Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 23. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (152)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
Ergebnis: vertagt
Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Scooter in Ippendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
Ergebnis: nicht abgestimmt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Soziales Zentrum für Buschdorf
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
Ergebnis: vertagt
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße
Ergebnis: abgelehnt
Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zukunft des Frankenbades sichern
Ergebnis: geändert beschlossen
Zukunft des Frankenbades sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neue Freebox für Endenich und die Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Absenkung Bürgersteig Frongasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toiletten für das Baumschulwäldchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg 13, 53125 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Optimierung der Beleuchtung der zum Boulespielen genutzten Fläche im Alten Zoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Poppelsdorf, Dransdorf und Südstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der denkmalgeschützten Brücke und Treppenanlage am Florentiusgraben in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Neue haltbare weiße Markierung der Umweltspur auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zwischen "Auf dem Hügel/Frongasse" und "Provinzialstraße/Rochusstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Rotary Club Bonn-Rheinbach und das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße – zusätzliche Begrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Grobrechen am Rheindorfer Bach
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Grobrechen am Rheindorfer Bach
Ergebnis: verwiesen
Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Paulusplatz Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Paulusplatz Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße 9, 53119 Bonn
Ergebnis: vertagt
Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Parken in der Max-Bruch-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.w-Antrag: Parkkonzept Max-Bruch-Straße und Endenicher Teil des Musikerviertels
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag: Bänke in Kessenich
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Empfehlungen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
Ergebnis: ohne Votum
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsnetz Bonn
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Antrag: 2. Bauabschnitt Reuterpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauabschnitt Reuterpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahmen
Anregungen
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: vertagt
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: vertagt
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
Ergebnis: vertagt
Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: ohne Votum
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: vertagt
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
Ergebnis: vertagt
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-wurde zu TOP 10.6-
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung von Fahrradständern auf dem Marktplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2023 · 468.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 23.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 23.05.2023 23:59 Uhr