Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Vorliegende Entschuldigungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

Mitteilungen des Magistrats

Fragestunde

Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung

Neugestaltung von Teilbereichen der Messeler Straße 4. Bauabschnitt, Bereich vor der Zehntscheuer

Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Bürgerservicestelle Kirnbergerstraße 12

Änderung der Preise im Jugendstilbad ab 1. Juni 2012

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Bebauungsplan M 22 - Friedrichstraße / Kasinostraße - (Satzungsbeschluss und Teilaufhebung des Fluchtlinienplans 241/2)

Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2012 sowie 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen 2012 sowie den Nachtragswirtschaftsplänen 2011 der Eigenbetriebe 'Abfallwirtschaft und Stadtreinigung', 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen', 'Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt' sowie 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt' hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde

Kleine Anfrage des Stadtv. Heinz (Fraktion UWIGA) vom 30. Jan. 2012 betr. Verlängerte Straßenbahn-Linie in Arheilgen Stadtv. Heinz hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrge in die Tagesordnung aufzunehmen.

Vorliegende Anträge

Große Anfragen

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO für den Ausgleich der gestiegenen Stromkosten und der Zinsschwankungen in der Straßenbeleuchtung

Ersatzbeschaffung eines Großflächenmähers für das Grünflächenamt

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Aufnahme der aufgeführten Grundstücke und Gebäude in das Anlagevermögen

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses 2010