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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

    vertagt
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.2

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt
  9. 4.2.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt
  10. 4.2.2

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt
  11. 4.3

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    vertagt
  12. 4.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt
  13. 4.4.1

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt
  14. 4.4.2

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt
  15. 4.5

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.6

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

    vertagt
  17. 4.6.1

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  18. 4.7

    Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 4.7.1

    Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.8

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    vertagt
  21. 4.8.1

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    vertagt
  22. 4.9

    Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 4.9.1

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt
  24. 4.9.2

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt
  25. 4.10

    Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  26. 4.10.1

    Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.10.2

    Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.11

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.11.1

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.11.2

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 4.11.3

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 4.11.4

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.11.5

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.11.6

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 4.12

    Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 4.12.1

    Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

    zur Kenntnis genommen
  37. 4.13

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 4.13.1

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  39. 4.13.2

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  40. 4.14

    Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 4.14.1

    Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer

    zur Kenntnis genommen
  42. 4.15

    Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 4.15.1

    Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  44. 4.16

    Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  45. 4.16.1

    Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

    vertagt
  46. 4.17

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 4.17.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    vertagt
  48. 4.18

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 4.18.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 4.19

    Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 4.20

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 4.20.1

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 4.21

    Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 4.21.1

    Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 5

    Beschlüsse

  56. 6

    Empfehlungen

  57. 6.1

    Klimaviertel Medinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.2

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7

    Anhörungen

  60. 8

    Anregungen

  61. 9

    Mitteilungen

  62. 9.1

    Sachstand ISEK Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.2

    Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.3

    Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.3.1

    Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.4

    Sitzungstermine des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.5

    Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 13.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  69. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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