Jan 30

Bezirksvertretung 1

Freitag, 30. Januar 2026 um 14:00 Uhr

Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (52)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Bauantrag, Am Wehrhahn 71a – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 möblierten Wohneinheiten zur gewerblichen Kurzzeitvermietung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Jahresprogramm der Veranstaltungen auf dem Burgplatz in 2026

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Unfallkommissions- und Markierungsmaßnahme an der Kreuzung Ulmenstraße/Johannstraße/Heinrich-Erhardt-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt: "Leibniz-Montessori-Gymnasium - Umsetzung des Raumbedarfs für ein vierzügiges Gymnasium G9"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.5

Haushaltsentwurf 2026 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2026 für den Stadtbezirk 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Bauvoranfrage, Rotterdamer Straße 40 – Aufstockung und energetische Sanierung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.8

Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Anteil geförderter Wohnungen an der Gesamtzahl der erstellten Wohnungen (2020-2025) im Stadtbezirk 1 (Bitte nach Jahr und Stadtteil auflisten) - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Aktueller Planungs- und Umsetzungsstand des Förderprojekts EKISO Bismarckstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

7.2

Fußgängersicherheit im Kreuzungsbereich Schirmerstraße / Schinkelstraße / Beuthstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

7.3

Leerstand Wohnhaus Stephanienstr/Ecke Hohezollernstr. - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Zustand des denkmalgeschützem Wohngebäude Poststraße 24 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

7.5

Ampelanlage Rather Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Toilettenanlage am Nordfriedhof Eingang Kennedydamm - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Kapelle Nordfriedhof/Akustik - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Sicherung des Radverkehrs zwischen Duisburger Straße und Vagedesstraße in Fahrtrichtung Adlerstraße sowie zwischen Duisburger Straße und Venloer Straße in Fahrtrichtung Fischerstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Erneuerung der Fahrbahnmarkierung Zebrastreifen Klosterstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Sicherung der freien Ausfahrtmöglichkeit von Einsatzfahrzeugen der Feuerwache auf der Münsterstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Darstellung des Zeitplans zur Umgestaltung des Grabbeplatzes und der angrenzenden Parkhäuser - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Darstellung der Planungen zur Umgestaltung des Bolker Sterns - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Gehäuse des Lüftungsschachts und Fläche an der Kasernenstraße 1a; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/251/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Maßnahmen gegen Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße von Autofahrenden an der Kreuzung Duisburger Straße/Sternstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 14.11.2025; BV1/241/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Leerstand des Hauses Eiskellerstraße 9; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/253/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Installation von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Nordstraße, Ecke Göbenstraße/Mauerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/264/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Wettannahme in den Geschäftsräumen Hunsrückenstraße 40, ehemalige Filiale der Deutschen Bank; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/252/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tempo 30 Zone zwischen Toulouser Allee, Adlerstraße und Bagelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/267/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Mehr Bänke für die Prinz-Georg-Straße;Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025 (BV1/249/2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Sicherung des Radverkehrs auf der Gerresheimer Straße zwischen Worringer Straße und Vinzenzplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 05.12.2025; BV1/254/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - GEDOK A46 Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstfördernden e.V. Düsseldorf

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Theaterprojekt EVICTED

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - FÜNFZEHNWOCHEN Golzheim

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Wilfried H.G. Neuse für Habbu Babbu 2.0

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Ballspielverein 04 Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Rinde am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Der Golzheimer Friedhof soll leben e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - English Theatre Düsseldorf - Performance & Education gUG

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

10.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Frauen Leben Freiheit Düsseldorf e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Details

Beginn
30.01.2026 14:00 Uhr
Ende
30.01.2026 16:00 Uhr
Ort
Rathaus - Sitzungssaal 1. OG