Mandari Insight

Stadtverordnetenversammlung

Donnerstag, 01. November 2018 um 16:00 Uhr

durchgeführt Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus

Tagesordnung (27)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Vorliegende Entschuldigungen

3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

5

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

6

Mitteilungen des Magistrats

7

Fragestunde

8

Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung

9

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2019 sowie die Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2018 einschließlich Nachtragswirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe - 1. Lesung

10

Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

12

Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des Baus von Wohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen

13

Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Wixhausen

14

Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers bzw. -vorsteherin für den Ortsgerichtsbezirk Wixhausen

16

EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

17

Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Gefahrenabwehr Neubau für Feuerwehr

18

Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2018

19

Vorliegende Anträge

19.1

Antrag der AfD-Fraktion vom 19. Oktober 2018 betr. Einführung von Waffenverbotszonen innerhalb von Darmstadt

19.2

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. Oktober 2018 betr. Erhöhung Fahrradparkplätze am Darmstädter Hauptbahnhof

19.3

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. Oktober 2018 betr. Zweiter Querbahnsteig am Darmstädter Hauptbahnhof

19.4

Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31. August 2018 betr. Verlegung der Haltestelle 'Willy-Brandt-Platz' für Busse vor den Haupteingang des Klinikums in der Grafenstraße als neue Haltestelle 'Klinikum'

20

Große Anfragen

20.1

Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 23. Oktober 2018 betr. Fahrradparkturm Paliparkplatz

26

Teil II der Anträge

27

Tagesordnung II

Details

Beginn
01.11.2018 16:00 Uhr
Ende
01.11.2018 20:00 Uhr
Ort
Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
Adresse
Große Bachgasse 2