -
10.5.1
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
vertagt -
12.2
Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn
vertagt -
12.3
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagt -
12.4
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagt -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
361.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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