EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

Eigenbetrieb Darmstadt, 16. August 2018
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

VORLAGE

an die Betriebskommission des Eigenbetriebes
„Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“

Vorlage 5/2018 (Tischvorlage)

Betreff: Änderung der Eigenbetriebssatzung

Tischvorlage vom 16. August 2018 zu beschließen:

Die Betriebskommission beschließt den Satzungsentwurf zur Änderung der Betriebssatzung
des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen.

Beschluss der Betriebskommission:

Die Betriebskommission beschließt die Vorlage (Tischvorlage) einstimmig.

Darmstadt, 16. August 2018

j

|

Wolfram Cuntz
Betriebsleiter

Begründungsseite zur Vorlage 5/2018 vom 16. August 2018

Im8& 7 a Absatz (6) ist das Wort „Kassenkrediten“ zu ersetzen durch das Wort „Liquiditäts-
krediten“.

In der aktuellen Satzung des EDW steht unter $ 8 (1) im zweiten Satz die Zahl 12 (Mitglieder
der BK) richtig sind jedoch 13 Mitglieder. Die Zahl 12 ist entsprechend durch die Zahl 13 zu
ersetzen.

Der Satzungsentwurf ist mit dem Rechtsamt der Stadt Darmstadt abgestimmt.

Der beigefügte Satzungsentwurf zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen enthält die vorgenannten Änderungen.

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Darmstadt, 16. August 2018
519/am

Imtiv

Wolfram Cuntz
Betriebsleiter

Satzung
zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
der Wissenschaftsstadt Darmstadt

vom

Aufgrund des $ 5 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 07. März 2005 (GVBi. I S.
142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. I, S. 291) i.V.m. & 1 des Hess.
Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) i.d.F. vom 09. Juni 1989 (GVBl. | S. 154), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 14. Juli 2016 (GVBl. IS. 121) wird gemäß Beschluss der Stadtverordneten-
versammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom
folgende Änderungssatzung erlassen:

Artikel 1

1.1n&7 a Absatz (6) wird das Wort „Kassenkrediten“ ersetzt durch das Wort
„Liquiditätskrediten“

2. In 8 8 Absatz (1) Satz 2 wird die Zahl 12 durch die Zahl 13 ersetzt.

Artikel 2
Die Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft
Darmstadt, den

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Barbara Akdeniz
Stadträtin

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Darmstädter Werkstätten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0256 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung  
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen  
 
Vorlage vom: 17.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen dem Beschluss der 
Betriebskommission des EDW vom 16.08.2018 (EDW Vorlage 05/2018) zu.  
 
 
Anlagen: EDW - BK 20180816 TOP 10 (neu) - Vorlage 05-2018 (Tischvorlage) Änderung 
der Eigenbetriebssatzung (785)  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage 2018/0256 vom 17.08.2018  
 
 
Im § 7 a Absatz (6) ist das Wort „Kassenkrediten“ zu ersetzen durch das Wort 
„Liquiditätskrediten“.  
 
In der aktuellen Satzung des EDW steht unter § 8 (1) im zweiten Satz die Zahl 12 (Mitglieder 
der BK), richtig sind jedoch 13 Mitglieder. Die Zahl 12 ist entsprechend durch die Zahl 13 zu 
ersetzen. 
 
Der Satzungsentwurf ist mit dem Rechtsamt der Stadt Darmstadt abgestimmt.  
 
Der beigefügte Satzungsentwurf zur Änderung der Betriebssatzu ng des Eigenbetriebs 
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen enthält die vorgenannten Änderungen.  
 
Die Betriebskommission des EDW hat in der Sitzung vom 16.08.2018 der Maßnahme 
zugestimmt. 
 
Darmstadt, 17.08.2018  
 
Dezernat I    Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister    Stadträtin

Punkt 4: EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
 (V-Nr. 2018/0256) 
 
  Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
  Enthaltungen:  Fraktionen AfD, Die Linke. und FDP

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.08.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Darmstädter Werkstätten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 
V 519 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0256 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
337 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung  
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen  
 
Vorlage vom: 17.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmen dem Beschluss der 
Betriebskommission des EDW vom 16.08.2018 (EDW Vorlage 05/2018) zu.  
 
 
Anlagen: EDW - BK 20180816 TOP 10 (neu) - Vorlage 05-2018 (Tischvorlage) Änderung 
der Eigenbetriebssatzung (785)  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 05.09.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage 2018/0256 vom 17.08.2018  
 
 
Im § 7 a Absatz (6) ist das Wort „Kassenkrediten“ zu ersetzen durch das Wort 
„Liquiditätskrediten“.  
 
In der aktuellen Satzung des EDW steht unter § 8 (1) im zweiten Satz die Zahl 12 (Mitglieder 
der BK), richtig sind jedoch 13 Mitglieder. Die Zahl 12 ist entsprechend durch die Zahl 13 zu 
ersetzen. 
 
Der Satzungsentwurf ist mit dem Rechtsamt der Stadt Darmstadt abg estimmt. 
 
Der beigefügte Satzungsentwurf zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs 
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen enthält die vorgenannten Änderungen.  
 
Die Betriebskommission des EDW hat in der Sitzung vom 16.08.2018 der Maßnahme 
zugestimmt. 
 
Darmstadt, 17.08.2018  
 
Dezernat I    Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister    Stadträtin

Punkt 4: EDW - Änderung der Eigenbetriebssatzung 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
 (V-Nr. 2018/0256) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.