Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 05. November 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2021 sowie die Wirtschaftspläne 2021 der Eigenbetriebe - 1. Lesung
Paliplatz, Neugestaltung und Aufwertung der öffentlichen Platzfläche, Errichtung von überdachten Fahrradabstellanlagen
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt tritt dem Bündnis 'Städte Sicherer Häfen' bei und unterzeichnet die Potsdamer Erklärung
15. Änderung des Flächennutzungsplans – Ludwigshöhviertel – (ehem. Cambrai-Fritsch-Kaserne) (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes; Erhöhung der Rettungsdienstgebühren; Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung vom 09.06.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 14.11.2016
Ausbau der Schulsozialarbeit in der Lincoln Siedlung TO I
Leitlinien zur Förderung der geschlechterreflektierten Jungen*arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 18. August 2020 betr. Nachrüstung Abwasseranlage für Infiltrierungen
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 27. August 2020 betr. Darmstadt beteiligt sich an der 'Earth Night' am 17.09.2020 und hilft damit uns und der Umwelt
Antrag des Stv. Sigmung (fraktionslos) vom 18.09.2020 betr. Errichtung von Beleuchtungen, bzw. Laternen für den Zugangsweg zum Tierheim
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.09.2020 betr. Entwässerung des Pali-Platzes umplanen
Prüfantrag der AfD-Fraktion vom 20.09.2020 betr. Fahrradfahren in Fußgängerzone
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 16. Oktober 2020 betr. Nutzung städtischer Räume für Vereine
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 23.10.2020 betr. Erweiterung des Sozialtickets
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) betr. Gedenktafel zu Ehrenmorden vom 26.10.2020
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) vom 19.09.2020 betr. Erweiterung der Registrierungs- und Vergaberechtlichen zur Vorbemerkung von Wohnungsbewerberinnen und -bewerbern; auf ledige Studenten
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.09.2020 betr. Schutz des Naturschutesgebietes Bessunger Kiesgrube
Antrag des Stv. Sigmung (fraktionslos) vom 20.09.2020 betr. Resolution zu den Übergriffen von Muslimen aus Syrien gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde in unserer Partnerstadt Graz Elie Rosen am 23.08.2020
Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 21. September 2020 betr. Errichtung eines Naturfriedhofs nahe der Dianaburg
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) vom 16.10.2020 betr. Kältebus für Darmstadt
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 3. November 2020 betr. Beteiligung der Opposition am Krisenstab wegen der COVID-Pandemie
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2020
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 05.11.2020 21:56 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1