Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.09.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0272 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715 001 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 04.09.2018 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die sechste Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
veröffentlicht.  
 
 
 
Anlagen: 6. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand September 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.09.2018 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die 
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Daneben ist es auch wichtig, erfahren zu können, wo die 
Projekte im Prozess stehen und wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen 
und Vorhaben der Stadt in Form von Steckbriefen beschrie ben, zu einer Vorhabenliste 
gebündelt und regelmäßig aktualisiert.  
 
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum 
existiert und bei denen Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet 
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürgerbeteiligung von Seiten des Magistrats eingeplant 
ist, vielmehr kann Bürgerbeteiligung nach Einstellung der neuen Vorhaben angeregt werden.  
Die Vorhabenliste enthält neue Vorhabensteckbriefe und Vorhabensteckbriefe, die bere its seit 
einiger Zeit eingestellt wurden und nun regelmäßig fortgeschrieben werden.  
 
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.  
 
Die fünfte Vorhabenliste mit 42 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und 
Bürger wurde am 22. März 2018 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und am 
23. März 2018 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de veröffentlicht 
(MV Nr. 2018/0039). Am 4. April wurden noch zwei weitere Projekte auf die Vorhabenliste 
genommen.  
 
Zu den insgesamt 44 Vorhaben auf der fünften Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt ist kein Antrag zur Anregung von Bürgerbe teiligung eingegangen.  
 
Die nun vorliegende aktualisierte sechste Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der 
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende zwei Vorhaben sollen in dieser Vorhabenliste neu  veröffentlicht werden:  
 Bebauungsplan O 31  - Mathildenhöhe Nordwest  
 Bebauungsplan O 32  - Mathildenhöhe Ost  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 13. Änderung des Flächennutzungsplans  (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / 
Pfalzweg). Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren ist abgeschlossen, 
die Offenlage endete am 18.05.2018 .  
 Bauleitplanverfahren W 61 Nördlicher Haardtring / Berliner Allee. Die 
Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren ist abgeschlossen,  die Offenlage 
endete am 05.07.2018.  
 Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa. Der 
Baubeginn ist erfolgt.  
 Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor. Der Baubeginn des Funktionsgebäudes an 
der Böllenfalltorhalle ist erfolgt, die Federführ ung für den weiteren Umbau liegt beim 
SV 98.  
 Neubau Nordbad. Der Abriss ist erfolgt.  
 Umgestaltung Nieder -Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor . 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung für dieses Projekt ist abgeschlossen.

- 4 - 
Nach dem Beschluss der sechsten aktualisierten Vorhabenliste in der 
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Außerdem wird die Vorhabenliste 
in den Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen gedruckt zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können alle Bürgerinnen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.   
Über die Anregungen zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die 
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der 
Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünft e 
und Beratung zur Verfügung. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett 
aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur 
Beratung vorzulegen.   
 
Darmstadt, 04.09.2018  
 
 
Dezernat I   Dezernat II   Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Stadträtin 
 
 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Neues Rathaus
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
Telefax (0 61 51) 13-22 05
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
Internet www.darmstadt.de
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
6. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: September 2018 
www.da-bei.darmstadt.de 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, 
Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 
Bildquelle: Stadtplanungsamt

Erläuterungen
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt  seit November 2015 alle Bürgerin -
nen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines zentralen  
Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (zur Kurzfassung der Leitlinien).
Wie wird über die Vorhaben informiert?
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die  
Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und in  
einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungs -
spielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist.
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der  
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist.  
Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert  
und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über  
städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführ -
ten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorha -
bens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig  
aktualisiert.
Wie funktioniert die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in  
der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen,  
wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 2/89

Inhaltsverzeichnis
Neue Vorhaben.....................................................................................................................5
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest.............................................................6
Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost......................................................................8
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind.............................................. 10
Raddirektverbindung Darmstadt - Frankfurt....................................................................11
Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173....................................14
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb (…) Marienplatz..................16
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung –..................................................................18
Neubau Brücke Rheinstraße...........................................................................................20
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße..........................................................................22
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke).......................................24
Bürgerhaushalt.................................................................................................................26
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades.......................................28
Konversion Süd................................................................................................................30
Konversion West..............................................................................................................32
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung..................................................................34
Umsetzung des 1. Gleichstellungsaktionsplanes............................................................36
Parkraumbewirtschaftung................................................................................................38
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel...................................................40
Lokale Partnerschaft für Demokratie...............................................................................42
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung............................................44
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts.....................................................46
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“.........................................48
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule.................................................................................50
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt....................................52
Erich Kästner-Schule Wickopweg...................................................................................54
Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage..............................56
Digitalstadt Darmstadt.....................................................................................................58
DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz.........................................60
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe................................................... 62
Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken & Mobilitätskonzept 2030+...............64
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz................66
Prüfung der Darmstädter Straßennamen........................................................................68
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56. 70
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1................................ 72
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1.................................................74
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost.............................................................76
Saladin-Eck......................................................................................................................78
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 3/89

Bauleitplanverfahren W 54 - Verlegerviertel....................................................................80
Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot -...............................82
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere.............................................84
Anhänge..............................................................................................................................85
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag).......................86
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr...............................................87
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien............................................88
Übersicht über benötigte Unterschriften (Quorumsantrag).............................................89
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 4/89

Neue Vorhaben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 5/89

Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Nachdem sich der Kernbereich der Mathildenhöhe mit seinen bedeutenden Denkmälern auf der of-
fiziellen Vorschlagsliste Deutschlands für künftige UNESCO-Welterbestätten befindet, ist es ein 
Ziel des Magistrats, die Entwicklung der Bereiche innerhalb der Pufferzone, die das Nominierungs -
gebiet zum Welterbeantrag umgibt, durch Bauleitplanung zu sichern und künftige Planungen mit 
den Zielen des Welterbeantrages zu synchronisieren. Von besonderer Bedeutung ist die Entwick -
lung der Flächen des Alice-Hospitals am Nordhang. Der Geltungsbereich des zukünftigen Bebau -
ungsplans deckt die Pufferzone, die das Nominierungsgebiet für den Welterbeantrag zur Mathil -
denhöhe umgibt, vollständig ab. Im Westen ist der Plan zur Sicherung von Sichtbeziehungen ge -
genüber der Pufferzone etwas ausgeweitet. An den östlichen Rändern wird er durch die die Denk -
mal-Gesamtanlage des Ensembles Mathildenhöhe sowie Teile des Nominierungsgebietes selbst 
begrenzt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung 
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses 
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im 
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 6/89

Die Aufstellung des Bebauungsplans O 31 – Mathildenhöhe Nordwest – erfolgt im Rahmen eines  
zweistufigen  regulären  Bauleitplanverfahrens.  Erläuterungen  zum  Verfahrensablauf  siehe  ww -
w.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zur formellen Auslegung der Planungsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteili -
gung der Öffentlichkeit wurde ein Informations-Faltblatt erstellt und an die betroffene Bewohner -
schaft sowie  Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet verteilt beziehungsweise per  
Post  versendet.  Das  Faltblatt  kann  im  Internet  als  pdf-Datei  unter  der  Adresse  
www.darmstadt.de/bauleitplan abgerufen werden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Beck
06151/13-2930
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 7/89

Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Für das Gebiet des Osthangs der Mathildenhöhe zwischen Dieburger Straße, der Eisenbahnlinie 
an Spessartring und Schwarzwaldring, Erbacher Straße, Fiedlerweg, Olbrichweg und Lucasweg 
soll ein Bebauungsplan zur Änderung des bestehenden Bebauungsplans O 13 aufgestellt werden. 
Die Zielsetzung der Planung ist die behutsame Weiterentwicklung der bestehenden Wohnbebau -
ung sowie die Neuordnung des städtischen Grundstücks am Olbrichweg. Nachdem sich der Kern -
bereich der Mathildenhöhe mit seinen bedeutenden Denkmälern auf der offiziellen Vorschlagsliste 
Deutschlands für künftige UNESCO-Welterbestätten befindet, ist es ein Ziel des Magistrats, die 
Entwicklung der Bereiche innerhalb der Pufferzone, die das Nominierungsgebiet zum Welterbean -
trag umgibt, durch Bauleitplanung zu sichern und künftige Planungen mit den Zielen des Welterbe -
antrages zu synchronisieren. Auch unabhängig von den Fragestellungen zum Welterbeantrag ha -
ben sich die städtebaulichen und inhaltlichen Zielsetzungen für den Osthang in jüngster Ver -
gangenheit weiter entwickelt und machen eine Neuausrichtung der bestehenden Bauleitplanung 
erforderlich. Mit Blick auf die besondere Bedeutung des Bauensembles der Mathildenhöhe für die 
kulturelle Identifikation der Stadt ist es heute notwendig, die Ziele der Bauleitplanung der 1970er 
Jahre durch das Leitbild einer kulturell geprägten Stadtkrone zu ersetzen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses 
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im 
Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bau -
leitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlosse -
ne_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 8/89

Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost - erfolgt im Rahmen eines zweistu -
figen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zur formellen Auslegung der Planungsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteili -
gung der Öffentlichkeit wird ein Informations-Faltblatt erstellt und an die betroffene Bewohner -
schaft verteilt sowie an Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet versendet. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Beck
06151/13-2930
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 9/89

Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 10/89

Raddirektverbindung Darmstadt - Frankfurt
Datum der Veröffentlichung
05.04.2018
Letzte Aktualisierung
17.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Für einen Raddirekt- oder Radschnellweg wurde vom Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main im  
Jahr 2015 eine detaillierte Machbarkeitsstudie erstellt. Das Ergebnis war das grundsätzlich positive 
Ergebnis, dass ein Raddirektweg eine wichtige infrastrukturelle Einrichtung im Rhein Main Gebiet  
und eine echte Mobilitätsoption für den Ausbau des Verkehrssystems darstellt. Ein wichtiges Ziel  
für diese Raddirektverbindung ist es, Berufspendler, die heute mit dem Pkw zur Arbeit fahren, auf  
das Fahrrad als Verkehrsmittel zur Arbeit zu verlagern. Auf Initiative des Regionalverbandes wurde 
die Realisierung des Projektes der Regionalpark Südwest GmbH angetragen. Der Aufsichtsrat der  
Regionalpark  Südwest  GmbH  hat  im  Herbst  2016  das  Projekt  angenommen.  Die  beteiligten  
Kommunen  Darmstadt,  Erzhausen,  Dreieich,  Egelsbach,  Dreieich,  Langen,  Neu-Isenburg  und  
Frankfurt haben einstimmig für die Umsetzung des Projektes durch die Regionalpark Südwest  
GmbH votiert. Auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verläuft die Raddirektverbindung  
von  Erzhausen  kommend  auf dem  Wald- und  Wirtschaftsweg  östlich  parallel  zu  den  Gleisen  
(Frankfurt-Darmstadt). Dieser 1. Bauabschnitt mit einer geplanten Länge von ca. 1.600 m auf  
Darmstädter Gebiet wird am Bahnhof Wixhausen enden. Eine Weiterführung nach Süden wird im  
3. Bauabschnitt des gesamten Raddirektwegs erfolgen und zwar vom Bahnhof Wixhausen kom -
mend bis zum Weg von Wixhausen nach Arheilgen. Dieser Bauabschnitt wäre ca. 1.300 m lang.  
Die Weiterführung in Richtung Innenstadt wird ab der B3 in einer Machbarkeitsuntersuchung ge -
prüft und dann weiter terminiert.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV Nr. 2018/0190, Beschluss des Magistrats vom 4.7.2018 (1. Bauabschnitt)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main hatte mit den beteiligten Kommunen zwei Trassenvari -
anten erarbeitet und diese in der bereits erwähnten Machbarkeitsstudie untersuchen lassen. Allge -
mein ist von einer bahnnahen und einer siedlungsnahen Trassenvariante die Rede. Die Machbar -
keitsstudie empfiehlt – wie bereits oben erwähnt – aufgrund der hohen Erschließungswirkung und  
der besseren Realisierungschancen (weniger Eingriffe in Natur und Landschaft) die siedlungsnahe  
Variante. Die auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verlaufenden Abschnitte der Rad -
direktverbindung sollen nach derzeitigem Planungsstand in den Bauabschnitten 1, 3 und 4 reali -
siert werden. Zurzeit werden die Planungen für den 1. Bauabschnitt ausgearbeitet, um möglicher -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 11/89

weise noch im Jahr 2018 eine Umsetzung zu ermöglichen. Die Planungen für die anderen Bauab -
schnitte schließen sich entsprechend der roadmap an. Nach Fertigstellung jedes Bauabschnittes  
wird dem Magistrat jeweils eine Bauvorlage zur Zustimmung vorgelegt. Der derzeitige beschlosse -
ne Routenverlauf erstreckt sich von der Gemarkungsgrenze Erzhausen bis zum nördlichen Orts -
rand von DA-Arheilgen (B3 Langener Straße) Für die danach folgende Fortführung der Raddirekt -
verbindung in die Darmstädter Innenstadt wird eine Machbarkeitsuntersuchung erstellt, mit der  
noch begonnen werden muss. Die auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verlaufen -
den Abschnitte der Raddirektverbindung sollen nach derzeitigem Planungsstand in den Bauab -
schnitten 1, 3 und 4 realisiert werden. Zurzeit werden die Planungen für den 1. Bauabschnitt  
ausge-arbeitet, um möglicherweise noch im Jahr 2018 eine Umsetzung zu ermöglichen. Die Pla -
nungen für die anderen Bauabschnitte schließen sich entsprechend der roadmap an. Nach Fertig -
stellung jedes Bauabschnittes wird dem Magistrat jeweils eine Bauvorlage zur Zustimmung vor -
gelegt. Der derzeitige beschlossene Routenverlauf erstreckt sich von der Gemarkungsgrenze Erz -
hausen bis zum nördlichen Ortsrand von DA-Arheilgen (B3 Langener Straße) Für die danach fol -
gende Fortführung der Raddirektverbindung in die Darmstädter Innenstadt wird eine Machbarkeits -
untersuchung erstellt, mit der noch begonnen werden muss.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Auf die Darmstädter Abschnitte zwischen Erzhausen und Langener Straße entfallen ca. 1.200.000  
€. Das Projekt ist förderfähig. Grundlage für die Realisierung und Förderung ist die Richtlinie des  
Landes Hessen zur Förderung der Nahmobilität, die am 21.08.2017 im Staatsanzeiger veröffent -
licht wurde. Nach Prüfung wird das Projekt in das Programm aufgenommen, in dem in der Regel  
70 Prozent der Infrastrukturkosten (bis zu 90 Prozent) der Teilprojekte bezuschusst werden kön -
nen. Für die Planung wird mit einem Zuschuss von 75 Prozent und für die Öffentlichkeitsarbeit mit  
einem Zuschuss von 65 Prozent gerechnet.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im Rahmen der Machbarkeitsuntersu -
chung zur Fortführung der Raddirektverbindung in das Stadtgebiet mit Endpunkt in der Nähe der  
Innenstadt eine Bürgerbeteiligung und auch eine Beteiligung von Verbänden erfolgen soll.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Sachgebiet Radmobilität
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 12/89

Herr Roßteutscher
(06151) 13-2924
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 13/89

Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Datum der Veröffentlichung
05.04.2018
Letzte Aktualisierung
02.08.2018
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 - für das Gebiet  
zwischen der Frankfurter Landstraße 167 und 179 und zwischen der Darmstädter Straße 15 und  
21. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes A 43 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzun -
gen für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem Discountmarkt der ALDI GmbH  
& Co.KG im Erdgeschoss sowie insgesamt 15 Wohneinheiten in den Obergeschossen geschaffen  
werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan
Weitere Informationen
Von den vorgesehenen Wohneinheiten sind 8 als öffentlich geförderte Wohneinheiten geplant: 4  
Wohnungen nach den Anforderungen der Wohnraumförderung für Sozialwohnungen und 4 Woh -
nungen nach den Richtlinien für Wohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen. Sowohl die  
Stellplätze des ALDI Marktes, als auch die der Wohnungen werden vollständig in einer Tiefgarage  
verortet. Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist die ALDI GmbH & Co. KG.  
Die Planung dient der Verbesserung der Nahversorgung im Ortszentrum des Stadtteils und der Er -
richtung von teilweise öffentlich gefördertem Wohnraum und stellt dadurch eine nachhaltige städte-
bauliche Weiterentwicklung des Arheilger Zentrums dar. Zudem handelt es sich bei dieser städte -
baulichen Entwicklung um eine Maßnahme der Innentwicklung, der grundsätzlicher Vorrang ge -
genüber der Außenentwicklung auf baulich nicht vorgeprägten Flächen zu gewähren ist.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 14/89

Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan A 
43 erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen siehe  
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationen zu den Planungen und zum Ablauf des Bebauungsplanverfahrens erfolgten im Rah -
men des 8. Stadtteilforums Arheilgen, am 13. März 2018, um 19 Uhr, Bürgerzentrum „Zum Gold -
nen Löwen“, Frankfurter Landstraße 153. Ein Protokoll ist erschienen (siehe Anhang).
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Henkel
(06151) 13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 15/89

Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzept-
vergabe Marienplatz
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der Marienplatz ist derzeit eine als Parkplatz zwischengenutzte städtebauliche Brache mit einer  
Größe von rund 1,4 ha. Das Grundstück liegt im Zentrum von Darmstadt und ist Teil des soge -
nannten „Anlagenrings“, der die Nahtstelle zwischen der Kernstadt und den später entstandenen  
Stadtquartieren bildet. Aufgrund des hohen Wohndrucks in Darmstadt ist eine wohnbauliche Ent -
wicklung des Geländes anzustreben. In der Vergangenheit wurden bereits verschiedene Verfahren  
zur Planung des Geländes durchgeführt. Zu einer Realisierung kam es jedoch bisher nicht. Nun  
soll das Gelände auf der Grundlage der Ergebnisse eines Realisierungswettbewerbs unter Berück -
sichtigung aktueller inhaltlicher Anforderungen entwickelt werden. Bereits jetzt können für den  
Wettbewerb die folgenden Zielvorgaben genannt werden: In dem Plangebiet soll ein attraktives  
Wohnquartier entwickelt werden. Besonderer Wert wird auf die überdurchschnittlich hohe energe -
tische und ökologisch Qualität des Vorhabens sowie auf alternative Mobilitätsangebote gelegt. Der  
soziale Wohnungsbau soll zu 25 %, die Mittelstandsförderung zu 20 % bei dem neu entstehenden  
Wohnraum berücksichtigt werden. Der Bedarf an sozialer Infrastruktur wird im Rahmen der Erar -
beitung des Auslobungstextes ermittelt und in die Zielvorgabe einfließen. Erwartet wird ein, in ge -
stalterischer Hinsicht hochwertiges Konzept mit einer angemessenen aber hohen Dichte.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss vom 24.01.2018, Vorlage-Nr. 2018/0021
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Am 24.01.2018 hat der Magistrat die Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewer -
bes und die Beauftragung eines Büros für das Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement be -
schlossen.  Kommende  Bearbeitungsschritte:  Entwicklung  von  städtebaulichen,  wohnungswirt -
schaftlichen, sozialen und ökologischen Zielvorgaben für die Wettbewerbsaufgabe unter Berück -
sichtigung von Anregungen  aus  der Bürgerschaft Auslobung  des  Wettbewerbs Ermittlung  des  
Preisträgers durch die Jury (Aufnahme von zwei Personen aus der Bürgerschaft als Sachverstän -
dige ohne Stimmrecht) Schaffung von Baurecht für den preisgekrönten Entwurf durch einen Be -
bauungsplan (Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der gesetzlich formell vorgesehenen Betei -
ligungsverfahren).
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 16/89

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens zur Schaffung von Baurecht für den preisgekrönten Ent -
wurf des Wettbewerbsverfahrens wird formelle Bürgerbeteiligung durchgeführt.
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bei der Entwicklung der inhaltlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen für die Planungsauf -
gabe und den Auslobungstext des Wettbewerbsverfahrens sollen Anregungen der Bürgerschaft  
berücksichtigt werden. Geeignete Beteiligungsangebote werden noch entwickelt. Auch während  
der Durchführung des eigentlichen Wettbewerbsverfahrens ist ein Beteiligungsangebot für die Öf -
fentlichkeit vorgesehen. Es ist geplant – wie in anderen Verfahren bereits durchgeführt und be -
währt – zwei Bürgerinnen/Bürger als Sachverständige ohne Stimmrecht in die Preisgerichtsjury  
aufzunehmen. Hierzu erfolgt ein separater öffentlicher Aufruf. Nach Abschluss des Wettbewerbs  
werden  die  Wettbewerbsbeiträge  im  Rahmen  einer  Ausstellung  der  Öffentlichkeit  zugänglich  
gemacht.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Keine Angabe
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Judith Wilms
06151/13-3936
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 17/89

Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung –
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der seit 15.07.2016 rechtskräftige Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - hat die Aufgabe, die  
städtebauliche Ordnung für die Entwicklung des Wohngebietes Lincoln-Siedlung mit ca. 1.600  
Wohneinheiten sowie die notwendigen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Schule und Kindertages -
stätten zu sichern. Die Zielsetzungen des Bebauungsplans S 25 sollen für den Bebauungsplan S  
25.1 unverändert bestehen bleiben mit der Ausnahme, dass die Anzahl der realisierbaren Wohn -
einheiten um bis zu 400 erhöht und die Infrastruktur entsprechend angepasst werden soll. Im Be -
bauungsplangebiet sind über den städtebaulichen Vertrag feste Wohnungsanzahlen für einzelne  
Baufelder festgelegt, die im Rahmen der Erhöhung der Wohneinheiten entsprechend angepasst  
werden. Auf den Baufeldern sollen entweder geförderter Wohnungsbau (Soziale Wohnraumförde -
rung), zielgruppenorientiertes Wohnen (Mittlere Einkommen, altengerechtes Wohnen, Studenten,  
geflüchtete Menschen) oder Vorhaben von Baugruppen realisiert werden. Die Verteilung erfolgt  
über das gesamte Plangebiet, um eine gute Durchmischung im Quartier zu erreichen. Die Grund -
lagen für die Lincoln-Siedlung als Modellquartier für auto- bzw. verkehrsreduziertes Wohnen mit  
den Schwerpunkten Mobilitätsmanagement, Stellplatzorganisation, flächendeckendes CarSharing  
und Elektromobilität sind durch den gezielten Einsatz verschiedener planerischer und verkehrs -
rechtlicher Instrumente, wie Bebauungsplan und städtebaulicher Vertrag (MV Nr. 2015/0457 und  
MV Nr. 2015/0455) sowie Einschränkungsund Verzichtssatzung (1. Änderung vom 22.10.2016; MV 
Nr. 2016/0305), mittlerweile geschaffen. Mit dem Durchführungsvertrag zur Umsetzung des Mobili -
tätsmanagements in der Lincoln-Siedlung (MV-Nr. 2017/0017) wurde die BVD New Living zur Um -
setzung bzw. zur Weitergabe der Verpflichtung an Grundstückskäufer sowie deren Rechtsnachfol -
ger ihrerseits verpflichtet. Die Erarbeitung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-
Siedlung - erfolgte in enger Abstimmung mit der BVD New Living GmbH & Co. KG als Entwick -
lungsträgerin für das Plangebiet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 18/89

chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Stefanie Michels
06151/13-2590
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 19/89

Neubau Brücke Rheinstraße
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
15.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Brückenbauwerk ist marode und muss erneuert werden. In diesem Zuge wird der Verkehrs -
fluss  durch  einen  dritten  durchgehenden  Fahrstreifen  stadtauswärts  sowie  einen  besonderen  
Bahnkörper für Bus und Straßenbahn verbessert Das Brückenbauwerk verbreitert sich um ca.  
20m.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Neubau Rheinstraßenbrücke MV-Nr. 2016/0211, Beschluss vom 07.07.2016 in der Stadtverordne -
tenversammlung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018 im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens. Dauer  
des Planfeststellungsverfahrens mindestens bis Ende 2019.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
ca. 30 Mio. Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018, Offenlegung der Planung im Zuge des Planfest -
stellungsverfahrens
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 20/89

Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Herr Thomas Emig
06151/13-2714
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 21/89

Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
15.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Ziel dieser Brückenplanung ist, die stetig anwachsenden Fußgängerströme zwischen Bahnhof und  
des TZ Rhein-Main aufzunehmen und gefahrlos und kreuzungsfrei über die Rheinstraße und die  
stark frequentierten benachbarten Kreuzungen zu überführen. Außerdem wird durch den Bau der  
Brücke eine Hauptfahrradroute sinnvoll fortgeführt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017; MV-Nr. 2017-0293 Realisierung  
der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Förderbescheid liegt seit dem 13.12.2017 vor. Die notwendigen Anpassungsarbeiten an der Fahro-
berleitung Straßenbahn im Bereich des zukünftigen Brückenbauwerks wurden im April 2018 beauf-
tragt. Mit einer Umsetzung dieser Arbeiten ist im September 2018 zu rechnen. Die Anpassung der  
Planung der nördlichen Rampe des Brückenbauwerks wird im Laufe des Augusts 2018 abge -
schlossen, sodass die Bauleistungen kurzfristig ausgeschrieben werden können. Aufgrund der  
zeitaufwändigen Herstellung der Fertigteile ist erst in der zweiten Jahreshälfte 2019 mit der Errich -
tung des Bauwerks zu rechnen. Im ersten Halbjahr 2019 sollten die Fundamente errichtet und ein  
Entgleisungsschutz im Gleisbereich der Straßenbahn eingebaut werden. Es ist vorgesehen, die Er-
richtung des Brückenbauwerks bis Ende 2019 abzuschließen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
4.300.000 Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Es ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 22/89

Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Herrn Thomas Emig
06151/13-2714
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 23/89

Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine  
weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen  
den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt  
massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen den 
Verdichtungsräumen  Rhein-Main  und  Rhein-Neckar  beschäftigt  die  Region  dabei  bereits  im  
zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die  
Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Ei -
senbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens  
des Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk -
tur zur Studie
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Das  Projekt  „Neubaustrecke  (NBS)  Rhein/Main  –  Rhein/Neckar“  wurde  durch  Beschluss  des  
Bundestages im Dezember 2016 in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen. Dort ist  
schriftlich  festgehalten,  dass  der  grundsätzliche  Streckenverlauf  zwischen  Zeppelinheim  und  
Lorsch feststeht, nämlich nördlich von Darmstadt parallel zur Autobahn A5 und südlich von Darm -
stadt parallel zur A67. Die Nordanbindung Darmstadts an die Neubaustrecke ist über die Verbin -
dung Wiesbaden-Flughafen FFM-Darmstadt gesetzt. Zur Südanbindung ist der verkehrliche Nut -
zen noch nachzuweisen. Alle früheren Überlegungen und Planungen aus den Jahren vor 2011  
mussten verworfen werden, da die Belange des Güterverkehrs und des Nahverkehrs nicht ausrei -
chend berücksichtigt wurden. Bevor die Bahn AG mit den Planungen der Strecke beginnen kann,  
wurde das sog. „Beteiligungsverfahren zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar“ vorge -
schaltet. Im Rahmen dieses Beteiligungsforums, das im Dezember 2016 gestartet wurde, können  
sich seine Mitglieder über Themen rund um die Planungen der Deutschen Bahn zur Neubaustre -
cke austauschen und Lösungen erarbeiten. Alle Informationen zum Projekt (u.a. auch konkrete  
Planungsunterlagen) gibt es im Internet unter: www.rhein-main-rhein-neckar.de
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 24/89

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen wer -
den nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen durchgeführt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Herr Georg Haumann
06151 /13-4435
standort@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 25/89

Bürgerhaushalt
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bürger, um Vorschläge einzureichen,  
Vorschläge anderer zu kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge abzustimmen. Zu -
dem können sich Bürgerinnen und Bürger über den städtischen Haushalt informiert werden. Ziel ist 
die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2017 und Prozess zur Weiterentwicklung des Darm -
städter Bürgerhaushalts; MV Nr. 2018/0076 vom März 2018
Weitere Informationen
Ergebnisse sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform eingestellt: www.da-bei.darmstadt.de.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der Bürgerhaushalt 2017 ist abgeschlossen. Die Abstimmungsphase lief bis zum 21. Juni 2017,  
anschließend fand eine fachliche Prüfung der Vorschläge statt und es wurden Magistratsvorlagen  
zu den bestbewertesten Vorschlägen erstellt. Insgesamt wurden im Rahmen der Konsultationspha-
se 187 Ideen und 279 Kommentare eingebracht. Zwischen 21. November 2017 und 05. Dezember  
2017 wurden die Vorlagen in den öffentlich tagenden Fachausschüssen beraten. Beschlüsse so -
wie Kenntnisnahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden in der siebten Sitzung am 19. De -
zember 2017 statt. Das Verfahren des Bürgerhaushalts wird weiterentwickelt. Hierzu fand im Juni  
2018 ein öffentlicher Workshop statt. Eine Magistratsvorlage zum weiteren Verfahren folgt im Her -
bst 2018.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und konzep -
tionelle Unterstützung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 26/89

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Der Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse 2017 ist auf www.da-bei.darmstadt.de zu finden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Büro der Bürgerbeauftragten
Frau Susanne Radmann
06151/13-3186
buergerbeauftragte@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 27/89

Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
06.08.2018
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule
Beschreibung
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäudes  
mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV-Nr. 2014/0191
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die  Gesamtmaßnahme  beinhaltet  die  drei  Teilprojekte  Sanierung  Kinderplanschbecken,  Mehr-
zweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung  
wird es voraussichtlich ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl geeigneter Architekturbü -
ros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege geben. Politischer Abstimmungspro-
zess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen be -
vor. Planungsmittel sind in Höhe von rund 770.000 € für das Jahr 2020 vorgesehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken (Kos -
ten noch nicht beziffert) . Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht 
beziffert).
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinder -
beckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenan -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 28/89

lagen vorgesehen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Bäder
Herr Westermann, Herr Rachut, Herr Dreiseitel, Eigenbetrieb Bäder
06151 / 13-2970, -2974, -2972
sportamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 29/89

Konversion Süd
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die  
städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flugha -
fens Frankfurt im Norden sowie des weitgehend geschlossenen Waldgürtels im Westen, Osten und 
Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen US-amerikanischen Lie -
genschaften eine sehr hohe Bedeutung zu. Die zwischen Bessungen und Eberstadt gelegenen  
Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai-Fritsch-Kaserne sollen als  
neue Wohnquartiere mit entsprechender sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwi-
ckelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere wurden im Rah -
menplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt. Der Be -
reich „Konversion-Süd“ ist zentraler Schwerpunkt der Wohnbauentwicklung in Darmstadt. Auf die -
sen Flächen kann in den nächsten Jahren Wohnraum für bis zu 7.000 Menschen entstehen Der  
Umbau im Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene Vor -
habensteckbriefe entwickelt werden). Darüber hinaus sollen auf dem Areal von Cambrai-Fritsch  
und Jefferson auf 34 Hektar rund 1300 Wohnungen für über 3000 Menschen errichtet werden. Ge -
plant ist ein gemischtes Wohnungsangebot für unterschiedliche Nutzergruppen, ein breites Versor -
gungsangebot für Menschen aller Altersgruppen; ein attraktives Angebot an sozialer Infrastruktur.  
Ein autoarmes Wohnumfeld und qualitativ hochwertige Freiräume sollen das neue Stadtquartier  
kennzeichnen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Z.B. (Auswahl): -
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und Um -
setzung von Teilprojektschritten in der Lincoln-Siedlung, Im Dezember 2017 wurden die Ergebnis -
se des städtebaulichen Wettbewerbs zur Umnutzung der Fläche der Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jef -
ferson-Siedlung vorgestellt. Den ersten Preis erkannte die Jury dem Büro AS+P Albert Speer +  
Partner GmbH, Frankfurt zu. An dem Wettbewerb hatten sich insgesamt 16 Architekturbüros betei -
ligt. Der Siegerentwurf wurde unter Würdigung der Empfehlungen des Preisgerichts inzwischen  
überarbeitet. Diese Überarbeitung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zum  
Beschluss vorgelegt und dient dann als Grundlage zur Erarbeitung des Bebauungsplans. Darüber  
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 30/89

hinaus sind auch die Verhandlungen zur Grundstückssicherung aktuell in der Vorbereitung.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie bei fol -
genden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- Kaserne/Jefferson-Sied -
lung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. Dazu  
zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in Vorbereitung der  
Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 und 2014. Weitere Be-
teiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf der Ebene des Mitgestal -
tens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch Informationsveranstaltungen ergänzt.  
Insbesondere im Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-Fritsch-
Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb  
eingebettet sein wird, wird erneut eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist  
darüber hinaus, dass sich in der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. kon -
stitutiert.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt
Herr Kai Hartmann
06151 / 13-4432
konversion@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 31/89

Konversion West
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die  
städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flugha -
fens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers mit Wald im  
Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen US-
amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und stadtplanerische Bedeutung 
zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer bedarfsgerechten und nachhaltigen  
Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt gelegenen Areale der Kelley-Barracks und  
des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem Zusammenhang als Quartier mit gewerblichem Schwer -
punkt entwickelt werden. Aktuell ist davon auszugehen, dass dort künftig noch etwa 10ha Fläche  
gewerblich entwickelt werden können. Für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe 
entwickelt werden. Zentrale Bausteine sind derzeit die Entwicklungen auf dem Gelände der Firma  
Döhler und die Realisierung des neuen Campus von Alnatura. Die städtebaulichen Zielvorgaben  
für das zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter  
anderem auf einer intensiven Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Z.B.
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren 
Grundstückssicherung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 32/89

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt
Herr Georg Haumann
06151 / 13-4432
konversion@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 33/89

Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist die zeit -
nahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut Bebauungs -
plan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße der Bau einer  
Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der Quartierspark an und  
im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die zentrale Mitte und das Herz -
stück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, städtebaulichen und freiraumplaneri -
schen Wettbewerb soll ein abgestimmtes Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche  
und funktionale Verknüpfung innerhalb und ins Quartier sichert.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) Magistratsvor -
lage  zum  Wettbewerb  (MV-Nr.  2015/0330)  Beschluss  der  Stadtverordnetenversammlung  vom  
24.09.2015
Weitere Informationen
Die Dokumentation der Veranstaltung Bürgerforum zur Aufgabenstellung Wettbewerb ´Quartiers -
mitte Lincoln-Siedlung´ vom 19.11.2015 ist unter https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwick -
lung-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/ [1] verfügbar. Außerdem ist dort die Dokumen -
tation  des  Wettbewerbs  Quartiersmitte  eingestellt.  Informationen  zum  Quartierspark:
 1.  https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/konversion/lincoln-sied -
lung/
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Schule und Kita: die Baugrube wurde ausgehoben, als nächstes folgen die Rohbauarbeiten. Quar -
tierspark,  -platz:  Ausführungsplanung  kurz  vor  Abschluss.  Geplanter  Baubeginn  Herbst/Winter 
2018/2019.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Schule und Kita: Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau  
von Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro. Kosten Park und Platz: Die Kosten  
und die Finanzierung sind über einen städtebaulichen vertrag mit der BVD New living geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 34/89

Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Der Wettbewerb erfolgte als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für Planungswett -
bewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Mit einer  
früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen für den Wettbe -
werb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Ver -
anstaltung am 19.11.2015). Für die weitere Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der  
Bürgerschaft drei Mandatsträger als Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Ju -
gendvertretung). Nachdem die Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die bei -
den Siegerentwürfe feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämier-
ten Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur  
Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der Entwurfspla -
nung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der Teilflächen ist die Beteiligung der  
Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. Im Zuge der Planung des Quartierspark fand am 27.03.2017  
eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Spielplatznutzung statt. ein weiterer Termin ist für April  
2018 geplant.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG (DSE) für Schule und Kita; Quartierpark/-platz:  
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau
Herr Neis (DSE); Frau Aloe-Rudolph (Grünflächenamt)
06151 / 13-2673 (Herr Neis); 13-2142 (Frau Aloe-Rudolph)
dse@darmstadt.de; gruenflaechenamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 35/89

Umsetzung des 1. Gleichstellungsaktionsplanes
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
09.08.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächen -
deckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und da -
mit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit Unterzeich -
nung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktions -
planes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. Der Gleichstellungsaktionsplan wurde am 19.12.2017 in 
der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss  Gleichstellungsaktionsplan  durch  Stadtverordnetenversammlung:  19.12.2017  MV-Nr. 
2017/0325
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015;  
Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr. 2016/  
0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im Sozialausschuss:  
22.8.2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordneten -
versammlung: 19.12.2017 MV-Nr. 2017/0325; Öffentlicher Bericht über erste Umsetzungsschritte:  
8.3.2018 Das Frauenbüro berichtet in jährlichen Abständen über den Umsetzungsstand, wertet am  
Ende der Laufzeit (Ende 2020) die Ergebnisse aus und berichtet darüber dem Magistrat und der  
Stadtverordnetenversammlung. Auf dieser Basis und in Verbindung mit dem geplanten ersten  
Gleichstellungsbericht wird der ab 2021 folgende Aktionsplan erarbeitet.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden in  
der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Ent -
scheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magistrats-
vorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen der Erstellung des  
Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem Budget des Frauenbüros bereitgestellt. Gemäß Be -
schluss zur Vorlagen-Nr. 2017/0325 erfolgt die Umsetzung in den Jahren 2018 und 2019 aus dem  
vorhandenen Budget, eine Ausweitung des Ergebnishaushaltes erfolgt nicht.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 36/89

Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an  
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Die Erarbei -
tung fand unter Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und  
Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (Termine siehe oben) statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Frauenbüro
Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess
06151 / 13-2340
frauenbuero@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 37/89

Parkraumbewirtschaftung
Datum der Veröffentlichung
27.06.2016
Letzte Aktualisierung
28.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwicklung  
erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und Anwohner, insbe -
sondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Er -
reichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Ver -
kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrge -
meinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbin -
den behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an  
der Bereitstellung von Parkraum".
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss Stadtverordne -
tenversammlung vom 12.02.2015. Magistratsvorlage Nr. 2017/0078 Einführung der Parkraumbe -
wirtschaftung im Kapellplatzviertel, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am  
28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur Bewirt -
schaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Durchführung von Informations-
veranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen vorgestellt und gemein -
sam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt werden. Drei Rundgänge mit  
Bürgerinnen  und  Bürgern  haben  im  Kapellplatzviertel  am  16.07.2015,  im  Woogsviertel  am  
20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel stattgefunden. Das Parkraumkonzept für das  
Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rah -
men einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Es erfolgten die Vorstellung und der Beschluss in  
den Gremien. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2017 die Parkraumbewirtschaf -
tung im Kapellplatzviertel eingeführt. Die Anwohnerschaft wurde über einen Flyer, der Ende Okto -
ber 2017 an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. Die Zone i  
wird westlich bis zur Albert-Schweitzer-Anlage erweitert. Die Untersuchung und die Vorbereitungen 
laufen derzeit. Die Umsetzung wird für Ende 2018 angestrebt. Eine Information der Bürgerinnen  
und Bürger wird vor der Umsetzung erfolgen. Die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in Bes-
sungen Nord und an der Mathildenhöhe wird für 2019 angestrebt. Das Johannesviertel und das  
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 38/89

Woogsviertel werden folgen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). Bürger  
können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern. Diese finden in der  
Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum
Frau Reitz
06151/13-2131
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 39/89

‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
21.08.2018
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Na -
tur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung  
und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das Programm So -
ziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im 
Quartier können mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) sowie des Landes Hessens und  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV Nr. 2018/0091 vom Mai 2018: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskon -
zeptes (ISEK) durch Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Weitere Informationen
Aktuelle Informationen zum Fördergebiet und Dokumentation der bereits stattgefundenen Veran -
staltungen und Beteiligungsangebote sind auf der Homepage zu finden.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Im Mai 2018 wurde das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) von der Stadtver -
ordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt als Regiebuch zur Durchführung von  
Maßnahmen im Gebiet beschlossen. Das ISEK wurde unter Beteiligung der Bürgerschaft, wichti -
ger lokaler Akteure und der städtischen Verwaltung gemeinsam erarbeitet. Erste Maßnahmen aus  
dem ISEK sind in der Planung oder bereits in der Vorbereitung zur Umsetzung. Aktuelle Informatio-
nen und Termine sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsmaßnahmen finden Sie  
unter www.darmstadt.de/sozialestadt-pamo
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Projekte im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt werden zu einem Drittel mit Fördermit -
teln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen und der Kommu -
ne hinzugesteuert.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch  
frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter  
Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen  
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 40/89

zur Beteiligung angewendet werden.
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zur Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie aller Akteure im Fördergebiet wurden be -
reits mehrere Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt. Dies umfasste Informations- und Gesprächs -
veranstaltungen, Quartiersrundgänge sowie eine interaktive Internetplattform. Ziel dieser Maßnah -
men war es, stadtteilbezogene Ideen für Verände-rungen zu sammeln und zu diskutieren. Soweit  
möglich wurden diese Anregungen im „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK)  
berücksichtigt. Weitere Beteiligungsmaßnahmen sind in Planung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat
Herr Petek (Stadtplanungsamt), Frau Bodinger (Dezernat V)
Herr Petek (Stadtplanungsamt): 06151/13-3646; Frau Bodinger (Dezernat V): 06151/ 13-2168
stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 41/89

Lokale Partnerschaft für Demokratie
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die „Partnerschaft für Demokratie“ führt Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft, Verwaltung  
und  Politik  zusammen  an  einen  Tisch,  um gemeinsam eine  lokale  Handlungsstrategie  gegen  
Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit zu entwickeln. Dabei werden durch För -
dergelder Projekte ermöglicht und unterstützt, die eine demokratische Kultur, soziale Kompetenzen 
im Umgang mit Vielfalt und die Partizipation insbesondere Jugendlicher in unserer Stadtgesell -
schaft fördern. Die lokale Partnerschaft besteht aus dem federführenden Amt (Amt für Interkulturel-
les und Internationales), der Koordinierungs- und Fachstelle, dem Begleitausschuss und dem Ju -
gendforum. Projekte werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind beispielsweise Workshops,  
Ausstellungen, Fachtage usw. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie: Stärkung demo -
kratischer Persönlichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt, Stärkung  
der demokratischen Kultur der Stadtgesellschaft und Erweiterung der Akteure und Stärkung der  
Vernetzung.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Projektträger können zu vier Terminen im Jahr Anträge zur Projektförderung einreichen. Unter Ein -
bezug  der  Richtlinien  des  Bundesprogramms  www.demokratie-leben.de  und  der  lokalen  The-
menschwerpunkte entscheidet der Begleitausschuss über diese Projektanträge. Informationen zur  
Projektförderung finden Sie in der Ausschreibung und auf der Webseite der Partnerschaft ww -
w.vielfalt-in-Darmstadt.de Auf einer jährlichen Demokratiekonferenz im Herbst werden mit Work -
shops, Vorträgen und Diskussionen Themen der lokalen Partnerschaft behandelt und unter breiter  
öffentlicher Beteiligung Ziele und lokale Handlungsstrategie an aktuelle Problemlagen angepasst.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 42/89

Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und Bürgern,  
Initiativen, Vereinen, u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser Projektergebnisse vorgese -
hen. Im Rahmen von öffentlichen Demokratie-Konferenzen zu bestimmten Themen ist die Einbe -
ziehung der gesamten Stadtgesellschaft gegeben.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Interkulturelles und Internationales
Katja Englert
06151/13-3583
interkulturell-international@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 43/89

Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein  
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet.  
Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe be-
auftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. 
Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öf -
fentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipati -
on einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Mi -
grationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil  
der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsaufnah-
me durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt gemeinsam mit der Zielgrup -
pe ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden. dieser wird im Herbst 2018 den politischen Gremien  
zur Beratung vorgelegt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Beschluss  
vom 18.11.2015, MV-Nr. 2015/0467, vom 23.10.2015.
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit Migrations -
hintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung wurden mehrere Fokusgruppenin-
terviews und Einzelinterviews durch ein wissenschaftliches Institut durchgeführt und ausgewertet.  
Außerdem wurden, durch den Einsatz des Fragebogens zur Bürgerbeteiligung, quantitative Ergeb -
nisse zur Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligungs -
angeboten erhoben und einbezogen. Die Ergebnisse der qualitativen Erhebung wurden in einem 1. 
öffentlichen Workshop im 4. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten  
vorgestellt und gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt. Außerdem wurden die Steue -
rungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung über die Ergebnisse informiert und in die Erar -
beitung von Maßnahmenvorschläge einbezogen. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in ei -
nem 2. Workshop am 14. März 2018 vorgestellt und diskutiert und wird im Herbst 2018 in die  
politischen Gremien zur Beratung gehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 44/89

4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Folgekosten sind noch zu beziffern.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Inter -
views stattgefunden und über die beiden Workshops stattgefunden. Bei der Umsetzung der Maß -
nahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten und Amt für Interkulturelles und Internationales
Frau Jung-Kroh und Frau Baumann
06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann)
buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 45/89

Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Folgende Entwicklungen führen dazu, dass eine Beschäftigung mit einer Weiterentwicklung des  
Bürgerhaushalts notwendig erscheint: Zum einen wurde im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien  
zur Bürgerbeteiligung beschlossen, dass Möglichkeiten der Einbringung von eigenen Vorschlägen  
durch Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt und dem Magistrat vorgelegt werden sollen. Zum  
anderen besteht die Notwendigkeit, das bisherige Verfahren des Bürgerhaushalts zu überdenken,  
um die Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung zu erleichtern, die Anzahl der Interessierten  
zu steigern und die Umsetzungschancen der Vorschläge zu erhöhen. Die Bearbeitung oder Umset-
zung der best bewertesten Ideen ist zeitnaher und, wo zutreffend, unbürokratischer einzurichten.  
Auch Vorschläge und Ideen aus den Stadtteilgremien und anderen Gruppen sollen sichtbarer wer -
den. Zusätzlich ist im Rahmen der Stärkung der Inklusionsbestrebungen der Stadt deutlich gewor -
den, dass auch Interessen, die nicht unbedingt politisch beschlossen werden müssen, unterstützt  
werden sollten. Dies sind vor allem Projekte, deren Umsetzung in der Verantwortung und unter der  
Leitung der Antragstellenden liegt. Ziel des Ausbaus ist es, ein Angebot zu entwickeln, das die ver -
schiedenen Ansätze zur Einbringung von Initiativen und Ideen zusammenführt, und diese in der  
angemessensten  Art  und  Weise  durch  den  Magistrat  und  Politik  vorwärtsgetragen  werden.  
„Bürgerbeteiligung beinhaltet nicht nur die Beteiligung an von dem Magistrat vorgeschlagenen  
städtischen Planungen und Vorhaben, sondern ermöglicht auch, dass Initiativen, Themen und Pro -
jektideen aus der Bürgerschaft gehört, geprüft und unterstützt werden. Die Möglichkeit für jede  
Bürgerin und jeden Bürger, eigene Vorschläge in die politische Agenda einbringen zu können, soll  
in Darmstadt verbessert und dauerhaft angelegt werden.“ Auszug aus den Leitlinien für Bürgerbe -
teiligung, Seite 30
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss vom 18.02.2015 zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, MV-Nr.  
2015/0045
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Konzeptionsphase hat im 4. Quartal 2017 begonnen, Bürgerbeteiligung zur Vorstellung des  
Entwurfs und zur Mitwirkung an der Konzeption hat im Juni 2018 stattgefunden. Der Verfahrens -
vorschlag für den Bürgerhaushalt wird den politischen Gremien im Herbst 2018 zur Beratung vor -
gelegt.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 46/89

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Abhängig von der Konkretisierung des Verfahrens
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Überlegungen zu einem Konzept wurden in einer Beteiligungsveranstaltung im Juni 2018 vor -
gestellt und anschließend auf Basis der Beteiligungsergebnisse weiter konkretisiert.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Büro der Bürgerbeauftragten
Frau Susanne Radmann
06151/13-3186
buergerbeauftragte@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 47/89

Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
20.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla -
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Um -
welt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in  
Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des  
Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Überg -
ang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum För -
dergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und privaten Flächen geför -
dert werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Als ersten Baustein des Stadtumbauprozesses sieht das Förderprogramm die Erstellung eines In -
tegrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) vor. Das ISEK wurde vom Magistrat und  
der Stadtverordnetenversammlung  der  Wissenschaftsstadt Darmstadt  im  April  / Mai  2018  be -
schlossen (MV Nr. 2018/0101). Der Beschluss beinhaltet auch die Festlegung als Stadtumbauge -
biet gemäß Baugesetzbuch.
Weitere Informationen
Siehe Internetseite http://www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die ProjektStadt, eine Unternehmensgruppe der Nassaui -
schen Heimstätte | Wohnstadt, mit dem Stadtumbaumanagement beauftragt. Aktuelle Informatio -
nen und Termine zum Stadtumbau-Prozess sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteili -
gungsmaßnahmen: www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von ca. 4.3 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem  
Drittel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissen-schaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es  
ist vorgesehen, weitere finan-zielle Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ in  
den nächsten Jahren zu beantragen. Es wird von Gesamtkosten in Höhe von ca. 19 Millionen €  
ausgegangen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 48/89

In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach den Vorgaben  
des Baugesetzbuches frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner  
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entschei -
den, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden.
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wurde die sogenannte Lokale Partnerschaft eingerich-
tet. Die Lokale Partnerschaft ist ein zentrales Instrument des Förderprogramms Stadtumbau zur  
Einbindung der wesentlichen öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteure vor Ort. Sie  
bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den Gewerbetreiben -
den sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen.  
Mit einem bedarfsorientierten Sitzungsturnus von drei bis vier Sitzungen pro Jahr soll die Lokale  
Partnerschaft die Planung und Umsetzung von Maßnahmen kontinuierlich begleiten. Diese Einrich-
tung soll deshalb über den gesamten Zeitraum des Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen  
bleiben. Im Rahmen der Planung von Einzelprojekten werden weitere geeignete Beteiligungsmög -
lichkeiten angeboten. Als erster Baustein im Rahmen des Stadtumbauprogramms war von der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt die Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungs -
konzepts (ISEK) beauftragt worden. Die Ausarbeitung dieses Entwicklungskonzepts erfolgte in in -
tensiver Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in drei öffentlichen Veranstaltungen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Eichenauer
06151/13-3645
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 49/89

Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte.
Letzter relevanter politischer Beschluss
-
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Entwicklung eines möglichen Standortes und Auslobung eines Wettbewerbes war für die erste  
Jahreshälfte 2018 vorgesehen. Aufgrund von Hinweisen und Anmerkungen zu den Planungen zum 
Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule hat sich der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
im August 2018 dazu entschlossen, die Planung zu überarbeiten und die Magistratsvorlage zurück-
gestellt. Durch die Überarbeitung der Planung in Bezug auf planerische, finanzielle und verkehrs -
politische Fragestellungen wird sich der Wettbewerbsbeginn verschieben.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Durchführung  eines  Wettbewerbsverfahrens  in  der  zweiten  Jahreshälfte  2018.  Es  ist  geplant, 
Bürgerinnen und Bürger im Preisgericht zu beteiligen. Das Bewerbungsformular ist beigefügt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 50/89

Ansprechpartner
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG (DSE)
Herr Neis
06151/13-2673
dse@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 51/89

Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Machbarkeitsstudie  zur  Sanierung  und  Nutzungsänderung  des  „Waben“.  Zielsetzung  ist  eine  
Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen für  
städtische Veranstaltungen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
-
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. Derzeit findet eine Interimsnutzung durch das INTEF statt,  
um den Leerstand zu überbrücken.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Erste Kostenschätzungen werden im Rahmen der Studie ermittelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 52/89

Frau Rödel
06151/13-2676
immobilienmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 53/89

Erich Kästner-Schule Wickopweg
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
16.08.2018
Themenbereich
Schule, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen
Letzter relevanter politischer Beschluss
Mag.-Vorlage-Nr. 2013/0239 Raumprogramm für EKS, Erweiterung durch gewachsene Anforde -
rungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Baubeschluss, Leistungsphase 3
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung 4,350 Mio € brutto (Stand 07/2013)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Frau Dipl. Ing. Rödel
06151/13-2676
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 54/89

immobilienmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 55/89

Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
03.09.2018
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Öffentlicher Grünzug mit Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen, innerstädtischer Fuß- und Radweg,  
Verbindung zu anderen Stadtteilen, zur TU Darmstadt und zur angrenzenden Landschaft (Ober -
feld, Ostwald, Lichtwiese).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Satzungsbeschluss, Bebauungsplan O 17 II vom 23.07.2015
Weitere Informationen
Planunterlagen werden noch erstellt.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
aktuell: Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht präzise  
festlegbar, stufenweise Ausbau möglich
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Kosten noch nicht bezifferbar, abhängig vom Ausbaustand
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Anwohnerinnen und Anwohner wollen und sollen mitgestalten. Nach Bezug der Agora-Gebäude ist  
ein Beteiligungstermin mit der Anwohnerschaft zum Planungskonzept für den Grünzug und dessen  
Ausstattungen vorgesehen. Dieser Anwohnerbeteiligung wird voraussichtlich im Herbst 2018 statt -
finden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 56/89

Ansprechpartner
Grünflächenamt
Frau Pilz und Herr Neuhausen
06151/13-2901, 06151/13-2905
gruenflaechenamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 57/89

Digitalstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat 2017 den Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Branchenverban-
des Bitkom für sich entschieden. Damit soll Darmstadt als Vorzeigestadt für Digitale Services mit  
hohem Bürgernutzen profiliert werden. Der Hauptprojektzeitraum umfasst die Jahre 2018 und 2019 
und gliedert sich in verschiedene Teilvorhaben. Zur Koordination des Projektprogramms und zur  
Umsetzung verschiedener übergreifender Projekte wurde die Digitalstadt Darmstadt GmbH ge -
gründet. Insgesamt wurden 13 verschiedene Projektbereiche, Verwaltung, Bildung, Gesellschaft,  
Mobilität, Umwelt, Energie, Gesundheit, allgemeine Sicherheit, Handel, Industrie 4.0, Infrastruktur,  
Datenplattform, sowie Cybersicherheit identifiziert. Gemeinsam mit den Leitungen der verschiede -
nen  Projektbereiche  werden  Vorhabensteckbriefe  erstellt,  Projekte  konzeptioniert  und  geplant. 
Gleichzeitig werden die Leistungspakete der Unternehmen des Bitkom-Verbandes bewertet und  
geprüft, in welchen Bereichen zur Wettbewerbsumsetzung diese eingesetzt werden können. Unter  
www.digitalstadt-darmstadt.de sind weitere relevante Informationen aufbereitet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Finanzierung der Digitalstadt GmbH, MV-Nr. 2017/0367 , Beschluss vom 7.11.2017
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Wettbewerbsphase erfolgreich abgeschlossen; aktuell Konstituierung einer GmbH als steuernde  
Einheit; Sichtung und Verhandlung der Leistungspakete, die von den Unternehmen des Bitkom-
Verbandes  in  der  Wettbewerbsumsetzung  zur  Verfügung  gestellt  werden  sollen;  Vorbereitung 
weiterer operativer Schritte; Beginn Hauptprojektzeitraum: ab 2018.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 58/89

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerinformationen haben bereits am 2.5.2017 und 4.12.2017 stattgefunden. Weitere Veranstal -
tungen sind im Projektverlauf vorgesehen, die nächste Veranstaltung findet am 26.9.2018 statt.  
Weitere freiwillige Bürgerbeteiligung ist in Vorbereitung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Simone Schlosser, Joachim Fröhlich (auch Amt für Interne Dienste/IT-Abteilung) und David daTorre 
(auch GF Count&Care)
06151/ 869610
info@digitalstadt-darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 59/89

DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz
Datum der Veröffentlichung
23.10.2017
Letzte Aktualisierung
22.08.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an die bereits ab -
geschlossene Bauprojekt „Bismarckstraße-West“ an der Dolivostraße mit dem Ausbau der Bis -
marckstraße Ost an und führt über den Willy-Brandt-Platz und den Mathildenplatz (Neuordnung  
des nachgeordneten Straßennetzes) in die Frankfurter Straße hinein bis einschließlich der Halte -
stelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel der Planung ist die Verbes -
serung des Verkehrsablaufes im ÖPNV und für alle anderen Verkehrsteilnehmer durch - Bevor -
rechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung, - barrierefreie Halte -
stellen entsprechend dem Stand der Technik, - einen verkehrssicheren und fußgängerfreundlichen  
Willy-Brandt-Platz, - ausreichende Flächen für wartende Fahrgäste und zu Fuß gehende - mehr  
Flächen für Radfahrende - verkehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung so-
wie - Erneuerung der gesamten Infrastruktur (Verkehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz,  
Versorgungsleitungen).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu der Vorpla -
nung Teilbereich Bismarckstraße-Ost, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und Frankfurter Straße  
Süd. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2016 (Vorlage 2016/0069) zu der  
Vorplanung Teilbereich Haltestelle „Pallaswiesenstraße“. Die Sachverhalte wurden von der Stadt -
verordnetenversammlung nach öffentlicher Beratung – auch in den Fachausschüssen – beschlos -
sen.
Weitere Informationen
Weitere Informationen und Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsveranstaltungen sind  
unter www.heagmobilo.de/davia zu finden.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Derzeit werden die in den Bürgerinformationen vorgetragenen Anregungen eingearbeitet, intensive  
Abstimmungen mit besonders betroffenen Anliegern geführt und Gutachten entsprechend der fort -
geschriebenen Planung fortgeschrieben. Die Planung für das gesamte DAVIA-Projekt soll von Ma -
gistrat und Stadtverordnetenversammlung Anfang kommendes Jahr beschlossen werden. Ziel ist  
es, im Frühjahr 2019 das formale Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Nach Fördermittelantrag  
beim Land Hessen ist Baubeginn 2022 vorgesehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Stand: Mai 2016 Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (netto) Angenommene Förderhöhe: ca. 60  
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 60/89

Prozent der Gesamtkosten - Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Millionen Euro (netto), - Eigenanteil  
Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Euro (netto) – ca. 9,8 Millionen Euro (brutto)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Um -
weltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlich -
keit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der  
Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht.
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Mai 2016 wurde das Vorhaben auf einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Alle Anregun -
gen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, wurden geprüft und teilweise in den Pla -
nungsprozess aufgenommen. In den Jahren 2017 und 2018 wurden weitere intensive Gespräche  
mit  Anliegern  des  Willy-Brandt-Platzes  geführt.  Am  25.  Januar  2018  erfolgte  ein  öffentliches  
Bürgergespräch zum Planungsstand. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die Planungsergeb-
nisse für die Bereiche Bismarckstraße und Frankfurter Straße vorgestellt. In einem zweiten Teil  
wurden zwei  Planungsvarianten zum Willy-Brandt-Platz detailliert erläutert. Die Teilnehmenden  
hatten Gelegenheit, die beiden Varianten mit Fachleuten zu diskutieren. Außerdem wurde über die  
Möglichkeiten zur Beteiligung im Planfeststellungsverfahren informiert. Zusätzlich wurde eine auf -
suchende Information im Planungsgebiet angeboten, die am 20.Juni.2018 erfolgte (InfoRad). Hier -
bei weiter vorgetragene Anregungen werden derzeit geprüft und ggf. übernommen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Martin Möllmann
06151/13-2610
davia@heagmobilo.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 61/89

Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung der  
Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags.
Letzter relevanter politischer Beschluss
07. November 2017 (Stadtverordnetenversammlung) mit dem Beschluss zur "Bereitstellung von  
Mehrkosten für die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe" nach Magis -
trats-Vorlage 2017/0312
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung des Lan-
desamtes für Denkmalpflege, Fertigstellung geplant Sommer 2019. Baustelle ist eingerichtet. Öf -
fentliche Bürgerinformationen vor Ort sind vorgesehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Gesamtkosten ca. 21 Mio Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, Bürgerin -
formation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche Fachtagung über drei  
Tage zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe stattgefunden. Die Gestaltungsspiel -
räume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und 
der technischen Anforderungen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 62/89

Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Kulturinstitute
Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens
06151 / 13-3922
kulturamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 63/89

Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken & Mobilitätskonzept 
2030+
Datum der Veröffentlichung
12.02.2016
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aussehen? Wo und wie können sich Stadt und Quar -
tiere verändern? Welche Grenzen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen müssen  
geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Im Tandem mit dem Masterplan  
DA2030+ wird ein Mobilitätskonzept DA2030+ erarbeitet. Dieses aktualisiert den bestehenden Ver-
kehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 in eine moderne und nachhaltige Mobilitätsentwick -
lungsplanung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die Bearbeitung erfolgt integriert und beginnt  
zeitlich parallel zum Masterplan DA2030+, da die übergeordneten strategischen Kernfragen der  
Verkehrsentwicklung eng mit den Strategieüberlegungen zum Masterplan 2030+ zu verbinden  
sind.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss vom 24.01.2018 (Vorlage-Nr. 2017 / 0430). 1. Der Magistrat beschließt die  
Einrichtung des Lenkungskreises Masterplan 2030+ und billigt die beigefügte Geschäftsordnung.  
2. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand ///Darmstadt weiterdenken - Mas -
terplan 2030+ zur Kenntnis.
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Internetseite zum Masterplans DA2030+ finden sich Hintergründe, aktuelle Informationen  
zum Bearbeitungsstand, Möglichkeiten und Termine der Bürgerbeteiligung sowie die Dokumentati -
on  der  bereits  durchgeführten  Veranstaltungen  und  Beteiligungsangebote:  
www.darmstadt.de/weiterdenken2030
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Masterplan  
2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot mit Kos -
ten von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen Kosten für weitere Beauf -
tragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung  
von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung  
der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzupla -
nen sind.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 64/89

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Um die genannten Fragen zu beantworten, erarbeitet die Wissenschaftsstadt bis Ende 2018 unter  
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Darmstadts eine Strategie für die Stadtentwicklung: den  
„Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Der Masterplan DA2030+ wird mit umfangrei -
cher Beteiligung der Bürginnen und Bürger erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen 5 Bürgerforen, auf de -
nen Planungsteams ihre Vorstellungen und Zukunftsideen zu Darmstadt präsentieren und mit der  
Stadtgesellschaft diskutieren. Jedes Team wird dazu eines der zentralen Wachstumsthemen der  
Stadt bearbeiten: Darmstadt als „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“,  
„Freie Stadt“ sowie als „Mobile Stadt“. Am Ende werden die Ergebnisse gebündelt und zum Mas -
terplan DA2030+ sowie zum Mobilitätskonzept DA2030+ zusammengeführt. Einen Überblick über  
den Beteiligungsprozess zum Masterplan DA2030+ und alle geplanten und bereits durchgeführten  
Veranstaltungen finden Sie auf unserer Themenseite im Internet: https://www.darmstadt.de/stand -
ort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan-da2030/in-12-schritten-zum-ziel/
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
darmstadt2030@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 65/89

Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marien-
platz
Datum der Veröffentlichung
Veröffentlichung: 12.02.2016; Aktualisierung: 11.11.2016
Letzte Aktualisierung
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport
Beschreibung
Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. Park -
our ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt werden.  
Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz gewünscht. Um  
den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung des Spielplatzes auf  
dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. Durch die Zuordnung einer an -
deren Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
/
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks wurden  
von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im nächsten Schritt  
besprochen und bearbeitet werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 66/89

Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Jugendamt, Jugendbildungswerk
Frau Pelikan
06151/13-3967
jugendamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 67/89

Prüfung der Darmstädter Straßennamen
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft
Beschreibung
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische Be-
wertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber ist ein unabhängiger,  
ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wird bei den Recherchen der biografischen In -
formationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker unterstützt. Der Pro -
jektzeitraum ist auf zwei bis drei Jahre angelegt. Prozeßbegleitende Maßnahmen, u.a. Informati -
onsveranstaltungen zur Umsetzung der Bausteine, sind ab 2018/2019 vorgesehen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013
Weitere Informationen
Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter Engels, Stadtarchiv Darmstadt,Tel. 06151/1621761  
Stadtarchiv@darmstadt.de
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Konstituierung Fachbeirat, Festlegung wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, Aufnahme der  
biografischen Recherchen, Zwischenbericht in Vorbereitung.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
70.000 Euro einschl. prozeßbegleitender Maßnahmen
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationsveranstaltungen, Prüfen der Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, Öffentliche  
Präsentation der Ergebnisse
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 68/89

Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Kulturamt
Frau Artinger
06151/13-3341
Kulturamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 69/89

Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplans E 56
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla -
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 (Heidelberger 
Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13). Auf den genannten Grundstücken soll  
Planungsrecht für einen Lebensmittelvollversorgermarkt und für eine Wohnbebauung mit Tiefgara -
ge geschaffen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 70/89

Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Wilms
06151/13-2609
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 71/89

Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 – Kasinostraße / Liebigstraße /  
Pallaswiesenstraße – zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 18 – Liebigstraße / Kasino -
straße – für das Gebiet zwischen Kasinostraße im Norden, Liebigstraße im Osten, Pallaswiesen -
straße im Süden und dem Studentenwohnheim an der Kasinostraße im Westen. Die verfolgte Ziel -
setzung ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung als Wohngebiet zu ermöglichen. Das im  
Planungsgebiet vorherrschende städtebauliche Erscheinungsbild wirkt in Teilen ungeordnet und  
hebt sich dadurch von seiner direkten Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gese -
hen. Das Ziel ist, die städtebauliche Qualität des Quartiers zu verbessern. Die aufgelösten Block -
ränder sollen vervollständigt und eine geordnete städtebauliche Entwicklung soll ermöglicht wer -
den. Das Bebauungskonzept wird die bestehenden städtebaulichen Strukturen ergänzen und an  
geeigneten Stellen eine Nachverdichtung vorsehen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung wurden die Planungsunter -
lagen  während  der  Auslegungsfrist  im  Stadtplanungsamt  und  auf  der  Internetseite  http://ww -
w.darmstadt.de/bauleitplan ausgelegt.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 72/89

Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Haas
06151/13-2115
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 73/89

4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung 
und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne Häu -
ser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im rechtswirksa -
men Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung soll von Grünfläche  
in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits bestehende Gewerbegebiet west -
lich der Marburger Straße fortgeführt. Die Änderung des Flächennutzungsplans soll im Parallelver -
fahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. Änderung  
des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 74/89

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 75/89

Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im Westen  
und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung des Bebau -
ungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der Entwicklung eines  
Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im Zwischenraum zur Arheilger  
Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) ausgebaut wurde, einzelne Gebäude  
zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Der Bebauungsplan N 8.4 aus dem  
Jahr 1986 setzt für diesen Bereich private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen klei -
nen Bereich als öffentliche Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmit-
telbar an der Marburger Straße angrenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden.  
Die Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen Flächennut -
zungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem 
eigenen Verfahren geändert werden (Siehe Vorhabensteckbrief 4. Änderung des Flächennutzungs-
planes, Teilbereich 4.1).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 76/89

Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Henkel
06151/13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 77/89

Saladin-Eck
Datum der Veröffentlichung
30.03.2017
Letzte Aktualisierung
15.02.2018
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Schließung der Blockrandbebauung zwischen dem denkmalgeschützen Gebäude der „Krone“ und  
der Wohnbebauung in einem sowohl denkmalgeprägten als auch städtebaulich exponierten Feld.  
Die verkehrlich stark frequentierte Lage führt außerdem zu Einschränkungen in den Nutzungsmög -
lichkeiten. Eine freiwillige Bürgerbeteiligung vor dem Verkauf des Grundstücks zu Nutzungsvarian -
ten ist nicht vorgesehen. Aufgrund der Immissionslage ist eine Hotel und eine reine Wohnnutzung  
ausgeschlossen. Nach dem Abschluss der Verhandlungen empfiehlt die Wissenschaftsstadt Darm-
stadt dem Eigentümer, das Nutzungskonzept öffentlich vorzustellen und Anregungen zu dem Vor -
haben aufzunehmen. Die Empfehlung lautet, eine Veranstaltung auf der Stufe der Anhörung durch-
zuführen, so dass Bürgerinnen und Bürger Anregungen zu den Planungen geben können. Die Ge -
staltungsspielräume sind durch das Wettbewerbsergebnis und die Rahmenbedingungen einge -
schränkt. Der Erwerber muss sich an den Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs halten, au -
ßerdem sind bestimmte Nutzungen aufgrund der Immissionslage ausgeschlossen oder nur einge -
schränkt möglich.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Saladin-Eck, Wettbewerb, Magistratsvorlage-Nr. 2015/0059
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der Wettbewerb ergab eine bauliche Hülle, welche die Nutzung offen ließ. Auf Basis des Wettbew -
erbsergebnisses werden Gespräche mit potentiellen Kaufinteressenten geführt. Wenn ein neuer  
Eigentümer feststeht, soll eine öffentliche Vorstellung des Nutzungskonzeptes durch den Eigentü -
mer erfolgen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Wettbewerbskosten betrugen 120.000 €. Die Projektkosten sind noch nicht bezifferbar.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 78/89

Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Joachim Lisowski
06151/13-3611
immobilienmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 79/89

Bauleitplanverfahren W 54 - Verlegerviertel
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 - Verlegerviertel. Dem Verleger -
viertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und stadtgestalterisch eine 
besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und nachhaltig gesichert werden.  
Durch den steigenden Investitionsdruck und dem damit verbundenen Flächenbedarf besonders im  
Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in einigen Teilbereichen des Verlegerviertels der  
Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. Das ursprüngliche städtebauliche Konzept wird auf-
geweicht, es droht an städtebaulicher Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer Bedeutung zu  
verlieren. Die stadtplanerische Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietscharakter zu erhal -
ten und trotzdem eine auf ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu ermöglichen.  
Unter Beibehaltung einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung sollen zusätzliche  
Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weiterer Urbanität er -
möglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Hochschule Darmstadt, sol -
len dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden um den teilweise ge -
schwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen Vorgartenflächen sowie die ge -
bietstypische orthogonale Geometrie der Baugruppen zueinander und zur Grundstücksgrenze zu  
erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei dem Erhalt der gebietsprägenden Grün- und Freiflä -
chen. Eine flächige Nachverdichtung ist aus diesem Grund nur in einem geringen Maß ange -
messen. Durch eine städtebaulich vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird dem Nach -
verdichtungsdruck dennoch Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiedene Teilbereiche  
gegliedert.  Die  einzelnen  Teilbereiche  haben  unterschiedlich  städtebaulich  und  gestalterisch  
gewichtete Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschiedenen Po -
tenziale der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteinander.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 80/89

gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 81/89

Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot -
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-
Depot. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot / Kelley-
Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflächen 
in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruktur und  
Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungsziel für  
das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der Straßen -
verkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwegeflä-
chen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün- und 
Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die Höhe  
der baulichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am 08.12.2005  
fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan W  
46 - Kelley Barracks/Nathan-Hale-Depot. Damit sollte eine nachhaltige und geordnete städtebauli -
che Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet werden. Der Gel -
tungsbereich des Bebauungsplans W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot wurde im weiteren  
Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W 46.2 - Kelley-Barracks 
Südwest - wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren vorgezogen. Somit wur -
de der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen. Der Bebauungsplan W  
46.2 - Kelley-Barracks Südwest ist bereits zur Satzung beschlossen und rechtskräftig.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_betei -
ligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses  
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle  
Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschrit-
te“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 82/89

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
siehe aktueller Bearbeitungsstand
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 83/89

Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
Themenbereich
Soziales, Kinder, Jugend und Familie
Beschreibung
Die bestehenden runden Tische und sonstige Austauschplattformen für Ältere erhalten Gelegen -
heiten sich zu vernetzen und voneinander zu partizipieren.
Letzter relevanter politischer Beschluss
keiner
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Bisher 3 Treffen in den Stadtteilen Bessungen, Wixhausen und Waldkolonie
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
keine
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Bürgerbeteiligung möglich
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Beteiligten entscheiden mit über die Tagesordnung, Terminfindung etc.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Soziales und Prävention
Marion Schmitt
06151/13-2505
Amt-fuer-soziales-und-praevention@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 84/89

Anhänge
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 85/89

Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel: 
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung: 
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche Ziele Sie damit anstreben.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode: 
(Falls Sie bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses ha -
ben, nennen Sie diese kurz.)
AntragstellerIn: 
Bitte nennen Sie hier Ihre Kontaktdaten für Rückfragen oder Rückmeldungen (Name, Anschrift, Telefonnummer  
und E-Mail). 
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Bitte beachten Sie, dass eine Anregung von Bürgerbeteiligung nur 2 Monate lang nach der 
Einstellung des Vorhabens auf der Bürgerbeteiligungsplattform möglich ist. Damit Ihr 
Antrag dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt 
wird, benötigen Sie eine bestimmte Anzahl von Unterschriften. Dies Zahl der benötigten 
Unterschriften können Sie der Bürgerbeteiligungsplattform entnehmen oder bei der 
Bürgerbeauftragten erfragen (Tel. 13-2300, E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de). 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 86/89

Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr
Bitte drucken Sie diese Seite in der benötigten Anzahl aus. Auf einer Seite sind 18 Unterschriften  
möglich. Unterschreiben dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Wohnsitz in Darm -
stadt im betroffenen Gebiet. 
Unterschriften zur Unterstützung des Antrags zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum  
Vorhaben:
im betroffenen Gebiet:
Nr. Name,
Vorname
Straße,
Hausnummer
PLZ Geburtsda-
tum
Datum,
Unterschrift
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 87/89

Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I – Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste.)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche das Gremium damit anstrebt.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode
(Falls das Gremium bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des 
Beteiligungsprozesses haben, nennen Sie diese kurz.)
Ansprechperson
(Bitte nennen Sie hier die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechperson (Name, Anschrift, Telefonnummer und 
E-Mail)).
Wann und wo wurde die Empfehlung ausgesprochen?
(Bitte nennen Sie hier das Gremium und den Sitzungstermin. Hilfreich ist außerdem das Protokoll der Sitzung.)
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 88/89

Übersicht über benötigte Unterschriften zur                                           An-
regung von Bürgerbeteiligung                                                     (Quorums-
antrag)
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Dezernat I Postfach 11 10 61 Der Magistrat
Bürgerbeauftragte 64225 Darmstadt
Betroffener
Stadtteil
Einwohnerschaft ab 14 Jahren absolut
(Stand 31.12.2017)
Benötigte Zahl
von Unterschriften (1% Quorum)
Mitte 18.587 186
Nord 28.693 287
Ost 13.164 132
Bessungen 13.068 131
West 16.326 163
Arheilgen 15.381 154
Eberstadt 19.988 200
Wixhausen 5.424 54
Kranichstein 9.828 98
Gesamtstadt 140.459 1.405 (wegen Rundungen)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 09.09.18 Seite 89/89

Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
 
Neues Rathaus
 
Luisenplatz 5a
 
64283 Darmstadt 
 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
 
Telefax (0 61 51) 13-22 05
 
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
 
Internet www.darmstadt.de
 
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
 
3. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: Februar 2017 
 
www.da-bei.darmstadt.de %%%%
%LOGTXHOOH6FKORVV%UXQQHQDXIGHP0DUNWSODW] 
Foto: Alex Deppert

Punkt 4: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0272) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und UWIGA 
Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD und Die Linke.

Punkt 5: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0272) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
 
Gegenstimmen: UWIGA 
Stimmenthaltung: Die Linke.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.09.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 715 
II III 
IV V 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0272 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
349 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 04.09.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die sechste Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
veröffentlicht. 
 
 
Anlagen: 6. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand September 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.09.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.09.2018  
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die 
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Daneben ist es auch wichtig, erfa hren zu können, wo die 
Projekte im Prozess stehen und wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen 
und Vorhaben der Stadt in Form von Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste 
gebündelt und regelmäßig aktualisiert.  
 
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum 
existiert und bei denen Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet 
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürgerbeteiligung von Seiten des Magistrats eingeplant 
ist, vielmehr kann Bürgerbeteiligung nach Einstellung der neuen Vorhaben angeregt werden.  
Die Vorhabenliste enthält neue Vorhabensteckbriefe und Vorhabensteckbriefe, die bereits seit 
einiger Zeit eingestellt wurden und nun regelmäßig fortgeschrieben werden.  
 
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.  
 
Die fünfte Vorhabenliste mit 42 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bü rgerinnen und 
Bürger wurde am 22. März 2018 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und am 
23. März 2018 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de veröffentlicht 
(MV Nr. 2018/0039). Am 4. April wurden noch zwei weitere Projekte a uf die Vorhabenliste 
genommen.  
 
Zu den insgesamt 44 Vorhaben auf der fünften Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt ist kein Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen.  
 
Die nun vorliegende aktualisierte sechste Vorhabenliste beinhalte t die Fortschreibung der 
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende zwei Vorhaben sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht werden:  
 Bebauungsplan O 31 - Mathildenhöhe Nordwest  
 Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe Ost  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 13. Änderung des Flächennutzungsplans  (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / 
Pfalzweg). Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren ist abgeschlossen, 
die Offenlage endete am 18.05.2018.  
 Bauleitplanverfahren W 61 Nördlicher Haardtring / Berliner Allee. Die 
Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren ist abgeschlossen, die Offenlage 
endete am 05.07.2018.  
 Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau  Aula/Mensa. Der 
Baubeginn ist erfolgt. 
 Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor. Der Baubeginn des Funktionsgebäudes an 
der Böllenfalltorhalle ist erfolgt, die Federführung für den weiteren Umbau liegt beim 
SV 98.  
 Neubau Nordbad. Der Abriss ist erfolgt.  
 Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor . 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung für dieses Projekt ist abgeschlossen.

Nach dem Beschluss der sechsten aktualisierten Vorhabenliste in der 
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Außerdem wird die Vorhabenliste 
in den Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen gedruckt zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können alle Bürgerinnen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.  
Über die Anregungen zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die 
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der 
Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte 
und Beratung zur Verfügung. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett 
aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur 
Beratung vorzulegen.   
 
Darmstadt, 04.09.2018 
 
 
Dezernat I   Dezernat II   Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  Rafael Reißer   Dr. Barbara Boczek 
Oberbürgermeister  Bürgermeister   Stadträtin 
 
 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer  Stadträtin

Punkt 5: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0272) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen:   Fraktionen SPD und FDP 
Stimmenthaltungen:  Fraktionen Die Linke. und UWIGA

Punkt 5: Sechste Vorhabenliste Stand September 2018: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0272) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, FDP und UWIGA