Hauptausschuss
Montag, 20. April 2026 um 16:32 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (19)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Gutachten KVB-Haltestelle Porz-Markt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Strukturelle Defizite in der Verwaltung der Stadt Köln in Bezug auf Vorlage 0527/2026: Überplanmäßiger Aufwand für das Gamescom City Festival 2026 in der Produktgruppe - 1501 Wirtschaft und Tourismus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Tiefgarage am Dom – Betonsanierung Bauteile A, B, C, D
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung Begleitbeschluss zur Haushaltssatzung 2025/2026; hier: Strukturförderfonds 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fachexkursion einzelner Ausschussmitglieder nach Karlsruhe am 04.05.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Antwort der Verwaltung vom 20.04.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 20.04.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke betreffend "Tiefgarage am Dom – Betonsanierung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 17:23 Uhr
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