mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 23. Mai 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (149)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

    vertagt
  3. 1.2

    Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    vertagt
  4. 1.3

    Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1

    E-Scooter in Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2

    Frühjahrsschnitt bei Kopflinden

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.1

    Frühjahrsschnitt bei Kopflinden

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3

    Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes

    vertagt
  11. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023

    nicht abgestimmt
  14. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 6

    Beschlüsse

  16. 6.1

    Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.3

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.3.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.4

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.5

    Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.5.1

    Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.6

    Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  25. 6.6.1

    Soziales Zentrum für Buschdorf

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  26. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.7.1

    Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

    vertagt
  28. 6.8

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  29. 6.8.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt
  30. 6.9

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.10

    Bürgerantrag: Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße

    abgelehnt
  32. 6.10.1

    Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.11

    Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.11.1

    Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.13

    Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.13.1

    Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.14

    Bürgerantrag: Zukunft des Frankenbades sichern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.14.1

    Zukunft des Frankenbades sichern

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.15

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.16

    Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.17

    Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.17.1

    Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.18

    Bürgerantrag: Neue Freebox für Endenich und die Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.19

    Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.20

    Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 6.21

    CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.21.1

    Absenkung Bürgersteig Frongasse

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.22

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.22.1

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.22.2

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.23

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.23.1

    Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.24

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.24.1

    Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.25

    Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.25.1

    Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.26

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  59. 6.26.1
  60. 6.27

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.27.1

    Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.28

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    abgelehnt
  63. 6.29

    Optimierung der Beleuchtung der zum Boulespielen genutzten Fläche im Alten Zoll

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.30

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Poppelsdorf, Dransdorf und Südstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  65. 6.31

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.32

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der denkmalgeschützten Brücke und Treppenanlage am Florentiusgraben in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  67. 6.33

    Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.34

    Einleitung des Vergabeverfahrens Neue haltbare weiße Markierung der Umweltspur auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zwischen "Auf dem Hügel/Frongasse" und "Provinzialstraße/Rochusstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  69. 6.35

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Rotary Club Bonn-Rheinbach und das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.36

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße – zusätzliche Begrünung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  71. 6.37

    Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.38

    CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.39

    CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.40

    Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.41

    Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  76. 6.41.1

    Grobrechen am Rheindorfer Bach

    verwiesen
  77. 6.42

    Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.43

    Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.43.1

    Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.44

    CDU-Antrag: Paulusplatz Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 6.44.1

    Paulusplatz Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.45

    Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.45.1

    Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.46

    Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn

    vertagt
  85. 6.47

    Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 6.47.1

    Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.48

    CDU-Antrag: Parken in der Max-Bruch-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 6.49

    Grüne/u.w-Antrag: Parkkonzept Max-Bruch-Straße und Endenicher Teil des Musikerviertels

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 6.50

    SPD-Antrag: Bänke in Kessenich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  90. 7

    Empfehlungen

  91. 8

    Anhörungen

  92. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 8.2

    Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8.3

    Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 8.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603

    ohne Votum
  97. 8.5

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.6

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  99. 8.6.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  100. 8.7

    Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 8.8

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 8.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.10

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 8.11

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 8.12

    Radverkehrsnetz Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  106. 8.13

    CDU-Antrag: 2. Bauabschnitt Reuterpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 8.13.1

    Bauabschnitt Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  108. 8.14

    Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 8.15

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 8.16

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 8.16.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 8.17

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    ohne Votum
  113. 9

    Stellungnahmen

  114. 10

    Anregungen

  115. 10.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  116. 10.1.1

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  117. 10.1.2

    Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

    vertagt
  118. 10.2

    Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände

    abgelehnt
  119. 10.3

    CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren

    vertagt
  120. 10.4

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    ohne Votum
  121. 10.4.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    zur Kenntnis genommen
  122. 10.5

    Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 10.6

    Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 10.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    vertagt
  125. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  126. 12

    Mitteilungen

  127. 12.1

    Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee

    vertagt
  129. 12.3

    Verkehrssicherheit an der Michaelschule

    vertagt
  130. 12.4

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  131. 12.5

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  132. 12.6

    Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme

    vertagt
  133. 12.7

    Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.10

    Versetzung von Fahrradständern auf dem Marktplatz

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.11

    Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“

    zur Kenntnis genommen
  137. 12.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  138. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  139. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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