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Rat

Donnerstag, 05. Mai 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (110)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Bauakteneinsicht

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Bauakteneinsicht; Stellungnahme zur Großen Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 1.3.1

    CDU-Große Anfrage: Sauberkeit und Sicherheitsgefühl im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Bus- und Hauptbahnhof sowie den Unterführungen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 1.4.1

    BBB-Fraktion - Große Anfrage: Welterbe Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Bonner Römerlagers

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    vertagt
  10. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    vertagt
  11. 1.6

    Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 1.6.1

    Sanierung / Neubau Stadthaus; Flächeneffizienz und energetisches Potential

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.7

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.2.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.3.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 5.3.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 5.3.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.4

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.5

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.6

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.8

    Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.9

    Friedhofskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    abgelehnt
  31. 5.10

    Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2020 auf das Jahr 2022 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 30.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.11

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.11.1

    Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.12

    Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5.12.1

    Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 5.13

    Antrag auf Ächtung des N*-Wortes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  37. 5.14

    Änderung der Satzung "Stiftung Dr. Borchert"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.15

    Kulturelle Solidarmaßnahme 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.16

    LvBM 2026 - Mit Tradition in die Zukunft Musikschulkonzept der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.17

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.18

    Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.18.1

    Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn anlässlich des Treffens der G7 Finanzminister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.19

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.19.1

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA

    abgelehnt
  45. 5.20

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: Hier: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn aus dem Wahlvorschlag der Dienstkräfte der Sparkasse KölnBonn (Arbeitnehmervertreter)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.21

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.22

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.23

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.24

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.25

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.26

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.27

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.28

    Stellplatzsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.28.1

    FDP Änderungsantrag: Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 220179

    abgelehnt
  55. 5.30

    4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.31

    Konzept Kunst im öffentlichen Raum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  57. 5.32

    Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  58. 5.32.1

    Einrichtung von Stellen im Rahmen der ukrainischen Kriegsflüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.33

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6

    Anträge

  61. 6.1

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.1.1

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.2

    wurde zu TOP 5.31

  64. 6.3

    wurde zu TOP 5.33

  65. 6.4

    Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  66. 6.5

    Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“

    abgelehnt
  67. 6.5.1

    Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.6

    Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.6.1

    Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.7.1

    Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.8

    BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  72. 6.8.1

    BBB-Antrag: Unterstützung Kriegsflüchtlinge zeitnah sicherstellen

    zur Kenntnis genommen
  73. 6.9

    CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.10

    BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.11

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung am Rheinufer als Sofortmaßnahme zur Verbesserung des Verkehrsflusses in der Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 7

    Mitteilungen

  77. 7.1

    Sachstand Sanierung des Frankenbades

    zur Kenntnis genommen
  78. 7.2

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    zur Kenntnis genommen
  79. 7.3

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022

    zur Kenntnis genommen
  80. 7.5

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.6

    Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.7

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  83. 7.7.1

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.7.2

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  85. 7.8

    Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn

    zur Kenntnis genommen
  86. 7.9

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  87. 7.10

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  88. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  89. 8.1

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität für ÖPNV-Nutzer am Zentralen Omnibusbahnhof Bonn (ZOB)

    zur Kenntnis genommen
  90. 8.2

    Haushaltssicherungskonzept

  91. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 13.4.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:05 Uhr

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