Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Gefahrenabwehr Neubau für Feuerwehr

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.09.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
Rechtsamt 
Eigenbetrieb Immobilienm a-
nagement Darmstadt  
 
Amt: Feuerwehr 
 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0214 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 126010 
Kostenstelle:  037-000-0100 Investitionsnummer:  19037-5100 
Kostenträger:  1260-11 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt -Dieburg in der Gefahrenabwehr  
Neubau für Feuerwehr  
 
Vorlage vom: 03.08.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt -Dieburg streben eine i n-
tensive interkommunale Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr an. Ziel ist die Zusa m-
menlegung der Rettungsdienstbereiche und der integrierten Leitstellen. Im Rahmen der 
Neubauplanungen sollen ebenfalls die Werkstätten und Ausbildungseinrichtungen koord i-
niert werden,  um Doppelstrukturen zu vermeiden.  
2. Für diese Zusammenarbeit soll ein Konzept erarbeitet und ein Entwurf für die rechtliche 
Ausgestaltung der Zusammenarbeit vorgelegt werden.  
3. Für den Raumbedarf der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr Innenstadt ist 
eine Raumplanung sowie eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Der Raumbedarf der 
Feuerwehr Darmstadt ist mit dem Raumbedarf des Landkreises Darmstadt -Dieburg im 
Rahmen der vorgesehenen Zusammenarbeit abzustimmen und in ein Gesamtkonzept zu 
integrieren.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 03.08.2018: 
 
Der Landkreis Darmstadt -Dieburg und die Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich mit 
ihren Liegenschaften für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst in einer ve r-
gleichbaren Situation. Die Liegenschaften sind veraltet, zu klein und bieten in der derzeitigen 
Form keine Entwicklungsmöglichkeiten.  
 
Der Landkreis sucht nach einer Lösung, um die Aufgaben des Fachbereich es Brandschutz, 
Katastrophenschutz und Rettungsdienst an einer zentralen Stelle in einem Neubau zu bü n-
deln. Zum Raumprogramm gehören neben den Büros für den Fachbereich eine Leitstelle, 
Führungsräume für den Katastrophenschutz, Einrichtungen für die theore tische und prakt i-
sche Ausbildung für Feuerwehr  und Rettungsdienst und Werkstätten.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt muss einen Ersatz für die in wesentlichen Teilen aus dem 
Jahr 1954 stammende Feuerwache der Berufsfeuerwehr schaffen. Dazu muss eine Lösung  
für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt gefunden werden, die zurzeit im Erdgeschoss eines 
Wohngebäudes untergebracht ist. Im Rahmen dieser Planung sieht bisher das Raumpr o-
gramm ein Technikzentrum , eine Leitstelle, Führungsräume für den Katastrophenschutz , 
Einrichtungen für die theoretische und praktische Ausbildung, Werkstätten und Lagerflächen 
vor. 
 
Um die Schaffung von Doppelstrukturen zu vermeiden , wollen Stadt und Landkreis die Phase 
der Neuausrichtung nutzen, um die Zusammenarbeit im Brandschutz, im Katastrophe n-
schutz und im Rettungsdienst zu intensivieren und Aufgaben soweit als möglich zusamme n-
zufassen. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird vom  Landkreis Darmstadt -Dieburg fast völlig u m-
schlossen. Für eine noch effektivere Hilfeleistung sollen daher künftig alle Hilfeersuchen an 
einer Stelle entgegengenommen werden und alle Einsatzmittel zentral gesteuert werden. Für 
die Einsatzplanung sollen Sta dt und Landkreis als ein gemeinsamer Bereich betrachtet we r-
den. Für die technische Unterstützung der Einsatzorganisationen in diesem gemeinsamen 
Bereich sollen zentrale Werkstätten und zentrale Ausbildungseinrichtungen entstehen.  
 
Es ist geplant, die Aufg abenverteilung vertraglich zu regeln. Im Einzelnen geht es um folge n-
de Aufgaben, die für beide Gebietskörperschaften an einer Stelle erfüllt werden sollen: Tr ä-
ger-Aufgaben im Rettungsdienst, integrierte Leitstelle, GABC -Messzentrale, Servicepoint für 
den Digitalfunk, Feuerwehrwerkstätten (Atemschutzwerkstatt, Schlauchwerkstatt, Reinigung 
der Feuerschutzkleidung, KFZ - und Gerätewerkstatt) sowie zentrale Ausbildung für Freiwillige 
Feuerwehren und Rettungsdienst.  
Haushaltsmittel für die Planung sind im Etatent wurf für 2019 vorgesehen.  
 
Dem Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt -Dieburg liegt eine gleichlautende Vorlage 
zur Beschlussfassung vor.  
 
Darmstadt, 03. August 2018  
 
Dezernat I    Dezernat II   Dezernat IV 
 
 
Jochen Partsch    Rafael Reißer   André Schellenberg 
Oberbürgermeister    Bürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 3: Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Gefahrenabwehr 
Neubau für Feuerwehr 
 (V-Nr. 2018/0214) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 3: Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Gefahrenabwehr 
Neubau für Feuerwehr 
 (V-Nr. 2018/0214) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.09.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II 
an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat I 
Dezernat IV 
Rechtsamt 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 
Amt: Feuerwehr 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 30 65 
II 37 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0214 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
346 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 126010 
Kostenstelle: 037-000-0100 Investitionsnummer: 19037-5100 
Kostenträger: 1260-11 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt -Dieburg in der Gefahrenabwehr  
Neubau für Feuerwehr 
 
Vorlage vom: 03.08.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt -Dieburg streben eine 
intensive interkommunale Zusammenarbeit in der Gefahrenabwehr an. Ziel ist die 
Zusammenlegung der Rettungsdienstbereiche und der integrierten Leitstellen. Im Rahmen 
der Neubauplanungen sollen ebenfalls die Werkstätten und Ausbildungseinrichtungen 
koordiniert werden, um Doppelstrukturen zu vermeiden.  
2. Für diese Zusammenarbeit soll ein Konzept erarbeitet und ein Entwurf für die rechtliche 
Ausgestaltung der Zusammenarbeit vorgelegt werden.  
3. Für den Raumbedarf der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr Innenstadt i st 
eine Raumplanung sowie eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten. Der Raumbedarf der

- 3 - 
Feuerwehr Darmstadt ist mit dem Raumbedarf des Landkreises Darmstadt -Dieburg im 
Rahmen der vorgesehenen Zusammenarbeit abzustimmen und in ein Gesamtkonzept zu 
integrieren. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.09.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 03.08.2018:  
 
Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich mit 
ihren Liegenschaften für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst in einer 
vergleichbaren Situation. Die Liegenschaften sind veraltet, zu klein und bieten in d er 
derzeitigen Form keine Entwicklungsmöglichkeiten.  
 
Der Landkreis sucht nach einer Lösung, um die Aufgaben des Fachbereiches Brandschutz, 
Katastrophenschutz und Rettungsdienst an einer zentralen Stelle in einem Neubau zu 
bündeln. Zum Raumprogramm gehöre n neben den Büros für den Fachbereich eine Leitstelle, 
Führungsräume für den Katastrophenschutz, Einrichtungen für die theoretische und 
praktische Ausbildung für Feuerwehr  und Rettungsdienst und Werkstätten.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt muss einen Ers atz für die in wesentlichen Teilen aus dem 
Jahr 1954 stammende Feuerwache der Berufsfeuerwehr schaffen. Dazu muss eine Lösung 
für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt gefunden werden, die zurzeit im Erdgeschoss eines 
Wohngebäudes untergebracht ist. Im Rahm en dieser Planung sieht bisher das 
Raumprogramm ein Technikzentrum , eine Leitstelle, Führungsräume für den 
Katastrophenschutz, Einrichtungen für die theoretische und praktische Ausbildung, 
Werkstätten und Lagerflächen vor.  
 
Um die Schaffung von Doppelstruk turen zu vermeiden, wollen Stadt und Landkreis die Phase 
der Neuausrichtung nutzen, um die Zusammenarbeit im Brandschutz, im 
Katastrophenschutz und im Rettungsdienst zu intensivieren und Aufgaben soweit als möglich 
zusammenzufassen. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird vom Landkreis Darmstadt -Dieburg fast völlig 
umschlossen. Für eine noch effektivere Hilfeleistung sollen daher künftig alle Hilfeersuchen 
an einer Stelle entgegengenommen werden und alle Einsatzmittel zentral gesteuert werden. 
Für die Einsatzplanung sollen Stadt und Landkreis als ein gemeinsamer Bereich betrachtet 
werden. Für die technische Unterstützung der Einsatzorganisationen in diesem gemeinsamen 
Bereich sollen zentrale Werkstätten und zentrale Ausbildungseinrichtungen entstehen.  
 
Es ist geplant, die Aufgabenverteilung vertraglich zu regeln. Im Einzelnen geht es um 
folgende Aufgaben, die für beide Gebietskörperschaften an einer Stelle erfüllt werden sollen: 
Träger-Aufgaben im Rettungsdienst, integrierte Leitstelle, GABC -Messzentrale, Servicepoint 
für den Digitalfunk, Feuerwehrwerkstätten (Atemschutzwerkstatt, Schlauchwerkstatt, 
Reinigung der Feuerschutzkleidung, KFZ - und Gerätewerkstatt) sowie zentrale Ausbildung für 
Freiwillige Feuerwehren und Rettungsdienst.  
Haushaltsmittel für die Planung sind im Etatentwurf für 2019 vorgesehen.  
 
Dem Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt -Dieburg liegt eine gleichlautende Vorlage 
zur Beschlussfassung vor.  
 
Darmstadt, 03. August 2018 
 
Dezernat I    Dezernat II   Dezernat IV 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   André Schellenberg

Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadtkämmerer

Punkt 8: Zusammenarbeit mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in der Gefahrenabwehr 
Neubau für Feuerwehr 
 (V-Nr. 2018/0214) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.