Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (79)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagt -
4.2.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagt -
4.2.2
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagt -
4.3
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
vertagt -
4.4
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagt -
4.4.1
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagt -
4.4.2
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagt -
4.5
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.6
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
vertagt -
4.6.1
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte
vertagt -
4.7
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
beschlossengeändert beschlossen
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4.7.1
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
vertagt -
4.8.1
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
vertagt -
4.9
Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.9.1
Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
vertagt -
4.9.2
Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
vertagt -
4.10
Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
4.10.1
Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung
zur Kenntnis genommen -
4.10.2
Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.1
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.2
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.3
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.4
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.5
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11.6
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.12.1
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.13.1
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.13.2
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.14.1
Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
4.15.1
Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
4.16.1
Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen
vertagt -
4.17
Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.17.1
Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
vertagt -
4.18
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.18.1
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.19
Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.20
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.20.1
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.21
Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.21.1
Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.2
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Sachstand ISEK Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
9.2
Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.3.1
Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sitzungstermine des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
9.5
Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 13.09.2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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