Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 12. Februar 2025 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (84)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.1.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: abgelehnt

4.2.1

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: abgelehnt

4.2.2

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

Ergebnis: abgelehnt

4.3.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.4.1

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4.2

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.5.1

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5.2

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt

4.6.1

Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt

4.6.2

Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: vertagt

4.7

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.1

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.2

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.3

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.4

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.5

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.6

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7.7

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.8

Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: abgelehnt

4.8.1

Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.1

Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.2

Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.1

Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

Ergebnis: vertagt

4.12.1

Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

Ergebnis: vertagt

4.13

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13.1

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.14

Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.14.1

Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14.2

Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14.3

Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.15.1

Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.16.1

Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.17.1

Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.18

Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.18.1

Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.19

Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.19.1

Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20

Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20.1

Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21.1

Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.22

Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

Ergebnis: zurückgezogen

4.22.1

Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

Ergebnis: zurückgezogen

4.23

Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164684 - Stadtbahnverlängerung Buschdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Schwerpunkte der Bonner Bürgerbeteiligung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2025 · 303.8 KB

Details

Beginn
12.02.2025 18:00 Uhr
Ende
12.02.2025 23:59 Uhr