Nov 13

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 13. November 2014 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen

4

Stellungnahme der Verwaltung zu Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretung

5

Berichte

5.1

Aktualisierung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2009 - 2020 für den Zeitraum 2013 - 2020: Zentrale Ergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Sachstandsbericht Stadtteilkultur

Ergebnis: vertagt

5.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Vorstellung des Siegerentwurfs des städtebaulichen Wettbewerbs westlich Westfalenstraße (ehemals Eschweiler)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: vertagt

6.3

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Hiltrup, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Verkehrsplanungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Verkehrsanlagen im Bereich der Robert-Bosch-Straße / Siemensstraße sowie deren Verlauf bis Trauttmansdorffstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Neuordnung Sportpark Berg Fidel - 55. Änd. FNP - Aufheb.Bpl. 183 - Aufst. Bpl. 568 - Strukt.konz.

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.6

Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Beratung des Haushaltsplanes 2015 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2018 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Vorschläge und Anregungen/Anträge

8.1

Fläche des Dirt-Parks in Berg Fidel soll wieder zur Verfügung gestellt werden

8.2

Malteserstraße weiter entwickeln - Bürgerinteressen berücksichtigen

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.3

Verschließen der Überdachung der Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup zur Schulhofseite durch eine Glasfront/Glastür zum Schutz vor Vandalismus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Senioren-Wohnprojekt in Hiltrup-Ost ermöglichen

8.5

Unterbringung von Flüchtlingen am Nordkirchenweg (modulare Bauweise an der Südseite)

9

Verschiedenes

Details

Beginn
13.11.2014 17:00 Uhr
Ende
13.11.2014 20:00 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup