Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 23. Mai 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (149)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
vertagt -
1.2
Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
vertagt -
1.3
Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
E-Scooter in Ippendorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Frühjahrsschnitt bei Kopflinden
zur Kenntnis genommen -
2.3
Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
nicht abgestimmt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.6.1
Soziales Zentrum für Buschdorf
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
-
6.7
Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.1
Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
vertagt -
6.8
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagt -
6.8.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Ippendorfer Allee zwischen den Einmündungen Stationsweg und Im Acker
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Bürgerantrag: Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße
abgelehnt -
6.10.1
Grüner Pfeil für rechtsabbiegende Fahrradfahrer im Bereich An der Josefshöhe/Pariser Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13.1
Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Bahnunterführung Kaiserstraße/Königstraße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Zukunft des Frankenbades sichern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Zukunft des Frankenbades sichern
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.17.1
Bürgerantrag: Umgehende Reduzierung der Handwerker-Parkplätze Lotharstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Neue Freebox für Endenich und die Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19
Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich der Giergasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Entwicklung von Zukunftsperspektiven für die Sportanlage in Buschdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.21
-
6.21.1
Absenkung Bürgersteig Frongasse
zur Kenntnis genommen - 6.22
-
6.22.1
Toiletten für das Baumschulwäldchen
zur Kenntnis genommen -
6.22.2
Toiletten für das Baumschulwäldchen
zur Kenntnis genommen -
6.23
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Verkehrssituation in Endenich-Mitte
zur Kenntnis genommen -
6.24
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Grüne/u.w.-Antrag: Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25.1
Standorte der dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DS 230386-2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.26
-
6.26.1
Am Hofgarten
vertagt -
6.27
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27.1
Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
abgelehnt -
6.29
Optimierung der Beleuchtung der zum Boulespielen genutzten Fläche im Alten Zoll
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.30
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bonn- Poppelsdorf, Dransdorf und Südstadt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.31
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der denkmalgeschützten Brücke und Treppenanlage am Florentiusgraben in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.33
Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
Einleitung des Vergabeverfahrens Neue haltbare weiße Markierung der Umweltspur auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zwischen "Auf dem Hügel/Frongasse" und "Provinzialstraße/Rochusstraße"
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.35
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Rotary Club Bonn-Rheinbach und das Friedrich-Ebert-Gymnasium Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.36
Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße – zusätzliche Begrünung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.37
Ende des illegalen Befahren eines Fußwegs im Bereich der französischen Gouverneuersvilla am Chlodwigplatz in Bonn-Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
CDU-Antrag: Alleencharakter der Kölnstraße wiederherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.40
Grüne/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.41
-
6.41.1
Grobrechen am Rheindorfer Bach
verwiesen -
6.42
Grüne/u.w.-Antrag: Tempo 30 Ippendorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43.1
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
zur Kenntnis genommen - 6.44
-
6.44.1
Paulusplatz Tannenbusch
zur Kenntnis genommen - 6.45
-
6.45.1
Verbreiterung des Bürgersteigs in der Hainstraße
zur Kenntnis genommen -
6.46
Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Marienburger Straße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn
vertagt -
6.47
Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47.1
Die FRAKTION-Antrag: Sitzungsaufzeichnungen veröffentlichen
zur Kenntnis genommen -
6.48
CDU-Antrag: Parken in der Max-Bruch-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.49
Grüne/u.w-Antrag: Parkkonzept Max-Bruch-Straße und Endenicher Teil des Musikerviertels
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.50
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603
ohne Votum -
8.5
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.6.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
8.7
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.11
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Radverkehrsnetz Bonn
weitere Lesung erforderlich - 8.13
-
8.13.1
Bauabschnitt Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
8.14
Grüne/u.w.-Antrag: Viktoriakarree, Tiefgarage im Zusammenhang mit der Neuordnung des CityRings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.15
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.16
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.16.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.17
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagt -
10.1.1
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagt -
10.1.2
Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei
vertagt -
10.2
Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände
abgelehnt -
10.3
CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren
vertagt -
10.4
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
ohne Votum -
10.4.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
10.5
Grüne/u.w.-Antrag: Friedensplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.6
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
beschlossengeändert beschlossen
-
10.6.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
12.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagt -
12.3
Verkehrssicherheit an der Michaelschule
vertagt -
12.4
Erprobung Tempo 30
vertagt -
12.5
Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
12.6
Standorte der neuen dynamischen Fahrgastinformationssysteme
vertagt -
12.7
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Versetzung von Fahrradständern auf dem Marktplatz
zur Kenntnis genommen -
12.11
Sachstand des Förderprojektes „Emissionsfreie Innenstadt (EFRE)“
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz