Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung

Eingänge und Mitteilungen

Wirtschaftsplan 2012/2013 der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung - Kurzfristige Erweiterung von Kindertageseinrichtungen durch Dependancen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3- und ü3-Kinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht zur aktuellen Kindertagesbetreuungsausbauplanung (Bezug V/0438/2011)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregung des Integrationsrates an den Rat der Stadt Münster Nr. AIR/0004/2010 "Beschäftigung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte in Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstdt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bekämpfung von Schwarzarbeit - Bericht und Handlungsoptionen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Aufhebung von Sperrvermerken bezogen auf den Stellenplan 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verschiedenes