Aug 26

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 26. August 2014 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (24)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Entscheidungen

5.1

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirks Mitte für das Jahr 2014

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen der bezirklichen Schulen im Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung Münster Markting und der Betriebssatzung citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Neubau des Weiterbildungskollegs am Pascal-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Stühmerweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Gutenbergstraße und Maybachstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Canisiusgraben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Maßnahmenprogramm 2014/2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Maßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Bebauungsplan Nr. 551 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Weg entlang der Aa als gemeinsamen Rad- und Fußweg freigeben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Ausfahrt ausleuchten auf Promenade Richtung Kanonengraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
26.08.2014 17:05 Uhr
Ende
26.08.2014 20:24 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage