Rat
Donnerstag, 05. Mai 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (110)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3.1
CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.4.1
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
vertagt -
1.6
Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.9
-
5.9.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
abgelehnt -
5.10
Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12.1
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.13
Antrag auf Ächtung des N*-Wortes
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.14
Änderung der Satzung "Stiftung Dr. Borchert"
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.15
-
5.16
LvBM 2026 - Mit Tradition in die Zukunft Musikschulkonzept der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister
beschlossengeändert beschlossen
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5.18.1
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19.1
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
abgelehnt -
5.20
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: Hier: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn aus dem Wahlvorschlag der Dienstkräfte der Sparkasse KölnBonn (Arbeitnehmervertreter)
beschlossengeändert beschlossen
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5.21
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
beschlossengeändert beschlossen
- 5.28
-
5.28.1
FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179
abgelehnt -
5.30
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Konzept Kunst im öffentlichen Raum
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.32
Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.32.1
Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
zur Kenntnis genommen - 5.33
-
6
Anträge
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6.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
wurde zu TOP 5.31
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6.3
wurde zu TOP 5.33
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6.4
Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5
Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“
abgelehnt -
6.5.1
Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“
zur Kenntnis genommen -
6.6
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung am Rheinufer als Sofortmaßnahme zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der Bonner Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Mitteilungen
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7.1
Sachstand Sanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
7.2
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022
zur Kenntnis genommen -
7.5
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)
zur Kenntnis genommen -
7.6
Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
7.7
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
7.7.1
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
7.7.2
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
7.8
Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn
zur Kenntnis genommen -
7.9
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität für ÖPNV-Nutzer am Zentralen Omnibusbahnhof Bonn (ZOB)
zur Kenntnis genommen -
8.2
Haushaltssicherungskonzept
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:05 Uhr
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