Rat
Donnerstag, 05. Mai 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (122)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
Ergebnis: vertagt
Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
Ergebnis: abgelehnt
Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag auf Ächtung des N*-Wortes
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Änderung der Satzung "Stiftung Dr. Borchert"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturelle Solidarmaßnahme 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LvBM 2026 - Mit Tradition in die Zukunft Musikschulkonzept der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister
Ergebnis: geändert beschlossen
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
Ergebnis: abgelehnt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: Hier: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn aus dem Wahlvorschlag der Dienstkräfte der Sparkasse KölnBonn (Arbeitnehmervertreter)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
Ergebnis: nicht abgestimmt
FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179
Ergebnis: abgelehnt
CDU ÄA: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179
Ergebnis: abgelehnt
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Bundesstadt Bonn (Zweckentfremdungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
wurde zu TOP 5.31
wurde zu TOP 5.33
Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“
Ergebnis: abgelehnt
Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung am Rheinufer als Sofortmaßnahme zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Sachstand Sanierung des Frankenbades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Verbesserung der Aufenthaltsqualität für ÖPNV-Nutzer am Zentralen Omnibusbahnhof Bonn (ZOB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssicherungskonzept
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2023 · 623.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 05.05.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 05.05.2022 23:05 Uhr