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V/0468/2014

Gutenbergstraße und Maybachstraße

Vorlagen 14.07.2014

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen, Sitzung am 02.09.2014, TOP 6.10

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

10678 Zeichen

V/0468/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Gutenbergstraße und Maybachstraße 
- Baubeschluss Kanalsanierung mit Straßenverbesserung (KAG) - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
26.08.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
02.09.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (Pläne M 118 und G 113 vom Sep-
tember 2013) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 1.000.000 €  
entstehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 192.000 €.  
 
Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt. 
 
Die v. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan  
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen  
Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung    
Investitionsmaßnahme 4122 Kanalsanierung Ostviertel 
 
  
Auszahlungen   2015 500.000 
 
Teilfinanzplan  
 Nr. Bezeichnung Haush.- Betrag Bemerkungen  
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0468/2014 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
14.07.2014 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0468/2014 
 jahr € 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen 
   
Investitionsmaßnahme 0007 Verkehrsflächen, Neubau und 
Erneuerung 
 
  
Auszahlungen   2015 490.000 
Einzahlungen 0005 Straßenbaubeiträge nach KAG 2017 192.000 
Saldo 798.000  
 
Die zur Finanz ierung erforderlichen Ermächtigungen werden im Haushaltsplan -Entwurf 2015 bei 
den o.g. Produktgruppen veranschlagt.  Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussau s-
führung unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2015 bzw.  der 
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
 
Die Kanalbauarbeiten in der Maybachstraße wurden bereits mit dem Listenbeschluss 
V/557/2013 (Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen 
Baumaßnahmen im Bezirk Mitte) am 02.11.2013 in der Bezirksvertretung Münster-Mitte zur 
Anhörung und am 19.11.2013 im Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen  zur En t-
scheidung gebracht. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 
Gutenbergstraße: 
Die Mischwasserkanalisation aus dem Jahr 1920 muss aus baulichen Gründen erneuert 
werden. Es wurden u.  a. Rohrbrüche, fehlende Rohrteile und Einstürze durch die Unters u-
chung im September 2013 festgestellt. Die Kanäle wurden in die Schadensklassen 1 und 2 
eingestuft. 
 
Die Grundstücksanschlussleitungen weisen das gleiche Schadensbild auf wie der Haup t-
kanal. 
 
Aufgrund der festgestellten Schäden und des vorhandenen Rohrquerschnittes (Eiprofil 
300/450) ist eine Kanalsanierung mittels Linerverfahren o. ä. nicht möglich. 
 
Die Kanalisation liegt im Einzugsgebiet des Hauptsammlers III. Das vorhandene Mischsy s-
tem wird beibehalten. Eine Umstellung auf das Trennsystem ist aufgrund der fehlenden 
Regenwasservorflut nicht möglich. 
 
Die Gutenbergstraße ist derzeit gepflast ert. Durch die straßenmittig gelegene Kanalba u-
grube wird das statische Pflastergefüge unterbrochen und zerstört. Deshalb muss nach den 
Kanalbauarbeiten die Fahrbahnfläche in gesamter Breite grundhaft aufgebaut werden. Die 
gepflasterten Gehwege müssen nach den Arbeiten an den Grundstücksanschlussleitungen 
und den Versorgungsleitungen von münsterNETZ vollflächig erneuert werden. 
  
Die im unmittelbaren Umfeld liegenden Straßen (Heisstraße, Lortzingstraße, Sternstraße, 
Rudolfstraße, Nottebohmstraße) haben eine Asphaltdeckschicht.

- 3 - 
V/0468/2014 
Die Anforderung an die Barrierefreiheit wird im Rahmen der Wiederherstellung der Ve r-
kehrsflächen durch Bordsteinabsenkungen umgesetzt. 
 
Das Tiefbauamt schlägt vor, die Straße in Asphaltbauweise (Reduktionsvariante) zu erne u-
ern. 
  
Alternativ sind die Baukosten für den Ausbau mit Pflaster aufgeführt. 
 
 Asphaltbauweise Pflasterbauweise 
Gesamtkosten Fahrbahn:  180.000,-- €  230.000,-- € 
abzgl. Anteil Kanalbau: 45.000,-- €   55.000,-- € 
Beitragsfähige Kosten: 135.000,-- € 175.000,-- € 
KAG Beiträge: 108.000,-- € 140.000,-- € 
Nettokosten Fahrbahn: 72.000,-- € 90.000,-- € 
Gesamtkosten Nebenanlagen: 180.000,-- € 180.000,-- € 
abzgl. Anteil Kanalbau: 10.000,-- € 10.000,-- € 
abzgl. Anteil Kanalbau: 60.000,-- € 60.000,-- € 
Nettokosten Nebenanlagen: 110.000,-- € 110.000,-- € 
Summe Nettokosten: 182.000,-- € 200.000,-- € 
 
Die Nebenanlagen haben einen frostsi cheren Aufbau und die Baukosten sind nicht be i-
tragsfähig. An der Wiederherstellung der Nebenanlagen beteiligt sich der Kanalbau  und 
münsterNETZ. 
 
Es fallen langfristig keine erhöhten Straßenunterhaltungskosten an. 
 
Maybachstraße: 
Die Maybachstraße ist asphaltiert. 
 
Das Tiefbauamt schlägt vor, die Maybachstraße in gesamter Fahrbahnbreite in Asphal t-
bauweise zu erneuern. 
 
Als Reduktionsvariante könnte die Straßenwiederherstellung nur im Bereich des Rohrgr a-
bens ausgeführt werden. Die Kosten der Straße nwiederherstellung würden sich dann von 
ca. 130.000,-- € auf ca. 30.000,-- € verringern. 
  
Die Straßenwiederherstellung bei der Beschlussvariante ist erheblich hochwertiger als bei 
der Reduktionsvariante. Bei der Reduktionsvariante ist davon auszugehen, da ss die Nu t-
zungsdauer maximal 15 Jahre erreicht, während die Beschlussvariante eine Nutzungsda u-
er von 60 Jahren ermöglicht.  
 
3. Ausschreibung und Bau: 
 
Die Arbeiten an dem Kanal werden in offener Bauweise durchgeführt. Insgesamt werden 
ca. 300 Meter DN 300 bi s DN 500 und ca. 240 m Grundstücksanschlussleitungen DN 150 
eingebaut. Die alten Kanäle werden ausgebaut. Aufgrund des schlechten Aufbaus der Ve r-
kehrsflächen wird nach dem Kanalbau die Straße von Bordstein bis Bordstein grundhaft er-
neuert. 
  
Die Ausschreibung erfolgt unmittelbar nach dem Baubeschluss. Die Bauzeit wird voraus-
sichtlich zwölf Monate betragen. 
 
Instandhaltungsmaßnahmen der münsterNETZ sind vorgesehen. 
 
Die Verkehrsregelung während der Bauzeit wird in Absprache mit dem Ordnungsamt

- 4 - 
V/0468/2014 
durchgeführt. 
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse: 
 
Gutenbergstraße: 
Nach der Kanalsanierung wird in der Gutenbergstraße die Fahrbahn verbessert wiederhe r-
gestellt. Mit dem vorliegenden Gutachten wurde festgestellt, dass die Fahrbahn  nicht frost-
sicher ist. Durch die verbesserte  Wiederherstellung erhält die Fahrbahn erstmalig einen 
frostsicheren Oberbau. Diese geplante Verbesserungsmaßnahme ist beitragsauslösend im 
Sinne des Straßenbaubeitragsrechts (§ 8 KAG NRW). 
  
Aufgrund der Bestimmungen in der Straßenbaubeitragssatzung der S tadt Münster vom 
01.01.2013 beteiligen sich die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten bei einer 
Einstufung der Gutenbergstraße als Anliegerstraße mit 80 % an den beitragsfähigen Ko s-
ten. 
 
 
Variante: Pflasterbauweise 
Nach einer vorläufigen Beitragsberechnung ergeben sich für den Ausbau der Fahrbahn bei 
der Ausbauvariante beitragsfähige Kosten in Höhe von voraussichtlich 175.000,00 €. Die 
umlagefähigen Kosten betragen bei einer Anliegerbeteiligung von 80 % demnach 
140.000,00 €. 
  
Bei der Variante 1 bet rägt der voraussichtliche Verteilerwert pro m² vervielfältigter Grun d-
stücksfläche 4,32 €. 
 
Ein durchschnittliches Wohngrundstück mit einer Grundstücksgröße von rd. 400 m², dre i-
geschossig bebaut, muss mit einer voraussichtlichen Beitragsbelastung von etwa 2 .600,00 
€ rechnen. Bei einer viergeschossigen Bebauung ist ein Betrag von ca. 2.770,00 € zu e r-
warten. 
  
Reduktionsvariante: Asphaltbauweise 
Bei dieser Ausbauvariante  werden voraussichtlich beitragsfähige Kosten in Höhe von 
135.000,00 € anfallen. Die umlagefähigen Kosten betragen hier 108.000,00 €. 
 
Bei der Variante 2 beträgt der voraussichtliche Verteilerwert pro m² vervielfältigter Grun d-
stücksfläche 3,34 €. 
  
Ein durchschnittliches Wohngrundstück mit einer Grundstücksgröße von rd. 400 m², dre i-
geschossig bebaut, muss mit einer voraussichtlichen Beitragsbelastung von etwa 2.005,00 
€ rechnen. Bei einer viergeschossigen Bebauung ist ein Betrag von ca. 2.140,00 € zu e r-
warten. 
 
Maybachstraße: 
Nach der Kanalsanierung werden in der Maybachstraße die Fa hrbahn und die Nebenanla-
gen verbessert wiederhergestellt. Mit dem vorliegenden Gutachten wurde festgestellt, dass 
die Fahrbahn und die Nebenanlagen nicht frostsicher sind. Durch die verbesserte Wiede r-
herstellung erhalten die genannten Teileinrichtungen ers tmalig einen frostsicheren Obe r-
bau. Die geplante Verbesserungsmaßnahme ist beitragsauslösend im Sinne des Straße n-
baubeitragsrechts (§ 8 KAG NRW).  
 
Aufgrund der Bestimmungen in der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Münster vom 
01.01.2013 beteiligen sich die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten bei einer 
Einstufung der Maybachstraße als Anliegerstraße mit 80 % an den beitragsfähigen Kosten. 
 
Nach einer vorläufigen Beitragsberechnung ergeben sich für den Ausbau der Fahrbahn und

- 5 - 
V/0468/2014 
der Nebenanlagen bei tragsfähige Kosten in Höhe von voraussichtlich 105.000,00 €. Die 
umlagefähigen Kosten betragen bei einer Anliegerbeteiligung von 80 % demnach 
84.000,00 €. 
  
Der voraussichtliche Verteilerwert pro m² vervielfältigter Grundstücksfläche beträgt 13,21 €. 
 
Ein durchschnittliches Wohngrundstück mit einer Grundstücksgröße von rd. 400 m², dre i-
geschossig bebaut, muss mit einer voraussichtlichen Beitragsbelastung von etwa 7.930,00 
€ rechnen. Bei einer viergeschossigen Bebauung ist ein Betrag von ca. 8.455,00 € zu e r-
warten.  
 
Im Rahmen des Serviceversprechens des Tiefbauamtes werden sämtliche Grundstückse i-
gentümer bzw. Erbbauberechtigten rechtzeitig vor Baubeginn persönlich angeschrieben 
und über die voraussichtlich anfallenden grundstücksbezogenen Beiträge informiert. 
 
Zuschüsse werden nicht erwartet. 
 
Bemerkung zu den Verteilerwerten: 
Die nicht beitragsfähige Wiederherstellung der Nebenanlagen und das große Grundstück 
der Bodelschwingh Schule führt  für die Gutenbergstraße zu einem wesentlich günstigerer 
Verteilerwert als für die Maybachstraße. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen: 
 
 Eine Genehmigung nach § 58 LWG ist vorhanden. 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen : 
 
        Liegenschaftliche Regelungen sind nicht erforderlich.  
 
Die Anlieger werden im Rahmen des Serviceversprechen s des Tiefbauamtes durch Info r-
mationsschreiben vor dem Ausbau über die geplante Baumaßnahme und die voraussich t-
lich zu zahlenden Beiträge informiert. 
 
 
i. V. 
 
 
 
Heuer 
Stadtrat

Maybachstr_LP-LS

1326 Zeichen

Nr. 1 2 3 4 5 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1) M 118
0DÀVWDELageplan 1 : 250/ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
/DJHSODQPLW/ÅQJVVFKQLWWPlanung
Plot 01.07.2014
GASGASGAS W DN 300FHG DN 300
Telekomkabel / Unity MediaRWE - KabelDruckrohrleitungMischwasserkanalSchmutzwasserkanalRegenwasserkanal
StromkabelLichtwellenleiterGasleitungWasserleitung)HUQZÅUPHNDQDO
0D\EDFKVWUDÀHKanalsanierung
Stadtteil MauritzBezirk MitteApr. 2012Juli 2012JaskowiakScheloch
1ÅFKVWHU+×KHQERO]HQMB 4011 / 5094NHN + 59,131 m+HLVVWUDÀH
PlanungsnummerHistorische SchachtnummerM5M6M8.. .. ..
M04655002.00 (vorh.)M04655003.00 M02620007.00 (Gutenbergstr.)
Anschlussleitungen
v.r. bzw. v.l.v.r. bzw. v.l. obenv. obennicht in BetriebverschlossenLage bekannt / unbekanntvorh. Rinnenablauf / Seitenablaufgepl. Rinnenablauf / SeitenablaufNummer der Anschlussuntersuchungneu     (    R;       S;         M )ÝEHUSUÝIHQEHL1HXEDXDQJHSO.DQDODQVFKOLHÀHQFehlanschluss umklemmenerneuern offene BauweiseLinerYHUGÅPPHQ
DN 200
12345_0112345_02
12345_01
12345_0112345_0112345_01L.v.
12345_01A.RWSWMW
.RUUHNWXUGHU*HOÅQGHK×KHQScheloch13.08.2013
10.09.2013Jaskowiak

Gutenbergstr_LP-LS

1309 Zeichen

Nr. 1 2 3 4 5 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1) G 113
0DÀVWDELageplan 1 : 250/ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
/DJHSODQPLW/ÅQJVVFKQLWWPlanung
Plot 01.07.2014
GASGASGAS W DN 300FHG DN 300
Telekomkabel / Unity MediaRWE - KabelDruckrohrleitungMischwasserkanalSchmutzwasserkanalRegenwasserkanal
StromkabelLichtwellenleiterGasleitungWasserleitung)HUQZÅUPHNDQDO
*XWHQEHUJVWUDÀHKanalsanierung
Stadtteil MauritzBezirk MitteApr. 2012Juli 2012JaskowiakScheloch
1ÅFKVWHU+×KHQERO]HQMB 4011 / 422NHN + 59,317 mHohenzollernring 56
PlanungsnummerHistorische SchachtnummerM7M8M9.. .. .. M10M04385005.00 (vorh.)M02620007.00M02620006.00M02620005.00M11M02620900.00 (vorh.)
Anschlussleitungen
v.r. bzw. v.l.v.r. bzw. v.l. obenv. obennicht in BetriebverschlossenLage bekannt / unbekanntvorh. Rinnenablauf / Seitenablaufgepl. Rinnenablauf / SeitenablaufNummer der Anschlussuntersuchungneu     (    R;       S;         M )ÝEHUSUÝIHQEHL1HXEDXDQJHSO.DQDODQVFKOLHÀHQFehlanschluss umklemmenerneuern offene BauweiseLinerYHUGÅPPHQ
DN 200
12345_0112345_02
12345_01
12345_0112345_0112345_01L.v.
12345_01A.RWSWMW
10.09.2013Jaskowiak

Beratungsverlauf (2)

26.08.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 6.4 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
02.09.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
TOP 6.10 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zur Sitzung

Orte (6)

  • Maybachstraße
  • Gutenbergstraße
  • Heisstraße
  • Sternstraße
  • Rudolfstraße
  • Nottebohmstraße

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Details

Aktenzeichen
V/0468/2014
Typ
Vorlagen
Datum
14.07.2014
Erstellt
06.10.2020 14:37