Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (163)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
Ergebnis: vertagt
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
kleines theater Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Linksabbiegung Cäsariusstraße
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
Ergebnis: vertagt
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: vertagt
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: vertagt
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: vertagt
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: vertagt
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
Ergebnis: vertagt
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: vertagt
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: vertagt
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: vertagt
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: vertagt
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: vertagt
Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: vertagt
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: vertagt
Parken im Pützfelder Weg
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262
Ergebnis: abgelehnt
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: vertagt
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: vertagt
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf
Ergebnis: abgelehnt
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: vertagt
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
Ergebnis: vertagt
Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule
Ergebnis: vertagt
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: vertagt
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: vertagt
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: vertagt
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: vertagt
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
Ergebnis: vertagt
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
Ergebnis: vertagt
Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: zurückgezogen
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: geändert beschlossen
GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
Ergebnis: vertagt
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
Ergebnis: vertagt
Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
Ergebnis: vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
361.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz