Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (80)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

4.2.1

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

4.2.2

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

4.3

Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

Ergebnis: vertagt

4.4

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

4.4.1

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

4.4.2

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

4.5

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

Ergebnis: vertagt

4.6.1

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt

4.6.2

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

Ergebnis: vertagt

4.7

Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7.1

Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: vertagt

4.8.1

Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: vertagt

4.9

Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.9.1

Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt

4.9.2

Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt

4.10

Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

4.10.1

Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10.2

Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.1

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.2

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.3

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.4

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.5

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.6

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.13.1

Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13.2

Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Sicherstellung der Wahlfreiheit bei Heiz- und Stromanschlüssen für Immobilienbesitzer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

4.15.1

Bürgerantrag: Wärmenetzversorgung in Bonn - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.16.1

Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

Ergebnis: vertagt

4.17

Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.17.1

Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

Ergebnis: vertagt

4.18

Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18.1

Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.19

Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20.1

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21.1

Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Klimaviertel Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Sachstand ISEK Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3.1

Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sitzungstermine des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 13.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.01.2025 · 296.8 KB

Details

Beginn
10.12.2024 18:00 Uhr
Ende
10.12.2024 23:59 Uhr