Dez 06

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 06. Dezember 2016 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Aegidiistraße - Umgestaltung des Straßenquerschnitts zwischen der Promenade und Aegidiimarkt

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.2

Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betriebskita im Zentrum Nord schaffen (Antrag der FDP in der Bezirksvertretung Münster-Mitte A-M/0004/2015)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Sanierungs- und Entwicklungskonzept Südpark - Finanzbedarf / Vorgehen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Außengestaltung Schulen an der Beckstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Sanierung von Spielplätzen - Bereitstellung überplanmäßiger Finanzmittel aus dem Haushalt der Bezirksvertretung Münster-Mitte -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Eugen-Müller-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Eugen-Müller-Straße und Propsteistraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung dreier ordnungsbehördlicher Verordnungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Rahmenbedingungen zum Neubau des Südbades am Standort Inselbogen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.4

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Sanierung Kreuzschanze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bürgerhaushalt 2016

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

10.1

Bushaltestelle Eisenbahnstraße - Verzögerungen durch veränderte Schaltung an der Ampelanlage Eisenbahnstraße/Mauritzstraße/Landeshaus LWL?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
06.12.2016 17:04 Uhr
Ende
06.12.2016 18:26 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage