Nov 12

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 12. November 2025 um 17:10 Uhr

Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (62)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter*innen

3

Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin

4

Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen sowie der weiteren Mitglieder*innen der Bezirksvertretung 6

5

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Genehmigung der Niederschrift vom 02.07.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Zulassung der Vertreter*innen des Seniorenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Zulassung der Vertreter*innen des Jugendrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates gemäß § 58 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bau- und Planungsangelegenheiten

11

Bauvoranfrage, Frachtstraße o. Nr. – Neubau eines Tanklagers für den Flughafen Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Qualitätssicherung Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

13

Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Bauantrag, Vogelsanger Weg 31, 31a – Neubau von zwei Wohngebäuden mit Wohnungen für Studierende und Auszubildende mit zwei Tiefgaragen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bauantrag, Derfflingerstraße 19, 21, 23 + 25, 27, 29 + 31, 33, 35 – Energetische Sanierung mit Umbau und Erweiterung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Anfragen (wurden bereits übersandt)

16

Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 "An der Piwipp"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

17

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Regelungen für den Einsatz von Bodenschwellen (auf der Krahnenburgstraße)

Ergebnis: vertagt

18

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bleibt die Bauaufsicht bei illegalen Flughafenparkplätzen untätig?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

21

Verwaltungsvorlagen

19

Ampelschaltung Theodorstraße/Wahlerstraße nach Inbetriebnahme der Linie 701 - Vorlage 176/53/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der KGS Rather Kreuzweg - Sankt Martin - Umzug und Fest 2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Selbstverwaltetes Wohnprojekt Theodorstraße e. V. - Kinder- und Sommerfest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Kristi BD Deutschland e. V. - Durga Puja 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der St.Bruno Schule - Projekt Gewaltfreies Lernen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der KGS St. Franziskus Schule - Umzug St. Martin 2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e. V. Düsseldorf-Rath - Rather Martinsfeuer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der St. Bruno Schule und des Fördervereins der St. Bruno-Schule e. V. - Teilnahme am Düsseldorfer Kinderkarnevalsumzug in Unterrath und auf der Kö

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e. V. - Aufstellung Weihnachtsbäume 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Vida Nachbarschaftshilfe e. V./Quartierstreff Sermer Weg - Anschaffung Gefrierschrank und Waschmaschine

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Weihnachtsbaum am Kreitenplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil A "Schulen" - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Weihnachtsbaum auf dem Hülsmeyerplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufstellung Pult-Stele an der Kürtenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufstellung Info-Tafel an der Kalkumer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil C "Förderung Dritter" - Begrünungsmaßnahmen am Matthiaskirchweg durch EDEKA - Felix Buller e. K.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Informationsvorlagen

35

ÖPNV-Beschleunigung im Bereich zwischen Münsterstraße/Wrangelstraße und Münsterstraße/Am Schein - Vorlage BV6/088/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Zebrastreifen "In den Diken" - Vorlage BV6/017/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Ampelzeiten für den Fußverkehr auf der Oberrather Straße/Tevernstraße verlängern - Vorlage BV6/023/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Einrichten von Fahrradabstellplätzen in Höhe der Linie 701 Haltestelle Theodorstraße/Wahlerstraße - Vorlage BV6/081/2021 und Informationsvorlage BV6/105/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Fahrradständer auf der Unterrather Straße - Vorlage BV6/128/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Sichere Tiefgaragenausfahrt Westfalenstraße - Vorlage BV6/083/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Einrichtung eines Zebrastreifens an der Fußgängerinsel auf der Oberrather Straße - Vorlage BV6/002/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Kurzfristiger Umbau von Haltestellen zur Erhöhung der Sicherheit: Elsässer Straße und Am Röttchen - Vorlage BV6/082/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Gestaltung des Kreisverkehrs Wahlerstraße/Am Gatherhof - Vorlage BV6/122/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Einrichtung eines Anwohnerparkgebietes in Lichtenbroich - Vorlage BV6/129/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Baumfälllungen im Stadtbezirk 6 ab der 33. KW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (7. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Durchfahrt Buslinie 730 bei Veranstaltungen - Vorlage BV6/118/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Ausweisung des Nördlichen Teils des Kartäuserparks als Fläche für den Flughafen - Vorlage BV6/045/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Prüfantrag zur Beschleunigung des Radverkehrs entlang der Theodorstraße - BV6/074/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Radweg auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/124/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Öffentliche Toilette auf der Westfalenstraße - Vorlage BV6/089/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Stele oder Informationstafel für die "Große Burg" in Unterrath, Nähe Kieshecker Weg - Vorlage BV6/185/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Tafel Denkmal Gut Heiligendonk - Vorlage 176/109/2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

Baumfällungen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Aktueller Stand zum Sparkassenautomaten in Lichtenbroich - Vorlage BV6/046/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Fußgängerfurten Thewissenweg - BV6/014/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

58

Anpassung des Umlaufgitters auf dem Tiefenbroicher Weg - Vorlage BV6/126/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
12.11.2025 17:10 Uhr
Ende
12.11.2025 20:09 Uhr
Ort
Sitzungssaal BV 6