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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 12. Februar 2025 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (84)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  8. 4.1.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    abgelehnt
  10. 4.2.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    abgelehnt
  11. 4.2.2

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    abgelehnt
  13. 4.3.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.4.2

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.5

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 4.5.1

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.5.2

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.6

    Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt
  21. 4.6.1

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt
  22. 4.6.2

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt
  23. 4.7

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 4.7.1

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 4.7.2

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 4.7.3

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 4.7.4

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 4.7.5

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 4.7.6

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    zur Kenntnis genommen
  30. 4.7.7

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 4.8

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    abgelehnt
  32. 4.8.1

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    zur Kenntnis genommen
  33. 4.9

    Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 4.9.1

    Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

    zur Kenntnis genommen
  35. 4.10

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 4.10.1

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 4.10.2

    Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 4.11

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 4.11.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 4.12

    Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

    vertagt
  41. 4.12.1

    Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

    vertagt
  42. 4.13

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 4.13.1

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 4.14

    Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 4.14.1

    Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    zur Kenntnis genommen
  46. 4.14.2

    Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    zur Kenntnis genommen
  47. 4.14.3

    Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    zur Kenntnis genommen
  48. 4.15

    Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  49. 4.15.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

    zur Kenntnis genommen
  50. 4.16

    Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  51. 4.16.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

    zur Kenntnis genommen
  52. 4.17

    Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 4.17.1

    Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

    zur Kenntnis genommen
  54. 4.18

    Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 4.18.1

    Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

    zur Kenntnis genommen
  56. 4.19

    Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 4.19.1

    Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 4.20

    Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 4.20.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 4.21

    Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 4.21.1

    Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 4.22

    Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

    zurückgezogen
  63. 4.22.1

    Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

    zurückgezogen
  64. 4.23

    Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 5

    Beschlüsse

  66. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164684 - Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6

    Empfehlungen

  68. 6.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 7

    Anhörungen

  70. 8

    Anregungen

  71. 9

    Mitteilungen

  72. 9.1

    Schwerpunkte der Bonner Bürgerbeteiligung 2024

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  74. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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